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   BGH, 16.05.2018 - XII ZB 14/18   

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https://dejure.org/2018,17030
BGH, 16.05.2018 - XII ZB 14/18 (https://dejure.org/2018,17030)
BGH, Entscheidung vom 16.05.2018 - XII ZB 14/18 (https://dejure.org/2018,17030)
BGH, Entscheidung vom 16. Mai 2018 - XII ZB 14/18 (https://dejure.org/2018,17030)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung zur persönlichen Bekanntgabe eines eingeholten Sachverständigengutachtens im Rahmen der Verlängerung einer geschlossenen Unterbringung

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unterbringungsverfahren, Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens

  • rewis.io

    Unterbringungsverfahren: Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens zur Notwendigkeit der Unterbringung an den Betroffenen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung zur persönlichen Bekanntgabe eines eingeholten Sachverständigengutachtens im Rahmen der Verlängerung einer geschlossenen Unterbringung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Sachverständigengutachten im Unterbringungsverfahren - und seine Bekanntgabe an den Betroffenen

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Unterbringungsverfahren - Sachverständigengutachten ist dem Betroffenen bekanntzugeben!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 964
  • FGPrax 2018, 174
  • FamRZ 2018, 1260
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 08.03.2017 - XII ZB 516/16

    Unterbringungssache: Erforderlichkeit der Bekanntgabe des Gutachtens an den

    Auszug aus BGH, 16.05.2018 - XII ZB 14/18
    Davon kann nur unter den Voraussetzungen des § 325 Abs. 1 FamFG abgesehen werden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 8. März 2017 - XII ZB 516/16 - FamRZ 2017, 911 Rn. 5 mwN zur Unterbringung und vom 16. September 2015 - XII ZB 250/15 - FamRZ 2015, 2156 Rn. 15 mwN zur Betreuung).

    Ebenso wenig enthält das Sachverständigengutachten einen Hinweis darauf, dass der Betroffene durch dessen Bekanntgabe Gesundheitsnachteile entsprechend § 325 Abs. 1 FamFG zu befürchten hätte (vgl. Senatsbeschluss vom 8. März 2017 - XII ZB 516/16 - FamRZ 2017, 911 Rn. 6).

  • BGH, 16.09.2015 - XII ZB 250/15

    Gutachten im Unterbringungsverfahren für einen Betreuten zwecks Heilbehandlung:

    Auszug aus BGH, 16.05.2018 - XII ZB 14/18
    Davon kann nur unter den Voraussetzungen des § 325 Abs. 1 FamFG abgesehen werden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 8. März 2017 - XII ZB 516/16 - FamRZ 2017, 911 Rn. 5 mwN zur Unterbringung und vom 16. September 2015 - XII ZB 250/15 - FamRZ 2015, 2156 Rn. 15 mwN zur Betreuung).
  • LG Stuttgart, 10.02.2022 - 19 T 46/22

    Grobe Verfahrensverstöße bei der Durchführung des Unterbringungsverfahrens

    - Bekanntgabe des Gutachtens rechtzeitig vor der persönlichen Anhörung an die Betroffene um dieser Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen (vgl. § 37 Abs. 2 FamFG; BGH NJW-RR 2016, 257 Rn. 15), wobei dem Betroffenen im Hinblick auf seine Verfahrensfähigkeit (§ 316 FamFG) das Gutachten in seinem vollem Wortlaut persönlich zu überlassen ist (vgl. BGH NJW-RR 2018, 964 Rn. 6; NJW 2017, 668 Rn. 11; FamRZ 2013, 1725 Rn. 11) oder in Abweichung hiervon die Voraussetzungen des § 325 Abs. 1 FamFG, die durch den Sachverständigen festgestellt werden müssen (vgl. BGH NJW-RR 2016, 257 Rn. 15).

    Bekanntgabe des Gutachtens rechtzeitig vor der persönlichen Anhörung an den Betroffenen um diesem Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen (vgl. § 37 Abs. 2 FamFG; BGH NJW-RR 2016, 257 Rn. 15), wobei dem Betroffenen im Hinblick auf seine Verfahrensfähigkeit (§ 316 FamFG) das Gutachten grds. in seinem vollem Wortlaut persönlich zu überlassen ist (vgl. BGH NJW-RR 2018, 964 Rn. 6; NJW 2017, 668 Rn. 11; FamRZ 2013, 1725 Rn. 11) oder in Abweichung hiervon die Voraussetzungen des § 325 Abs. 1 FamFG, die durch den Sachverständigen festzustellen sind, im Beschluss niedergelegt werden müssen (vgl. BGH NJW-RR 2016, 257 Rn. 15).

    So ist dem Betroffenen im Hinblick auf seine Verfahrensfähigkeit (§ 316 FamFG) das Gutachten vor der Anhörung durch das Gericht in seinem vollen Wortlaut persönlich zu überlassen (st. Rspr.: BGH Beschluss vom 07. August 2013 - XII ZB 691/12; Beschluss vom 16. September 2015 - XII ZB 250/15; Beschluss vom 23. November 2016 - XII ZB 458/16; Beschluss vom 16. Mai 2018 - XII ZB 14/18), wovon nur unter den Voraussetzungen des § 325 Abs. 1 FamFG, die durch den Sachverständigen festgestellt werden müssen, abgesehen werden kann (BGH, Beschluss vom 16. Mai 2018 - XII ZB 14/18 m.w.N.).

    Die Übergabe des Gutachtens an den Betroffenen oder das Vorliegen der Voraussetzungen des § 325 Abs. 1 FamFG müssen sich hierbei aus der Akte selbst ergeben (st. Rspr. BGH, Beschluss vom 07. August 2013 - XII ZB 691/12; Beschluss vom 16. September 2015 - XII ZB 250/15; Beschluss vom 23. November 2016 - XII ZB 458/16; Beschluss vom 08. März 2017 - XII ZB 516/16; Beschluss vom 16. Mai 2018 - XII ZB 14/18).

  • BGH, 02.10.2019 - XII ZB 118/19

    Ersetzung der notwendigen Bekanntgabe eines Sachverständigengutachtens an einen

    Dies genügt den verfahrensrechtlichen Anforderungen nicht, weil der Betroffenen damit die Möglichkeit genommen worden ist, sich auf den Anhörungstermin ausreichend vorzubereiten und durch die Erhebung von Einwendungen und durch Vorhalte an den Sachverständigen eine andere Einschätzung zu erreichen (vgl. Senatsbeschluss vom 16. Mai 2018 - XII ZB 14/18 - NJW-RR 2018, 964 Rn. 8).
  • BGH, 26.09.2018 - XII ZB 395/18

    Begründetheit einer Rechtsbeschwerde gegen die Anordnung der Betreuung des

    Dies genügt den verfahrensrechtlichen Anforderungen nicht, weil der Betroffenen damit die Möglichkeit genommen worden ist, sich auf den Anhörungstermin ausreichend vorzubereiten und durch die Erhebung von Einwendungen und durch Vorhalte an den Sachverständigen eine andere Einschätzung zu erreichen (vgl. Senatsbeschluss vom 16. Mai 2018 - XII ZB 14/18 - NJW-RR 2018, 964 Rn. 8).
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