Rechtsprechung
   BGH, 09.11.2016 - XII ZB 227/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,43164
BGH, 09.11.2016 - XII ZB 227/15 (https://dejure.org/2016,43164)
BGH, Entscheidung vom 09.11.2016 - XII ZB 227/15 (https://dejure.org/2016,43164)
BGH, Entscheidung vom 09. November 2016 - XII ZB 227/15 (https://dejure.org/2016,43164)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,43164) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    BGB § 1603 Abs. 1, Abs. 2 Satz 3

  • IWW

    § 1603 Abs. 2 Satz 3 BGB, § ... 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI, § 96 a Abs. 2 Nr. 2 SGB VI, § 1603 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 1603 Abs. 1 BGB, § 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI, § 138 Abs. 5 Nr. 1 SGB III, § 138 Abs. 3 Satz 1 SGB III, § 8 Abs. 1 SGB II, § 41 Abs. 3 SGB XII, § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV, § 1603 Abs. 2 BGB, § 1571 BGB, § 139 ZPO, § 1609 Nr. 1, 6 BGB, § 13 Abs. 6 Nr. 1 SGB XI, § 1606 Abs. 3 BGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1603 Abs 1 BGB, § 1603 Abs 2 S 3 BGB, § 43 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 6, § 43 Abs 2 S 2 SGB 6, § 96a Abs 2 Nr 2 SGB 6
    Unterhalt der minderjährigen Kindes: Umfang der Erwerbsobliegenheit des barunterhaltspflichtigen Elternteils trotz Bezugs einer Rente wegen voller Erwerbsminderung; Darlegungs- und Beweislast für eine mangelnde oder eingeschränkte Leistungsfähigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang einer Erwerbsobliegenheit des eine Rente wegen voller Erwerbsminderung beziehenden Elternteils im Rahmen des Kindesunterhalts

  • rabüro.de

    Zum Umfang der Erwerbsobliegenheit des barunterhaltspflichtigen Elternteils trotz Bezugs einer Rente wegen voller Erwerbsminderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1603 Abs. 1; BGB § 1603 Abs. 2 S. 3
    Umfang einer Erwerbsobliegenheit des eine Rente wegen voller Erwerbsminderung beziehenden Elternteils im Rahmen des Kindesunterhalts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Eine Erwerbsunfähigkeitsrente führt nicht automatisch zu unterhaltsrechtlicher Leistungsunfähigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kindesunterhalt - und die bestehenden Pfändungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erwerbsobliegenheit beim Kindesunterhalt - und die Pflege der Großmutter

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kindesunterhalt - und die Erwerbsobliegenheit trotz Erwerbsminderungsrente

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Erwerbsobliegenheit bei voller Erwerbsminderung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kindesunterhalt: Erwerbsunfähigkeitsrente schließt Erwerbsobliegenheit nicht aus

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Unterhalt bei Erwerbsminderungsrente

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erwerbsobliegenheiten bei Erwerbsminderung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erwerbsminderung entbindet nicht von Unterhaltspflicht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kindesunterhalt und die Erwerbsobliegenheit bei Rentenbezug wegen voller Erwerbsminderung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was Unterhaltsberechtigte und Unterhaltsverpflichtete (die Erwerbsminderungsrente beziehen) wissen sollten

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kindesunterhalt: Minijob bei voller Erwerbsminderung zumutbar

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Darlegungs- und Beweiserfordernisse bei Bezug einer Rente wegen Erwerbsminderung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Erwerbsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen trotz Rente wegen voller Erwerbsminderung - Erwerbstätigkeit von weniger als drei Stunden pro Tag möglich

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zum Umfang einer Erwerbsobliegenheit des Elternteils, der eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bezieht - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 09.11.2016" von RiOLG a. D. Heinrich Schürmann, original erschienen in: FamRZ 2017, 109 - 113.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 449
  • MDR 2017, 33
  • FamRZ 2017, 109
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 28.03.2019 - 10 UF 228/18
    Der Bezug einer sozialversicherungsrechtlichen Erwerbsunfähigkeitsrente entbindet den Unterhaltsschuldner nicht von der Notwendigkeit vorzutragen, warum die behaupteten gesundheitlichen Einschränkungen einer Tätigkeit im Rahmen einer verbleibenden Arbeitsfähigkeit gleichwohl noch entgegenstehen sollen (Anschluss BGH, Beschl. v. 09.11.2016 - XII ZB 227/15, FamRZ 2017, 109).

    So entbindet der Bezug einer sozialversicherungsrechtlichen Erwerbsunfähigkeitsrente den Antragsgegner nicht von der Notwendigkeit vorzutragen, warum die behaupteten gesundheitlichen Einschränkungen einer Tätigkeit im Rahmen einer verbleibenden Arbeitsfähigkeit gleichwohl noch entgegenstehen sollen (vgl. BGH,Beschl. v. 09.11.2016 - XII ZB 227/15, FamRZ 2017, 109).

  • OLG Celle, 07.07.2017 - 21 UF 53/17

    Scheinvaterregress, Darlegungs- und Beweislast, Verjährung

    Da bereits das Amtsgericht in der mündlichen Verhandlung vom 2. Juni 2016 und der Senat im Beschluss vom 26. April 2017 (unter I. 3.) die Beteiligten auf die erforderliche konkrete Berechnung des Regressanspruches sowie auf Zweifel an einem pauschalen Betrag von 200 EUR im gesamten Unterhaltszeitraum ausdrücklich hingewiesen hatten, bedurfte es eines weiteren Hinweises nicht mehr (vgl. zum Umfang der Hinweispflicht BGH FamRZ 2017, 109 [Rn. 30]).
  • OLG Frankfurt, 24.10.2018 - 4 UF 137/17

    Berechnung der Unterhaltspflicht des Vaters für minderjährige Kinder aus

    Der Antragsgegner, dem gemäß § 1603 BGB die Darlegungs- und Beweislast für die von ihm behauptete fehlende Leistungsfähigkeit obliegt (vgl. BGH, FamRZ 2013, 1378; FamRZ 2014, 637; FamRZ 2017, 109), hat nicht dargelegt, dass es ihm nicht möglich war, den vom Amtsgericht zuerkannten Unterhalt zu erwirtschaften.
  • OLG Celle, 07.02.2018 - 21 WF 219/17

    Abgabe einer Willenserklärung zum Antrag auf Vollrente aus der gesetzlichen

    Anderenfalls sind ihm diejenigen Einkünfte anzurechnen, die er bei gutem Willen durch eine zumutbare Erwerbstätigkeit erzielen könnte (vgl. BGH FamRZ 1981, 539; 2014, 1992; 2017, 109; Palandt/Brudermüller, a.a.O., Einf v § 1569 Rz. 9, MünchKommBGB/Maurer, BGB, 7. Aufl. 2017, § 1578 Rz. 59).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht