Rechtsprechung
   BGH, 27.10.2010 - XII ZB 113/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,4177
BGH, 27.10.2010 - XII ZB 113/10 (https://dejure.org/2010,4177)
BGH, Entscheidung vom 27.10.2010 - XII ZB 113/10 (https://dejure.org/2010,4177)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 2010 - XII ZB 113/10 (https://dejure.org/2010,4177)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,4177) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 114 ZPO, § 519 ZPO
    Zulässigkeit der Berufung: Berufungseinlegung unter der Bedingung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer an die Gewährung von Prozesskostenhilfe geknüpften Berufungseinlegung; Auslegung eines Berufungsschriftsatzes hinsichtlich der Unbedingtheit der Einlegung anhand des Schriftsatzes und aus den Begleitumständen; Mittellosigkeit als unverschuldeter ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer an die Gewährung von Prozesskostenhilfe geknüpften Berufungseinlegung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Drei schwere Anwaltsfehler in nur einem Verfahren

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Bedingte Berufungseinlegung ist unzulässig

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 27.10.2010, Az.: XII ZB 113/10 (Wiedereinsetzung / Verfahrenskostenhilfeantrag / "bedingte" Berufungseinlegung)" von Redaktion FuR, original erschienen in: FuR 2011, 98.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 29
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Stuttgart, 03.08.2017 - 16 UF 118/17

    Kindesunterhalt: Berücksichtigung des Pflegegelds im Rahmen der Unterhaltspflicht

    Sind jedoch die formalen Anforderungen an die Einlegung des Rechtsmittels erfüllt, kommt in Anbetracht der schwerwiegenden Folgen einer bedingten und damit unzulässigen Rechtsmitteleinlegung eine Deutung, dass der Schriftsatz nicht als unbedingte Einlegung des Rechtsmittels bestimmt war, nur dann in Betracht, wenn sich dies entweder aus dem Schriftsatz selbst oder aus den Begleitumständen mit einer jeden vernünftigen Zweifel ausschließenden Deutlichkeit ergibt (vgl. BGH FamRZ 2011, 29 Rn. 17; BGHZ 165, 318, 320 f. = FamRZ 2006, 400).
  • BGH, 17.04.2019 - XII ZB 546/18

    Rechtsmittel unter der Bedingung der Gewährung von Pkh/Vkh

    Reicht der Rechtsmittelführer einen Verfahrenskostenhilfeantrag verbunden mit einem Schriftsatz ein, der die formalen Anforderungen einer Beschwerdeschrift erfüllt, kommt die Deutung, dass der Schriftsatz zunächst nur als Antrag auf Gewährung von Verfahrenskostenhilfe gemeint war, nur in Betracht, wenn sich das entweder aus dem Schriftsatz selbst oder sonst aus den Begleitumständen mit einer jeden vernünftigen Zweifel ausschließenden Deutlichkeit ergibt (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 7. März 2012 - XII ZB 421/11, FamRZ 2012, 962 und vom 27. Oktober 2010 - XII ZB 113/10, FamRZ 2011, 29).

    Dabei kann das Rechtsbeschwerdegericht die Auslegung einer verfahrensbezogenen Willenserklärung uneingeschränkt nachprüfen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 7. März 2012 - XII ZB 421/11 - FamRZ 2012, 962 Rn. 11 f. mwN und vom 27. Oktober 2010 - XII ZB 113/10 - FamRZ 2011, 29 Rn. 17 mwN).

    Diese vom Verfahrensbevollmächtigten des Antragsgegners abgegebene Erklärung lässt allein den Schluss einer "bedingten Beschwerde" zu, die - aus wirtschaftlichen Erwägungen - gerade nicht unabhängig von Verfahrenskostenhilfe eingelegt und allein in ihrer Durchführung von der Bewilligung bzw. ihrem Umfang abhängig sein sollte (vgl. dazu etwa Senatsbeschluss vom 27. Oktober 2010 - XII ZB 113/10 - FamRZ 2011, 29 Rn. 19 mwN).

  • BGH, 17.07.2013 - XII ZB 174/10

    Berufung in einer Familiensache: Anforderungen an eine fristwahrende

    aa) Ein Rechtsmittelführer, der innerhalb der Rechtsmittelfrist Prozesskostenhilfe beantragt hat, ist bis zur Entscheidung über seinen Antrag wegen Mittellosigkeit als unverschuldet verhindert gemäß § 233 ZPO anzusehen, das Rechtsmittel wirksam einzulegen, wenn er nach den gegebenen Umständen vernünftigerweise nicht mit der Ablehnung seines Antrags wegen fehlender Bedürftigkeit rechnen musste (ständige Senatsrechtsprechung, vgl. Senatsbeschlüsse vom 23. März 2011 - XII ZB 51/11 - FamRZ 2011, 881 Rn. 9; vom 27. Oktober 2010 - XII ZB 113/10 - FamRZ 2011, 29 Rn. 21; vom 23. Februar 2005 - XII ZB 71/00 - FamRZ 2005, 789 und bereits Senatsbeschluss vom 27. November 1996 - XII ZB 84/96 - FamRZ 1997, 546 f.).
  • BGH, 30.08.2017 - II ZA 5/17

    Erinnerung gegen den Kostenansatz; Wirksamkeit der Zustellung der

    Dies war - da eine an die Bedingung der Prozesskostenhilfe geknüpfte Rechtsmitteleinlegung unzulässig wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Oktober 2010 - XII ZB 113/10, FamRZ 2011, 29 Rn. 17) - als unbedingte Erhebung bzw. Weiterverfolgung der Rechtsbeschwerde zu verstehen, die dementsprechend auch zutreffend durch den Senat als solche beschieden worden ist.
  • BGH, 17.07.2013 - XII ZB 173/10

    Beruhen einer Fristversäumnis auf der Mittellosigkeit des Antragstellers bei

    aa) Ein Rechtsmittelführer, der innerhalb der Rechtsmittelfrist Prozesskostenhilfe beantragt hat, ist bis zur Entscheidung über seinen Antrag wegen Mittellosigkeit als unverschuldet verhindert gemäß § 233 ZPO anzusehen, das Rechtsmittel wirksam einzulegen, wenn er nach den gegebenen Umständen vernünftigerweise nicht mit der Ablehnung seines Antrags wegen fehlender Bedürftigkeit rechnen musste (ständige Senatsrechtsprechung, vgl. Senatsbeschlüsse vom 23. März 2011 - XII ZB 51/11 - FamRZ 2011, 881 Rn. 9; vom 27. Oktober 2010 - XII ZB 113/10 - FamRZ 2011, 29 Rn. 21; vom 23. Februar 2005 - XII ZB 71/00 - FamRZ 2005, 789 und bereits Senatsbeschluss vom 27. November 1996 - XII ZB 84/96 - FamRZ 1997, 546 f.).
  • LAG Hamm, 16.12.2010 - 8 Sa 1071/10

    Beschränkte Haftung einer kaufmännischen Angestellten bei Übernahme besonderer

    Anders als nach dem Sachverhalt der von der Klägerin vorgelegten Entscheidung (BGH 27.10.2010, XII ZB 113/10), nach welchem ausdrücklich "abhängig von der Prozesskostenhilfebewilligung" Berufung eingelegt war, fehlt es nach dem hier zu beurteilenden Sachverhalt an zweifelsfreien Anhaltspunkten für den Willen, die Einlegung der Berufung von der Bewilligung der PKH abhängig zu machen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht