Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 62 Abs. 1 FamFG, § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 1906 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BGB, § 74 Abs. 7 FamFG

 
• Wolters Kluwer

  Beschwerde gegen die Genehmigung einer Unterbringung und gegen die Genehmigung der Einwilligung in ärztliche Zwangsmaßnahmen; Vorliegen einer Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis (paranoide Schizophrenie)

• Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

  Zwangsmaßnahme, Überzeugungsversuch

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  StGB § 63 ; BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1
  Beschwerde gegen die Genehmigung einer Unterbringung und gegen die Genehmigung der Einwilligung in ärztliche Zwangsmaßnahmen; Vorliegen einer Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis (paranoide Schizophrenie)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Genehmigung der ärztlichen Zwangsbehandlung - und der erforderliche Überzeugungsversuch

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 27.08.2014 - XII ZB 266/13

  Notwendiger Inhalt eines der Rechtsbeschwerde unterliegenden Beschlusses: …

  Auszug aus BGH, 20.11.2019 - XII ZB 222/19

  bb) Ebenso hält die unter Bezugnahme auf den Beschluss des Amtsgerichts (…vgl. insoweit BGH Beschluss vom 18. Oktober 2018 - V ZB 178/17 - juris Rn. 7 mwN; Senatsbeschluss vom 27. August 2014 - XII ZB 266/13 - NJW-RR 2014, 1531 Rn. 10) erfolgte Zurückweisung der Beschwerde gegen die Genehmigung der Einwilligung in die ärztliche Zwangsmaßnahme einer rechtlichen Prüfung gerade noch stand.
• BGH, 18.10.2018 - V ZB 178/17

  Begründen des Beschlusses des Beschwerdegerichts durch Wiedergabe des für die …

  Auszug aus BGH, 20.11.2019 - XII ZB 222/19

  bb) Ebenso hält die unter Bezugnahme auf den Beschluss des Amtsgerichts (vgl. insoweit BGH Beschluss vom 18. Oktober 2018 - V ZB 178/17 - juris Rn. 7 mwN;… Senatsbeschluss vom 27. August 2014 - XII ZB 266/13 - NJW-RR 2014, 1531 Rn. 10) erfolgte Zurückweisung der Beschwerde gegen die Genehmigung der Einwilligung in die ärztliche Zwangsmaßnahme einer rechtlichen Prüfung gerade noch stand.
• BGH, 18.10.2017 - XII ZB 195/17

  Unterbringungssache: Antrag des Verfahrenspflegers des Betreuten auf Feststellung …

  Auszug aus BGH, 20.11.2019 - XII ZB 222/19

  Das nach der - in der Rechtsbeschwerdeinstanz entsprechend anwendbaren - Vorschrift des § 62 Abs. 1 FamFG zulässigerweise auf Feststellung der Rechtswidrigkeit des durch Zeitablauf erledigten Gerichtsbeschlusses gerichtete Rechtsmittel (vgl. Senatsbeschluss vom 18. Oktober 2017 - XII ZB 195/17 - FamRZ 2018, 121 Rn. 5 mwN) ist auch im Übrigen zulässig.
• BGH, 13.09.2017 - XII ZB 185/17

  Unterbringungssache: Voraussetzung der Zulässigkeit einer ärztlichen …

  Auszug aus BGH, 20.11.2019 - XII ZB 222/19

  Das Vorliegen dieser Voraussetzung hat das Gericht in jedem Einzelfall festzustellen und in seiner Entscheidung in nachprüfbarer Weise darzulegen (Senatsbeschluss vom 13. September 2017 - XII ZB 185/17 - FamRZ 2017, 2056 Rn. 6 mwN).

• BGH, 13.05.2020 - XII ZB 541/19

  Erforderlichkeit der persönlichen Anhörung des Betroffenen vor Genehmigung einer …

  Sie führt hinsichtlich der zeitlich abgelaufenen Entscheidungen über die ärztlichen Zwangsmaßnahmen und die unterbringungsähnlichen Maßnahmen zur von der Rechtsbeschwerde beantragten Rechtswidrigkeitsfeststellung nach der in der Rechtsbeschwerdeinstanz entsprechend anwendbaren Norm des § 62 FamFG (st. Rspr., vgl. etwa Senatsbeschlüsse vom 20. November 2019 - XII ZB 222/19 - juris Rn. 4 …und vom 29. Januar 2014 - XII ZB 330/13 - FamRZ 2014, 649 Rn. 8 mwN) und zur Zurückverweisung der Sache, soweit es die Genehmigung der Unterbringung anbelangt.
• BGH, 08.07.2020 - XII ZB 68/20

  Betreuungssache: Beschwerdeeinlegung des Bevollmächtigten im Namen des …

  Die Entscheidungen von Amts- und Landgericht zur Erweiterung des Aufgabenkreises des Kontrollbetreuers um die Befugnis zum Widerruf der dem Beteiligten zu 1 erteilten Vorsorgevollmacht haben die Betroffene in ihren Rechten verletzt, was nach der in der Rechtsbeschwerdeinstanz entsprechend anwendbaren Norm des § 62 FamFG (…st. Rspr., vgl. etwa Senatsbeschlüsse vom 13. Mai 2020 - XII ZB 541/19 - juris Rn. 4 mwN und vom 20. November 2019 - XII ZB 222/19 - juris Rn. 4 mwN) festzustellen ist.