Rechtsprechung
   BGH, 11.09.2013 - XII ZB 161/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,28548
BGH, 11.09.2013 - XII ZB 161/13 (https://dejure.org/2013,28548)
BGH, Entscheidung vom 11.09.2013 - XII ZB 161/13 (https://dejure.org/2013,28548)
BGH, Entscheidung vom 11. September 2013 - XII ZB 161/13 (https://dejure.org/2013,28548)
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Volltextveröffentlichungen (9)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 11.03.2015 - XII ZB 317/14

    Stufenklage auf Kindesunterhalt: Berufungsbeschwer des zur Auskunftserteilung

    Dabei kann die vom Beschwerdegericht vorgenommene Schätzung wegen des ihm hierbei eingeräumten Ermessensspielraums im Rechtsbeschwerdeverfahren nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob das Gericht die gesetzlichen Grenzen überschritten oder sein Ermessen fehlerhaft ausgeübt hat (st. Rspr., vgl. etwa Senatsbeschlüsse vom 2. April 2014 - XII ZB 486/12 - FamRZ 2014, 1012 Rn. 11 f. und vom 11. September 2013 - XII ZB 161/13 - juris Rn. 8 f., jeweils mwN).
  • BGH, 02.04.2014 - XII ZB 486/12

    Zugewinnausgleichsverfahren: Wert des Beschwerdegegenstandes bei einer

    Abgesehen von dem Fall eines besonderen Geheimhaltungsinteresses ist auf den Aufwand an Zeit und Kosten abzustellen, den die sorgfältige Erteilung der geschuldeten Auskunft erfordert (Senatsbeschlüsse vom 22. Januar 2014 - XII ZB 278/13 - FamRZ 2014, 644 Rn. 6 mwN und vom 11. September 2013 - XII ZB 161/13 - juris Rn. 8 mwN).

    Dabei kann der dem Beschwerdegericht bei seiner Schätzung eingeräumte Ermessensspielraum im Rechtsbeschwerdeverfahren nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob das Gericht die gesetzlichen Grenzen überschritten oder sein Ermessen fehlerhaft ausgeübt hat (Senatsbeschlüsse vom 22. Januar 2014 - XII ZB 278/13 - FamRZ 2014, 644 Rn. 7 mwN und vom 11. September 2013 - XII ZB 161/13 - juris Rn. 9 mwN).

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