Rechtsprechung
   BGH, 01.07.2015 - XII ZB 240/14   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1603 Abs 2 BGB, § 850c ZPO, § 850k ZPO, § 41 StVollzG, § 43 StVollzG
    Kindesunterhalt: Leistungsfähigkeit des im Vollzug arbeitenden Strafgefangenen; Bemessung des zu belassenden Selbstbehalts; Anwendbarkeit der Pfändungsschutzvorschriften auf das Eigengeld

  • Jurion

    Unterhaltsrechtliche Verwertung des Arbeitsentgelts eines im Vollzug arbeitenden Strafgefangenen

  • zvi-online.de

    BGB § 1603; ZPO §§ 850c, 850k; StVollzG §§ 41, 43, 47, 51
    Höhe des unterhaltsrechtlichen Selbstbehalts eines Strafgefangenen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur vollstreckungsrechtlichen Behandlung von Eigengeld, das aus dem Arbeitsentgelt des im Vollzug arbeitenden Strafgefangenen gebildet wird

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVollzG § 41 Abs. 1 S. 1; StVollzG § 198 Abs. 3
    Unterhaltsrechtliche Verwertung des Arbeitsentgelts eines im Vollzug arbeitenden Strafgefangenen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Kindesunterhalt und Haft

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Leistungsfähigkeit in Bezug auf Kindesunterhalt bei längerer Strafhaft

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kindesunterhalt und Haft

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 2493
  • MDR 2015, 950
  • FamRZ 2015, 1473
  • WM 2015, 1574



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Wird zitiert von ...  

  • LG Münster, 29.11.2016 - 5 T 758/16  

    Antrag des inhaftierten Schuldners auf Freigabe eines Betrages vom Überbrückungs-

    Die Vorschriften über den Pfändungsschutz finden auf das Eigengeld - auch in der Insolvenz - keine Anwendung (BGH, Beschluss vom 16.07.2004, IX ZB 287/03; BGH, Beschluss vom 20.06.2013, IX ZB 50/12; BGH, Beschluss vom 01.07.2015, XII ZB 240/14).
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