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   BGH, 28.09.2016 - XII ZB 119/16   

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https://dejure.org/2016,35303
BGH, 28.09.2016 - XII ZB 119/16 (https://dejure.org/2016,35303)
BGH, Entscheidung vom 28.09.2016 - XII ZB 119/16 (https://dejure.org/2016,35303)
BGH, Entscheidung vom 28. September 2016 - XII ZB 119/16 (https://dejure.org/2016,35303)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 68 Abs 3 FamFG, § 319 Abs 1 FamFG
    Unterbringungssache: Absehen von der persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren

  • IWW

    § 335 Abs. 1 Nr. 1 FamFG, § 1906 Abs. 5 BGB, § 104 Nr. 2 BGB, § 26 FamFG, §§ 26, 30 FamFG, § 319 Abs. 1 Satz 1 und 2 FamFG, § 68 Abs. 3 Satz 1 FamFG, § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG, § 329 Abs. 1 FamFG

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Absehen von der persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren in einer Unterbringungssache

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anhörung des Betroffenen, Beschwerdeverfahren, Unterbringungsverfahren

  • rewis.io

    Unterbringungssache: Absehen von der persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG §§ 68 Abs. 3, 319 Abs. 1
    Absehen von der persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren in einer Unterbringungssache

  • rechtsportal.de

    FamFG § 68 Abs. 3 ; FamFG § 319 Abs. 1
    Absehen von der persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren in einer Unterbringungssache

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung - und die Wirksamkeit der Vorsorgevollmacht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung - und der Verzicht auf die persönliche Anhörung im Beschwerdeverfahren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung - für mehr als ein Jahr

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Absehen von der Anhörung des Betroffenen im Unterbringungsverfahren

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Persönliche Anhörung des Betroffenen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 155
  • FGPrax 2017, 23
  • FamRZ 2016, 2095
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 01.06.2016 - XII ZB 23/16

    Rechtsbeschwerde bei Unterbringung einer Betreuten zum Zweck der zwangsweisen

    Auszug aus BGH, 28.09.2016 - XII ZB 119/16
    Zu den Voraussetzungen, unter denen im Beschwerdeverfahren in einer Unterbringungssache von der persönlichen Anhörung des Betroffenen abgesehen werden kann (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 1. Juni 2016, XII ZB 23/16, FamRZ 2016, 1354).

    Macht das Beschwerdegericht von dieser Möglichkeit Gebrauch, muss es in seiner Entscheidung die Gründe hierfür in nachprüfbarer Weise darlegen (vgl. Senatsbeschluss vom 1. Juni 2016 - XII ZB 23/16 - FamRZ 2016, 1354 Rn. 17 mwN).

    Auf Grundlage dieser ergänzenden Ermittlungen hätte das Landgericht die Unterbringung nicht entgegen der im Abhilfeverfahren ergangenen Entscheidung anordnen dürfen, ohne die Betroffene selbst persönlich anzuhören und sich einen persönlichen Eindruck von ihr zu verschaffen (vgl. Senatsbeschluss vom 1. Juni 2016 - XII ZB 23/16 - FamRZ 2016, 1354 Rn. 18 mwN).

  • BGH, 03.02.2016 - XII ZB 425/14

    Erforderlichkeit einer Betreuung trotz erteilter Vorsorgevollmacht: Feststellung

    Auszug aus BGH, 28.09.2016 - XII ZB 119/16
    Kann die Unwirksamkeit einer Vorsorgevollmacht nicht positiv festgestellt werden, bleibt es bei der wirksamen Bevollmächtigung (Senatsbeschluss vom 3. Februar 2016 - XII ZB 425/14 - FamRZ 2016, 701 Rn. 11).
  • BGH, 06.04.2016 - XII ZB 575/15

    Freiheitsentziehende Unterbringung: Voraussetzungen und Begründungsanforderungen

    Auszug aus BGH, 28.09.2016 - XII ZB 119/16
    Besondere Zurückhaltung ist geboten, wenn für den Betroffenen eine erstmalige Unterbringungsanordnung oder -genehmigung erfolgt (Senatsbeschluss vom 6. April 2016 - XII ZB 575/15 - FamRZ 2016, 1063 Rn. 13 f.).
  • BGH, 22.02.2017 - XII ZB 341/16

    Unterbringungssache: Anwesenheit des Betreuers und des Verfahrenspflegers bei der

    Dies setzt aber voraus, dass das Gericht des ersten Rechtszugs die Anhörung verfahrensordnungsgemäß durchgeführt hat (vgl. Senatsbeschlüsse vom 28. September 2016 - XII ZB 119/16 - FamRZ 2016, 2095 Rn. 16 mwN und vom 15. Februar 2012 - XII ZB 389/11 - FamRZ 2012, 619 Rn. 18).
  • BGH, 23.03.2017 - XII ZB 341/16
    Dies setzt aber voraus, dass das Gericht des ersten Rechtszugs die Anhörung verfahrensordnungsgemäß durchgeführt hat (vgl. Senatsbeschlüsse vom 28. September 2016 - XII ZB 119/16 - FamRZ 2016, 2095 Rn. 16 mwN und vom 15. Februar 2012 - XII ZB 389/11 - FamRZ 2012, 619 Rn. 18).
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