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   BGH, 10.06.2020 - XII ZB 215/20   

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https://dejure.org/2020,19231
BGH, 10.06.2020 - XII ZB 215/20 (https://dejure.org/2020,19231)
BGH, Entscheidung vom 10.06.2020 - XII ZB 215/20 (https://dejure.org/2020,19231)
BGH, Entscheidung vom 10. Juni 2020 - XII ZB 215/20 (https://dejure.org/2020,19231)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW
  • rewis.io

    Voraussetzungen für eine länger andauernde Unterbringung; Begründungstiefe der gerichtlichen Entscheidung zur Selbstgefährdung

  • rabüro.de

    Zu den Voraussetzungen für eine länger andauernde Unterbringung

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestehen einer ernstlichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben des Betroffenen als Voraussetzung für eine (weitere) zivilrechtliche Unterbringung auch bei einer bereits länger andauernden Unterbringung (hier: Selbstgefährdung); Verhältnismäßigkeit der ...

  • datenbank.nwb.de

    Voraussetzungen für eine länger andauernde Unterbringung; Begründungstiefe der gerichtlichen Entscheidung zur Selbstgefährdung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Verlängerung einer bereits mehrere Jahre andauernden Unterbringung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unterbringung bei Selbstgefährdung

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine zivilrechtliche Unterbringungsgenehmigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2020, 1251
  • FamRZ 2020, 1406
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 07.10.2020 - XII ZB 167/20

    Zugehen einer Kopie genau des dem Zustellungsempfänger zuzustellenden

    Die Zurückverweisung gibt dem Landgericht auch Gelegenheit, die rechtlichen Besonderheiten zu berücksichtigen, die sich bei einer langjährigen Unterbringung mit Blick auf die Feststellung der von § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB vorausgesetzten Gefährdung von Leib und Leben der Betroffenen und die hierfür gebotene Begründungstiefe der gerichtlichen Entscheidung sowie für die Frage der Verhältnismäßigkeit der Freiheitsentziehung ergeben (vgl. Senatsbeschlüsse BGHZ 218, 111 = FamRZ 2018, 950 Rn. 17 ff. mwN und vom 10. Juni 2020 - XII ZB 215/20 - FamRZ 2020, 1406 Rn. 11).
  • LG Dortmund, 02.12.2020 - 9 T 559/20
    Notwendig, aber auch ausreichend ist eine ernstliche und konkrete Gefahr für Leib oder Leben des Betreuten ( BGH FamRZ 2020, 1406; BGH NJW 2018, 1548 ).

    Die Gefahr für Leib oder Leben setzt kein zielgerichtetes Verhalten voraus ( BGH FamRZ 2020, 1406; BGH FamRZ 2019, 552; BGH NJW 2018, 1548 ).

    Eine Unterbringung zur Verhinderung einer Selbstschädigung erfordert weiterhin, dass der Betreute aufgrund seiner psychischen Krankheit oder seiner geistigen oder seelischen Behinderung seinen Willen nicht frei bestimmen kann ( BGH FamRZ 2020, 1406; BGH NJW-RR 2016, 705; BGH NJW-RR 2015, 770 ).

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