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   BGH, 08.02.2012 - XII ZB 232/11   

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https://dejure.org/2012,1231
BGH, 08.02.2012 - XII ZB 232/11 (https://dejure.org/2012,1231)
BGH, Entscheidung vom 08.02.2012 - XII ZB 232/11 (https://dejure.org/2012,1231)
BGH, Entscheidung vom 08. Februar 2012 - XII ZB 232/11 (https://dejure.org/2012,1231)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 1 S 2 VBVG, § 11 VBVG
    Betreuervergütung: Erhöhter Stundensatz bei betreuungsrelevanten Fachkenntnissen auf Grund eines hierauf ausgerichteten Hochschulstudiums oder einer gleichwertiger Ausbildung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Berufsbetreuers auf erhöhte Vergütung wegen besonderer Kenntnisse bei Absolvierung u.a. eines Studiums der Versorgungstechnik

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VBVG § 11; VBVG § 4 Abs. 1 S. 2
    Anspruch eines Berufsbetreuers auf erhöhte Vergütung wegen besonderer Kenntnisse bei Absolvierung u.a. eines Studiums der Versorgungstechnik

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Erfolglose Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 04.12.2013 - XII ZB 252/13

    Betreuervergütung: Stundensatzerhöhung für einen DDR-Diplomlehrer

    Dieses wird sich bei der rechtlichen Einzelfallbewertung an der inzwischen umfangreichen Senatsrechtsprechung orientieren können, mit der die auch vorliegend entscheidungserheblichen grundlegenden Rechtsfragen geklärt sind (vgl. Senatsbeschlüsse vom 18. Januar 2012 [staatlich anerkannte Sozialwirtin] - XII ZB 409/10 - FamRZ 2012, 629; vom 8. Februar 2012 [Studium der Versorgungstechnik] - XII ZB 230/11, XII ZB 232/11 - juris; vom 4. April 2012 [Sparkassenbetriebswirtin] - XII ZB 447/11 - NJW-RR 2012, 774; vom 2. Mai 2012 - XII ZB 393/11 - juris; vom 22. August 2012 [Diplombetriebswirt aus der ehemaligen DDR] - XII ZB 319/11 - NJW-RR 2012, 1475; vom 10. April 2013 [Diplomjurist] - XII ZB 349/12 - FamRZ 2013, 1029; vom 23. Oktober 2013 [Diplomlehrerin für Russisch und Geschichte] - XII ZB 429/13 - juris; vom 30. Oktober 2013 [Oberstleutnant der Reserve] - XII ZB 139/13 - juris; vom 30. Oktober 2013 [Wirtschaftsdiplom an der Sächsischen Verwaltungsakademie] - XII ZB 23/13 - juris und vom 6. November 2013 [Studiengang Chemie] - XII ZB 86/13 - juris).
  • KG, 16.05.2012 - 25 WF 14/12

    Vergütung des Umgangspflegers: Erhöhter Stundensatz wegen eines Studiums des

    Für die Führung einer Pflegschaft nutzbar sind Fachkenntnisse, die ihrer Art nach für die Tätigkeit relevant sind und den Pfleger befähigen, seine Aufgaben besser und effektiver zu erfüllen und somit eine erhöhte Leistung zu erbringen (vgl. BGH FamRZ 2012, 629; Beschluss v. 8.2.2012 - XII ZB 232/11, juris; je zur Vergütung eines Berufsbetreuers).

    Erforderlich ist vielmehr, dass die Ausbildung in ihrem Kernbereich hierauf ausgerichtet ist (BGH Beschluss v. 8.2.2012 - XII ZB 232/11 m.w.N. aus der Rspr.; ferner z.B. Fröschle in Prütting/Helms, 2. Aufl., § 277 FamFG Rz. 38).

    Das von ihr absolvierte Studium des Bauingenieurwesens ist angesichts seiner technischen Ausrichtung bereits vom Grundsatz her nicht geeignet, für die Tätigkeit einer Umgangspflegerin förderliche Kenntnisse zu vermitteln (vgl. auch BGH, Beschluss v. 8.2.2012 - XII ZB 232/11 - für das Studium der Versorgungstechnik).

  • BGH, 24.04.2013 - XII ZB 10/13

    Vergütung eines Berufsbetreuers bei Vorliegen einer einer Hochschulausbildung

    Ein schützenswertes Vertrauen der Beteiligten zu 1 darauf, dass sie weiterhin den ihr zuvor im Verwaltungsverfahren zugebilligten Stundensatz von 44 EUR erhält, besteht nicht (vgl. Senatsbeschlüsse vom 8. Februar 2012 - XII ZB 230/11, XII ZB 231/11 und XII ZB 232/11 - juris jeweils Rn. 14 f.).
  • LG Neuruppin, 08.10.2014 - 5 T 71/13

    Vergütung des Berufsbetreuers: Vertrauen auf die Beständigkeit der ausgezahlten

    Die bisherige Praxis des Amtsgerichts dem Beschwerdeführer eine Vergütung von 44, 00 EUR je Stunde zu gewähren, hat kein schützenswertes Vertrauen des Beschwerdeführers darauf begründet, dass er weiterhin den ihm zuvor im Verwaltungsverfahren zugebilligten Stundensatz von 44, 00 EUR erhält (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Februar 2012, XII ZB 230/11, XII ZB 231/11 und XII ZB 232/11 -, juris; vgl. auch Zimmermann in FamRZ 2013, 165, 168).
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