Rechtsprechung
   BGH, 13.09.2017 - XII ZB 185/17   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1906a Abs 1 S 1 Nr 4 BGB
    Unterbringungssache: Voraussetzung der Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme

  • Jurion

    Feststellung der Rechtswidrigkeit einer durch Zeitablauf erledigten Genehmigung einer ärztlichen Zwangsmaßnahme; Überzeugung des Betreuten von der Notwendigkeit der ärztlichen Maßnahme

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1906a Abs. 1 S. 1 Nr. 4; FamFG § 62 Abs. 1 u. 2 Nr. 1
    Zur Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1906 a Abs. 1 S. 1 Nr. 4
    Feststellung der Rechtswidrigkeit einer durch Zeitablauf erledigten Genehmigung einer ärztlichen Zwangsmaßnahme; Überzeugung des Betreuten von der Notwendigkeit der ärztlichen Maßnahme

  • datenbank.nwb.de

    Unterbringungssache: Voraussetzung der Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Unterbringung - Voraussetzung der Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zum Überzeugungsversuch bei ärztlicher Zwangsmaßnahme

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 3714
  • MDR 2017, 1426
  • FGPrax 2018, 28
  • FamRZ 2017, 2056



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 12.09.2018 - XII ZB 87/18  

    Genehmigung der Unterbringung und der Einwilligung in eine ärztliche

    Das Vorliegen dieser Voraussetzung hat das Gericht in jedem Einzelfall festzustellen und in seiner Entscheidung in nachprüfbarer Weise darzulegen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 13. September 2017, XII ZB 185/17, FamRZ 2017, 2056).

    Das Vorliegen dieser Voraussetzung hat das Gericht in jedem Einzelfall festzustellen und in seiner Entscheidung in nachprüfbarer Weise darzulegen (Senatsbeschluss vom 13. September 2017 - XII ZB 185/17 - FamRZ 2017, 2056 Rn. 6).

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