Rechtsprechung
   BGH, 04.11.2015 - XII ZB 12/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,36646
BGH, 04.11.2015 - XII ZB 12/14 (https://dejure.org/2015,36646)
BGH, Entscheidung vom 04.11.2015 - XII ZB 12/14 (https://dejure.org/2015,36646)
BGH, Entscheidung vom 04. November 2015 - XII ZB 12/14 (https://dejure.org/2015,36646)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    ZPO § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, 3

  • IWW

    § 522 Abs. 1 Satz 4 ZPO, § 574 Abs. 2 ZPO, § 520 Abs. 3 Satz 2 ZPO, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO, § 252 BGB, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, 3 ZPO, § 577 Abs. 6 Satz 3 ZPO

  • openjur.de

    § 520 Abs. 3 Satz 2 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 520 Abs 3 S 2 Nr 2 ZPO, § 520 Abs 3 S 2 Nr 3 ZPO
    Berufungsverfahren: Notwendiger Inhalt der Berufungsbegründung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Notwendiger Inhalt einer Berufungsbegründung; Vertragliche Entschädigung wegen mieterseitigen Verdienstausfalls infolge von Umbaumaßnahmen durch den Vermieter

  • RA Kotz

    Berufungsbegründung - Anforderungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 520 Abs. 3 S. 2 Nr. 2 -3
    Notwendiger Inhalt einer Berufungsbegründung; Vertragliche Entschädigung wegen mieterseitigen Verdienstausfalls infolge von Umbaumaßnahmen durch den Vermieter

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Was gehört zum notwendigen Inhalt einer Berufungsbegründung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die zu knappe Berufungsbegründung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Was gehört zum notwendigen Inhalt einer Berufungsbegründung? (IBR 2016, 194)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 80
  • MDR 2016, 350
  • MDR 2016, 380
  • NZM 2016, 164
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Köln, 11.07.2019 - 15 U 24/19

    Wirklich eine Zählung von Homosexuellen gefordert?

    Insbesondere erfordert die Berufungsbegründung weder die ausdrückliche Benennung einer bestimmten Norm noch die Schlüssigkeit oder jedenfalls Vertretbarkeit der erhobenen Rügen (st. Rspr., vgl. BGH v. 04.11.2015 - XII ZB 12/14, juris Rn. 6 m.w.N.).
  • BGH, 02.04.2019 - XI ZR 466/17

    Wirksamkeit des Widerrufs von Verbraucherdarlehensverträgen; Unzureichende

    Der Berufungskläger hat deshalb diejenigen Punkte rechtlicher Art darzulegen, die er als unzutreffend ansieht, und dazu die Gründe anzugeben, aus denen er die Fehlerhaftigkeit jener Punkte und deren Erheblichkeit für die angefochtene Entscheidung herleitet (BGH, Beschlüsse vom 4. November 2015 - XII ZB 12/14, NJW-RR 2016, 80 Rn. 6, vom 10. Dezember 2015 - IX ZB 35/15, ZInsO 2016, 410 Rn. 7 und vom 14. Juli 2016 - IX ZB 104/15, NJW-RR 2016, 1269 Rn. 7).
  • BGH, 07.06.2018 - I ZB 57/17

    Unzulässigkeit einer Berufung bei Festhalten an einer im Urteil erster Instanz

    Da die Berufungsbegründung erkennen lassen soll, aus welchen tatsächlichen und rechtlichen Gründen der Berufungskläger das angefochtene Urteil für unrichtig hält, hat dieser diejenigen Punkte rechtlicher Art darzulegen, die er als unzutreffend ansieht, und dazu die Gründe anzugeben, aus denen er die Fehlerhaftigkeit dieser Punkte und deren Erheblichkeit für die angefochtene Entscheidung herleitet (BGH, Beschluss vom 4. November 2015 - XII ZB 12/14, NJW-RR 2016, 80 Rn. 6; Beschluss vom 14. Juli 2016 - IX ZB 104/15, NJW-RR 2016, 1269 Rn. 7).
  • BGH, 29.11.2018 - III ZB 19/18

    Geltung der prozessualen rechtsstaatlichen Grundsätze für alle der staatlichen

    Dabei muss die Berufung die tragenden Erwägungen des Erstgerichts angreifen und darlegen, warum diese aus Sicht des Berufungsklägers nicht zutreffen; die Begründung muss - ihre Richtigkeit unterstellt - geeignet sein, das gesamte Urteil in Frage zu stellen (st. Rspr.; vgl. nur Senat, Beschlüsse vom 30. Januar 2013 - III ZB 49/12, NJW-RR 2013, 509 Rn. 7; vom 28. Januar 2014 - III ZB 32/13, juris Rn. 12 und vom 28. Juli 2016 - III ZB 127/15, NJW 2016, 2890 Rn. 10; BGH, Beschlüsse vom 3. März 2015 - VI ZB 6/14, NJW-RR 2015, 757 Rn. 5; vom 20. Oktober 2015 - VI ZB 18/15, NJW-RR 2015, 1532 Rn. 8; vom 4. November 2015 - XII ZB 12/14, NJW-RR 2016, 80 Rn. 6; vom 14. Juli 2016 - IX ZB 104/15, NJW-RR 2016, 1269 Rn. 6; vom 21. Juli 2016 - IX ZB 88/15, NJW-RR 2016, 1267 Rn. 5 und vom 29. November 2017 - XII ZB 414/17, FamRZ 2018, 283 Rn. 9; jeweils mwN).
  • OLG Brandenburg, 15.03.2016 - 13 WF 268/15

    Beschwerde gegen Kindesunterhaltsfestsetzung im vereinfachten Verfahren:

    Dazu gehört die aus sich heraus verständliche Angabe, welche bestimmten Punkte des angefochtenen Urteils der Berufungskläger angreift und welche Gründe er ihnen entgegensetzt (vgl. BGH, NJW-RR 2016, 80, Abs. 6, 12).
  • BGH, 29.11.2017 - XII ZB 414/17

    Familiensache: Anforderungen an die Rechtsmittelbegründung bei mehreren

    Die Rechtsmittelbegründung erfordert insbesondere weder die ausdrückliche Benennung einer bestimmten Norm noch die Schlüssigkeit oder jedenfalls Vertretbarkeit der erhobenen Rügen (Senatsbeschluss vom 4. November 2015 - XII ZB 12/14 - NJW-RR 2016, 80 Rn. 6 mwN).
  • BGH, 14.07.2016 - IX ZB 104/15

    Berufung gegen ein klageabweisendes Zahlungsurteil: Inhaltsanforderungen an die

    Da die Berufungsbegründung erkennen lassen soll, aus welchen tatsächlichen und rechtlichen Gründen der Berufungskläger das angefochtene Urteil für unrichtig hält, hat dieser diejenigen Punkte rechtlicher Art darzulegen, die er als unzutreffend ansieht und dazu die Gründe anzugeben, aus denen er die Fehlerhaftigkeit jener Punkte und deren Erheblichkeit für die angefochtene Entscheidung herleitet (BGH, Beschluss vom 4. November 2015 - XII ZB 12/14, NJW-RR 2016, 80 Rn. 6; vom 10. Dezember 2015 - IX ZB 35/15, ZInsO 2016, 410 Rn. 7).
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