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   BGH, 18.01.2017 - XII ZB 118/16   

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https://dejure.org/2017,3833
BGH, 18.01.2017 - XII ZB 118/16 (https://dejure.org/2017,3833)
BGH, Entscheidung vom 18.01.2017 - XII ZB 118/16 (https://dejure.org/2017,3833)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2017 - XII ZB 118/16 (https://dejure.org/2017,3833)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1601 BGB, § 1603 Abs 1 BGB
    Elternunterhalt: Abzugsfähigkeit von Tilgungsleistungen für ein Eigenheim

  • IWW

    § 63 Abs. 1, Abs. 3 Satz 2 FamFG, § ... 113 Abs. 1 Satz 2 FamFG, §§ 233, 234, 236 ZPO, § 1603 Abs. 1 BGB, § 74 Abs. 5, Abs. 6 Satz 2 FamFG, § 94 SGB XII, § 105 Abs. 2 SGB XII, § 94 Abs. 1 Satz 6 SGB XII, § 105 Abs. 2 SBG, § 94 Abs. 1 SGB XII, §§ 94 Abs. 1 Satz 6, 105 Abs. 2 SGB XII, § 270 AO, § 26 b EStG, § 32 a Abs. 5 EStG

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1603 Abs. 1; SGB XII §§ 94 a. F., 105 a. F.
    Einkommensermittlung im Rahmen des Elternunterhalts bei Eigenheimfinanzierung

  • Wolters Kluwer

    Abzug der Tilgungsleistungen bis zur Höhe des Wohnvorteils vom Einkommen des Elternunterhaltspflichtigen; Grenze der Verpflichtung zur Zahlung von Verwandtenunterhalt; Vorrang der eigenen angemessenen Altersvorsorge vor der Sorge für die Unterhaltsberechtigten ; ...

  • rewis.io

    Elternunterhalt: Abzugsfähigkeit von Tilgungsleistungen für ein Eigenheim

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abzug der Tilgungsleistungen bis zur Höhe des Wohnvorteils vom Einkommen des Elternunterhaltspflichtigen; Grenze der Verpflichtung zur Zahlung von Verwandtenunterhalt; Vorrang der eigenen angemessenen Altersvorsorge vor der Sorge für die Unterhaltsberechtigten; ...

  • datenbank.nwb.de

    Elternunterhalt: Abzugsfähigkeit von Tilgungsleistungen für ein Eigenheim

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unterhaltsrecht:Tilgungsleistungen bis zur Höhe des Wohnvorteils abzugsfähig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Elternunterhalt - sind Haus und Altersvorsorge sicher?

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Altersvorsorge im Rahmen des Elternunterhalts

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Abzug von Tilgungsleistungen beim Verwandtenunterhalt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Elternunterhalt - Jetzt mehr Altersvorsorgebeträge abziehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Elternunterhalt und selbst genutztes Eigenheim

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Elternunterhalt: Tilgung für Eigenheim wird angerechnet

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Elternunterhalt: Abzugsfähigkeit von Zins- u. Tilgungsleistungen bei einer selbstbewohnten Immobilie

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Änderungsbedarf der Unterhaltsleitlinien bzgl. der Abziehbarkeit von Tilgungsleistungen vom Wohnwert beim Ehegattenunterhalt?

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Änderung der Unterhaltsleitlinien bzgl. der Abziehbarkeit von Tilgungsleistungen vom Wohnwert beim Ehegattenunterhalt?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsleistung beim Unterhalt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der Elternunterhalt und das Eigenheim

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Elternunterhalt: Altersvorsorge und Tilgung bei Eigenheim

Besprechungen u.ä. (2)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Der Hauskredit in der Unterhaltsberechnung

  • otto-schmidt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Elternunterhalt und Altersvorsorge

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 213, 288
  • NJW 2017, 1169
  • MDR 2017, 337
  • FamRZ 2017, 519
  • JR 2018, 390
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • OLG Frankfurt, 04.04.2018 - 2 UF 135/17

    Kindesunterhalt im freiwilligen sozialen Jahr

    Eine Zurechnung von Wohnwert kommt im Hinblick auf die Verbindlichkeiten, die die Mutter bezüglich der Wohnung trägt, nicht in Betracht (BGH, Beschluss vom 18.01.2017, XII ZB 118/17, FamRZ 2017, 519, Rn 33f).
  • BGH, 04.07.2018 - XII ZB 448/17

    Nachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung einer Rente nach dem HIV-Hilfegesetz

    Die Zurückverweisung gibt dem Oberlandesgericht zugleich Gelegenheit, auf der Grundlage der Rechtsprechung des Senats (Senatsbeschluss BGHZ 213, 288 = FamRZ 2017, 519) im Zusammenhang mit dem angerechneten Wohnvorteil die Berücksichtigung auch der Tilgungsleistungen des Antragsgegners in Betracht zu ziehen.
  • OLG Frankfurt, 03.05.2019 - 2 UF 273/17

    Unterhaltsanspruch der nichtehelichen Mutter unabhängig von neuer Partnerschaft

    jj) Ein Wohnvorteil ist dem Antragsgegner, der seit seinem Umzug die im Alleineigentum seiner Ehefrau stehende Ehewohnung mitbenutzt, schon deshalb nicht zuzurechnen, weil die Immobilie finanziert ist und die Zins- und Tilgungsleistungen - darauf kommt es nach der neueren Rechtsprechung des BGH an (FamRZ 2017, 519 ff. mit Anmerkung Hauß, sowie BGH, FamRZ 2018, 1506 ff.; Borth, FamRZ 2019, 160 ff., vgl. auch den Unterhaltsgrundsatz Nr. 5 des OLG Frankfurt a. M.) - einen etwaigen Wohnvorteil übersteigen.
  • OLG Frankfurt, 14.06.2019 - 8 UF 25/18

    Grundsatz zum Elternunterhalt zur Abzugsfähigkeit von Tilgungsleistungen vom

    Denn ohne die Zins- und Tilgungsleistungen gäbe es den Wohnvorteil in Form einer ersparten Miete nicht (BGH, Beschluss vom 18.01.2017 - XII ZB 118/16, NZFam 2017, 303, Rn. 33).

    Der BGH hat zum Elternunterhalt entschieden: Neben den Zinsen sind die Tilgungsleistungen bis zur Höhe des Wohnvorteils vom Einkommen des Elternunterhaltspflichtigen abzuziehen, ohne dass dies seine Befugnis zur Bildung eines zusätzlichen Altersvorsorgevermögens schmälert (BGH, Beschluss vom 18. Januar 2017 - XII ZB 118/16, FamRZ 2017, 519, amtlicher Leitsatz).

    „Die Zurückverweisung gibt dem Oberlandesgericht zugleich Gelegenheit, auf der Grundlage der Rechtsprechung des Senats (Senatsbeschluss BGHZ 213, 288 = FamRZ 2017, 519) im Zusammenhang mit dem angerechneten Wohnvorteil die Berücksichtigung auch der Tilgungsleistungen des Antragsgegners in Betracht zu ziehen“ (BGH, Beschluss vom 04. Juli 2018 - XII ZB 448/17, FamRZ 2018, 1506, Rn. 31).

  • OLG Stuttgart, 03.08.2017 - 16 UF 118/17

    Kindesunterhalt: Berücksichtigung des Pflegegelds im Rahmen der Unterhaltspflicht

    Die Zahlungen übersteigen damit den Wohnwert des Hauses, wobei es sich hier bei den übersteigenden Zahlungen um Tilgungsleistungen handelt, die nur im Rahmen der oben genannten 23 % des Bruttoeinkommens als Altersvorsorge Berücksichtigung finden können (BGH FamRZ 2017, 519 Rn. 33 ff.).
  • OLG Frankfurt, 05.02.2020 - 4 UF 249/16

    1. Die gerichtliche Geltendmachung von Unterhalt durch den Unterhaltsberechtigten

    Der Senat rückt vor diesem Hintergrund von seiner bisherigen Rechtsprechung zur Berücksichtigung von Tilgungsleistungen beim Wohnvorteil ab und folgt der zum Elternunterhalt entwickelten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, deren Ausweitung auf den Ehegattenunterhalt der Bundesgerichtshof bereits angedeutet hat (vgl. BGH, FamRZ 2018, 1506, Rdnr. 31 unter Verweis auf seine zum Elternunterhalt ergangene Entscheidung FamRZ 2017, 519; OLG Frankfurt am Main, FamRZ 2019, 1611, Rdnr. 66; für den Abzug beim Kindesunterhalt OLG Frankfurt am Main, NZFam 2019, 1054).
  • BGH, 21.10.2020 - XII ZB 201/19

    Kindesunterhalt: Bemessung des neben Barunterhalt geschuldeten

    Dazu können auch die Gebrauchsvorteile eines Eigenheims zählen, denn durch das Bewohnen eines eigenen Hauses oder einer Eigentumswohnung entfällt die Notwendigkeit der Mietzahlung, die in der Regel einen Teil des allgemeinen Lebensbedarfs ausmacht (Senatsbeschlüsse vom 19. März 2014 - XII ZB 367/12 - FamRZ 2014, 923 Rn. 16 mwN und BGHZ 213, 288 = FamRZ 2017, 519 Rn. 23).
  • OLG Celle, 02.04.2019 - 21 UF 119/18

    Erstattungs- bzw. Schadensersatzanspruch bei Verletzung der Pflicht zur

    Vielmehr ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (FamRZ 2006, 1178, 1179; 2017, 519, 522) eine steuerrechtskonforme Berechnung in der Weise vorzunehmen, dass für die Aufteilung das Verhältnis der bei einer (fiktiven) Einzelveranlagung entstehenden Steuerbeträge maßgeblich ist (§§ 268, 270 AO).
  • OLG Köln, 26.07.2017 - 11 U 16/17

    Ansprüche der Eltern nach unfallbedingtem Versterben eines Kindes

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Januar 2017 - XII ZB 118/16 -, Rn. 16, juris; BGH, Beschluss vom 09. März 2016 - XII ZB 693/14 - , juris) findet die Verpflichtung zur Zahlung von Verwandtenunterhalt nach § 1603 Abs. 1 BGB dort ihre Grenze, wo der Unterhaltspflichtige bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines angemessenen Unterhalts den Unterhalt des Berechtigten zu gewähren.

    Bei der Ermittlung des für den Elternunterhalt einzusetzenden bereinigten Einkommens sind von den rechnerisch vom Nettoeinkommen verbleibenden 77, 71 EUR aber weiter abzuziehen jedenfalls die Aufwendungen wegen berufsbedingter Aufwendungen (Fahrtkosten zu seinem Arbeitsplatz) sowie Altersvorsorgeaufwendungen (Altersvorsorgequote von 5 % des Bruttoeinkommens, vgl. BGH, Beschluss vom 18. Januar 2017 - XII ZB 118/16 -, Rn. 39, juris).

  • OLG Koblenz, 27.05.2021 - 7 UF 689/20

    Corona-Kinderbonus ist hälftig auf den Kindesunterhaltsbarbedarf anzurechnen

    Die Hausfinanzierung von 750 EUR ist bis zur Höhe des Wohnwerts auf diesen anzurechnen, da es den einkommenserhöhenden Wohnvorteil ohne die Finanzierung nicht gäbe (vgl. BGH, FamRZ 2017, 519 und FamRZ 2018, 1506 ).
  • AG Starnberg, 21.11.2018 - 2 F 366/16

    Trennung- und Kindesunterhaltsansprüche werden gewährt

  • OLG Celle, 13.05.2020 - 15 UF 154/19
  • OLG Saarbrücken, 23.02.2021 - 6 UF 160/20

    1. Das Vertretungsrecht nach § 1629 Abs. 2 S. 2 BGB umfasst zwar nicht die

  • AG Neuss, 03.08.2018 - 50 F 110/16
  • AG Neuss, 03.08.2018 - 50 F 1110/16
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