Rechtsprechung
   BGH, 01.08.2018 - XII ZB 159/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,29184
BGH, 01.08.2018 - XII ZB 159/18 (https://dejure.org/2018,29184)
BGH, Entscheidung vom 01.08.2018 - XII ZB 159/18 (https://dejure.org/2018,29184)
BGH, Entscheidung vom 01. August 2018 - XII ZB 159/18 (https://dejure.org/2018,29184)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde des Handlungsbevollmächtigten eines Versorgungsträgers in einem Versorgungsausgleichsverfahren ohne besondere Vollmacht zur Prozessführung; Zeitnahe gerichtliche Ermittlung des Ausgleichswerts einer laufenden kapitalgedeckten Versorgung anhand des noch ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Beschwerde des Handlungsbevollmächtigten eines Versorgungsträgers in einem Versorgungsausgleichsverfahren ohne besondere Vollmacht zur Prozessführung; Zeitnahe gerichtliche Ermittlung des Ausgleichswerts einer laufenden kapitalgedeckten Versorgung anhand des noch ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Versorgungsausgleichsverfahren - und die Beschwerde des Versorgungsträgers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Versorgungsausgleich - und der Ausgleichswert einer laufenden kapitalgedeckten Versorgung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Umsetzung der internen Teilung einer laufenden kapitalgedeckten Versorgung

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Überschussanteile kapitalgedeckter Versorgungen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Versorgungsausgleich - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 01.08.2018 - XII ZB 159/18" von RiOLG Karl-Heinz Kirchmeier, original erschienen in: FamRZ 2018, 816 - 820.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3176
  • MDR 2018, 1440
  • FamRZ 2018, 1816
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 21.11.2018 - XII ZB 315/18

    Versorgungsausgleichssache: Tenorierung bezogen auf den Bewertungszeitpunkt bei

    Ermittelt das Gericht den Ausgleichswert einer laufenden kapitalgedeckten Versorgung anhand des noch vorhandenen Restkapitalwerts zeitnah zur Entscheidung über den Versorgungsausgleich oder vorausschauend auf den Zeitpunkt der mutmaßlichen Rechtskraft, so ist die interne Teilung des Anrechts nicht mit Bezug auf das Ehezeitende, sondern mit Bezug auf diesen Bewertungszeitpunkt auszusprechen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 1. August 2018, XII ZB 159/18, NJW 2018, 3176).

    Wie der Senat nach Erlass des angefochtenen Beschlusses entschieden hat (Senatsbeschluss vom 1. August 2018 - XII ZB 159/18 - NJW 2018, 3176 Rn. 17 ff.), ist ein auf das voraussichtliche Rechtskraftdatum ermitteltes Deckungskapital im Rahmen der internen Teilung nicht bezogen auf das Ehezeitende, sondern auf den zugrundeliegenden Bewertungsstichtag zu teilen.

    Andernfalls würde die bei der Berechnung des Ausgleichswerts bereits berücksichtigte Wertentwicklung des Anrechts zwischen Ehezeitende und hinausgeschobenem Bewertungszeitpunkt durch eine zweite Dynamik nach Vollzug der (auf das Ehezeitende bezogenen) Umsetzung der Entscheidung überlagert (Senatsbeschluss vom 1. August 2018 - XII ZB 159/18 - NJW 2018, 3176 Rn. 21).

    Diesem Wirkzusammenhang ist bei der Tenorierung dadurch Rechnung zu tragen, dass die interne Teilung des Anrechts mit Bezug auf das Datum der zugrundeliegenden Wertbemessung ausgesprochen wird (Senatsbeschluss vom 1. August 2018 - XII ZB 159/18 - NJW 2018, 3176 Rn. 22).

    Soweit der Senat in solchen Fällen einen Bezug auf das Ende der Ehezeit in der Beschlussformel gebilligt hat (Senatsbeschluss vom 19. Juli 2017 - XII ZB 201/17 - FamRZ 2017, 1655 Rn. 16), gilt dies jedenfalls im Rahmen der internen Teilung nicht (Senatsbeschluss vom 1. August 2018 - XII ZB 159/18 - NJW 2018, 3176 Rn. 24).

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