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   BGH, 14.12.2011 - XII ZB 171/11   

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https://dejure.org/2011,1135
BGH, 14.12.2011 - XII ZB 171/11 (https://dejure.org/2011,1135)
BGH, Entscheidung vom 14.12.2011 - XII ZB 171/11 (https://dejure.org/2011,1135)
BGH, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - XII ZB 171/11 (https://dejure.org/2011,1135)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1906 Abs 1 Nr 1 BGB, § 1906 Abs 1 Nr 2 BGB, § 26 FamFG, § 321 Abs 1 S 1 FamFG
    Unterbringung wegen Verwahrlosung: Erfordernis eines Sachverständigengutachtens zur Erforderlichkeit der Unterbringung wegen Heilbehandlung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeitsprüfung für eine Unterbringung gem. § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB bei Gefahr völliger Verwahrlosung des Betroffenen

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Erforderlichkeit der Unterbringung, Unterbringung zur Heilbehandlung, Sachverständigengutachten

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1, 2; FamFG § 26
    Erforderlichkeitsprüfung für eine Unterbringung gem. § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB bei Gefahr völliger Verwahrlosung des Betroffenen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Genehmigung der Unterbringung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unterbringung - Anhörung ist keine förmliche Beweisaufnahme!

Besprechungen u.ä.

  • notare-wuerttemberg.de PDF, S. 4 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Rechtsrealismus im Betreuungsrecht (Notar Dr. Johann Andreas Dieckmann; BWNotZ 2014, 2-17)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 385
  • NJW-RR 2012, 385 Nr. 7
  • FamRZ 2012, 441
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 24.05.2017 - XII ZB 577/16

    Betreuung: Freiheitsentziehung durch Unterbringung eines auf einen Rollstuhl

    Wenn die Gefahr durch andere Mittel als die freiheitsentziehende Unterbringung abgewendet werden kann, kommt eine Unterbringung als unverhältnismäßig nicht in Betracht (Senatsbeschlüsse vom 14. Dezember 2011 - XII ZB 171/11 - FamRZ 2012, 441 Rn. 8; vom 21. September 2011 - XII ZB 263/11 - FamRZ 2011, 1864, Rn. 11 und vom 18. Mai 2011 - XII ZB 47/11 - FamRZ 2011, 1141 Rn. 12).
  • BGH, 12.02.2014 - XII ZB 614/13

    Unterbringung eines Betreuten: Begründungserfordernis bei vom

    Will der Tatrichter allerdings einem Sachverständigengutachten nicht folgen, muss er eine von dem eingeholten Sachverständigengutachten abweichende Beurteilung in seiner Entscheidung sachkundig und ausführlich begründen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 14. November 2012 - XII ZB 344/12 - FamRZ 2013, 284 Rn. 10 und vom 14. Dezember 2011 - XII ZB 171/11 - FamRZ 2012, 441 Rn. 12; Prütting/Helms/Roth FamFG 3. Aufl. § 321 Rn. 6; Keidel/Budde FamFG 18. Aufl. § 280 Rn. 28; MünchKommFamFG/Schmidt-Recla 2. Aufl. § 280 Rn. 7).
  • LG Freiburg, 16.05.2012 - 4 T 93/12

    Unterbringung eines Betreuten: Zwangsmedikation im Rahmen einer Unterbringung zur

    Diesen - bereits bisher in der Rechtsprechung verfolgten Ansatz - scheint auch der Bundesgerichtshof im Anschluss an die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung zur Zwangsmedikation im Maßregelvollzug konsequent weiter zu verfolgen, da eine etwaige fehlende Ermächtigungsgrundlage für eine Unterbringung zur Heilbehandlung offensichtlich nicht erwogen wird (siehe BGH, Beschluss vom 14.12.2011 - XII ZB 171/11- zitiert nach juris Rn. 10ff).
  • LG Dortmund, 02.12.2020 - 9 T 559/20
    Wenn die Gefahr durch andere Mittel als die freiheitsentziehende Unterbringung abgewendet werden kann, kommt eine Unterbringung als unverhältnismäßig nicht in Betracht ( BGH FamRZ 2019, 552; BGH NJW-RR 2017, 897; BGH NJW-RR 2012, 385 ).
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