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   BGH, 05.01.2011 - XII ZB 240/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3176
BGH, 05.01.2011 - XII ZB 240/10 (https://dejure.org/2011,3176)
BGH, Entscheidung vom 05.01.2011 - XII ZB 240/10 (https://dejure.org/2011,3176)
BGH, Entscheidung vom 05. Januar 2011 - XII ZB 240/10 (https://dejure.org/2011,3176)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1896 BGB, § 65 Abs 3 FamFG, § 68 Abs 3 FamFG
    Beschwerde im Betreuungsverfahren: Beschränkung des Beschwerdegegenstands durch den Verfahrensgegenstand erster Instanz; Behandlung eines erstmalig in zweiter Instanz gestellten Antrags auf Betreuerwechsel

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstinstanzliche Entscheidung als möglicher Verfahrensgegenstand einer Beschwerde; Behandlung des erstmals in zweiter Instanz gestellten Antrags auf Wechsel des Betreuers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1896; FamFG § 65 Abs. 3; FamFG § 68 Abs. 3
    Erstinstanzliche Entscheidung als möglicher Verfahrensgegenstand einer Beschwerde; Behandlung des erstmals in zweiter Instanz gestellten Antrags auf Wechsel des Betreuers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Gegenstand des Beschwerdeverfahrens nur der des 1. Rechtszuges

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wechsel des Betreuers in der Beschwerdeinstanz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 579
  • MDR 2011, 164
  • FGPrax 2011, 78
  • FamRZ 2011, 367
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • OLG Saarbrücken, 14.11.2016 - 6 UF 90/16

    Einschränkung des Umgangsrechts des Vaters mit seinem minderjährigen Kind wegen

    Das ergibt sich aus dem Wesen des Rechtsmittelverfahrens, das notwendigerweise keine andere Angelegenheit betreffen darf als diejenige, die Gegenstand der angefochtenen Entscheidung gewesen ist (BGH FamRZ 2011, 367 und 1143; Senatsbeschluss vom 19. Oktober 2009 - 6 UF 48/09 -, NJW-RR 2010, 146).
  • BGH, 23.11.2011 - XII ZB 293/11

    Familiengerichtliches Verfahren auf Genehmigung einer Erbausschlagung durch ein

    Soweit der Senat in Betreuungssachen die Anordnung der Betreuung und die Bestellung eines Betreuers als Einheitsentscheidung bezeichnet hat (Senatsbeschlüsse vom 15. September 2010 - XII ZB 166/10 - FamRZ 2010, 1897 Rn. 8 ff. und vom 5. Januar 2011 - XII ZB 240/10 - FamRZ 2011, 367 Rn. 9), beruht dies auf den Besonderheiten des Betreuungsrechts.

    Dadurch ist außerdem die rechtliche Selbstständigkeit der Grundentscheidung und der Entscheidung über die Bestellung nicht in Frage gestellt worden (Senatsbeschlüsse vom 15. September 2010 - XII ZB 166/10 - FamRZ 2010, 1897 Rn. 10 mwN und vom 5. Januar 2011 - XII ZB 240/10 - FamRZ 2011, 367 Rn. 9 aE; vgl. auch Senatsbeschluss vom 9. Februar 2011 - XII ZB 364/10 - FamRZ 2011, 632 Rn. 9).

  • KG, 13.03.2012 - 1 W 747/11

    Selektive Erbausschlagung der Eltern für ihre Kinder: Erforderlichkeit einer

    Das ergibt sich aus dem Wesen des Rechtsmittelverfahrens, das notwendigerweise keine andere Angelegenheit betreffen darf als diejenige, die Gegenstand der angefochtenen Entscheidung gewesen ist (BGH, FGPrax 2011, 78).
  • BGH, 14.08.2013 - XII ZB 206/13

    Betreuungsverfahren: Betreuerbestellung trotz wirksam erteilter Vorsorgevollmacht

    Das gilt auch für das Beschwerdegericht, das - in den Grenzen der Beschwerde - vollständig an die Stelle des Gerichts erster Instanz tritt und das gesamte Sach- und Rechtsverhältnis, wie es sich zur Zeit seiner Entscheidung darstellt, seiner Beurteilung zu unterziehen hat (Senatsbeschluss vom 5. Januar 2011 - XII ZB 240/10 - FamRZ 2011, 367 Rn. 8).
  • BGH, 18.05.2011 - XII ZB 671/10

    Betreuerentlassung: Statthaftigkeit der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde;

    Gegenstand des Beschwerdeverfahrens kann grundsätzlich nur der Verfahrensgegenstand sein, über den im ersten Rechtszug entschieden worden ist (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 5. Januar 2011, XII ZB 240/10, FamRZ 2011, 367).

    Das ergibt sich aus dem Wesen des Rechtsmittelverfahrens, das notwendigerweise keine andere Angelegenheit betreffen darf als diejenige, die Gegenstand der angefochtenen Entscheidung gewesen ist (Senatsbeschluss vom 5. Januar 2011 - XII ZB 240/10 - FamRZ 2011, 367 Rn. 7 mwN).

  • OLG Frankfurt, 02.04.2019 - 1 UF 247/17

    Ermächtigungsgrundlage für Kontaktverbot

    Das ergibt sich aus dem Wesen des Rechtsmittelverfahrens, das notwendigerweise keine andere Angelegenheit betreffen darf als diejenige, die Gegenstand der angefochtenen Entscheidung gewesen ist (BGH NJW-RR 2011, 579, 579; MüKo/Fischer, FamFG, § 69 Rn.25).

    Das Beschwerdegericht tritt folglich - in den Grenzen der Beschwerde - vollständig an die Stelle des Gerichts erster Instanz (vgl. BGH NJW-RR 2011, 579, 579).

  • BGH, 08.06.2011 - XII ZB 43/11

    Betreuungsverfahren: Notwendige Verfahrenspflegerbestellung zur Bekanntgabe eines

    Das ergibt sich aus dem Wesen des Rechtsmittelverfahrens, das notwendigerweise keine andere Angelegenheit betreffen darf als diejenige, die Gegenstand der angefochtenen Entscheidung gewesen ist (Senatsbeschluss vom 5. Januar 2011 - XII ZB 240/10 - FamRZ 2011, 367 Rn. 7 mwN).
  • OLG Saarbrücken, 24.01.2011 - 6 UF 116/10

    Anforderungen an die Förderung des Umgangs durch den Obhutselternteil

    Abgesehen davon, dass Gegenstand des Beschwerdeverfahrens grundsätzlich nur der Verfahrensgegenstand sein kann, über den im ersten Rechtszug entschieden worden ist (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 5. Januar 2011 - XII ZB 240/10 -), wäre eine Trennung R. von seinem Vater - jedenfalls derzeit - keine vertretbare Lösung, sondern würde R. innerlich endgültig zerreißen.
  • BGH, 11.05.2016 - XII ZB 579/15

    Betreuungssache: Teilanfechtung nur der Betreuungsanordnung

    Das Beschwerdegericht tritt folglich - in den Grenzen der Beschwerde - vollständig an die Stelle des Gerichts erster Instanz und hat das gesamte Sach- und Rechtsverhältnis, wie es sich zur Zeit seiner Entscheidung darstellt, seiner Beurteilung zu unterziehen (Senatsbeschluss vom 5. Januar 2011 - XII ZB 240/10 - FamRZ 2011, 367 Rn. 8).
  • KG, 03.04.2012 - 1 W 557/11

    Gegenständlich beschränkter Erbschein für den beweglichen Nachlass in

    Das ergibt sich aus dem Wesen des Rechtsmittelverfahrens, das notwendigerweise keine andere Angelegenheit betreffen darf als diejenige, die Gegenstand der angefochtenen Entscheidung gewesen ist (BGH, FGPrax 2011, 78).
  • OLG Saarbrücken, 23.11.2017 - 4 U 44/16

    Ermittlung des persönlichen Anwendungsbereichs einer Schiedsvereinbarung

  • BGH, 13.02.2012 - V ZB 46/11

    Rechtsbeschwerde gegen die Anordnung von Sicherungshaft bei Jahre

  • OLG Hamm, 17.01.2012 - 11 UF 91/11

    Bemessung des nachehelichen Unterhalts bei überdurchschnittlich günstigen

  • BGH, 26.01.2011 - XII ZB 378/10

    Entscheidung über die Fortdauer der Betreuung als Entscheidung über die Fortdauer

  • OLG Brandenburg, 27.03.2013 - 3 UF 93/12

    Entziehung der elterlichen Sorge: Zulässigkeit des Antrags des Kindesvaters auf

  • OLG Brandenburg, 29.09.2014 - 10 UF 79/14

    Elterliche Sorge: Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf einen

  • OLG Brandenburg, 22.03.2013 - 3 UF 93/12

    Teilweise Entziehung der elterlichen Sorge, da die Mutter selbst unter Betreuung

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