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   BGH, 07.10.2015 - XII ZB 26/15   

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https://dejure.org/2015,30276
BGH, 07.10.2015 - XII ZB 26/15 (https://dejure.org/2015,30276)
BGH, Entscheidung vom 07.10.2015 - XII ZB 26/15 (https://dejure.org/2015,30276)
BGH, Entscheidung vom 07. Januar 2015 - XII ZB 26/15 (https://dejure.org/2015,30276)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1603 BGB, § 1610 BGB, § 61 SGB 12, § 93 SGB 12, §§ 93 ff SGB 12
    Elternunterhalt: Unterhaltsbedarf des sozialhilfebedürftigen Berechtigten bei Heimunterbringung; Verteilung der Darlegungslasten zur Angemessenheit der Heimkosten und der Auswahl des Heims

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1603, 1610
    Unterhaltsbedarf eines Elternteils

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast für den Bedarf im Rahmen des Elternunterhalts bei der Heimunterbringung; Bestimmung des Unterhaltsbedarfs des Elternteils durch seine Unterbringung in einem Heim; Entscheidungsspielraum des sozialhilfebedürftigen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast für den Bedarf im Rahmen des Elternunterhalts bei der Heimunterbringung; Bestimmung des Unterhaltsbedarfs des Elternteils durch seine Unterbringung in einem Heim; Entscheidungsspielraum des sozialhilfebedürftigen ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Elternunterhalt: Heimkosten und die Auswahl des Pflegeheims

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Elternunterhalt bei Heimunterbringung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsrechtlicher Bedarf eines Elternteils bei Heimunterbringung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine Unterbringung im günstigsten Pflegeheim zur Verringerung des Elternunterhalts

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Elternunterhalt: Was darf das Pflegeheim kosten?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Elternunterhalt: Kinder müssen nicht für jedes Pflegeheim der Eltern aufkommen!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Elternunterhalt - Altersvorsorge des Ehegatten des in Anspruch genommenen Kindes

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zum Elternunterhalt bei Heimunterbringung: Unterhaltsbedarf eines sozialhilfebedürftigen Elternteils beschränkt sich auf ihm zumutbare einfache und kostengünstigste Heimunterbringung - Unterhaltspflichtiges Kind kann durch Benennung günstigerer Heime Angemessenheit des ...

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "§ 15 FAO Selbststudium Problemzonen des Elternunterhalts" von Jörn Hauß, original erschienen in: FamRB 2016, 153 - 160.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 3569
  • MDR 2015, 1300
  • FamRZ 2015, 2138
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 22.01.2016 - 20 UF 109/14

    Elternunterhalt: Übergang des Unterhaltsanspruchs auf Sozialleistungsträger bei

    Insoweit oblag der Antragsgegnerin ein substantiiertes Bestreiten durch Benennung kostengünstigerer Heime (BGH FamRZ 2015, 2138; BGH FamRZ 2013, 203; BGH FamRZ 2002, 1968).

    Jedoch muss der Unterhaltspflichtige dann die höheren Kosten des ausgewählten Pflegeheimes tragen, wenn dem Unterhaltsberechtigten die Wahl der preisgünstigeren Heime nicht zumutbar war (BGH FamRZ 2013, 203; BGH FamRZ 2015, 2138).

    ii) Zudem gilt, dass auch dem sozialhilfebedürftig gewordene Unterhaltsberechtigten ein Entscheidungsspielraum bei der Auswahl zwischen mehreren Heimen im unteren Preissegment zusteht (BGH FamRZ 2015, 2138).

  • BGH, 12.09.2018 - XII ZB 384/17

    Prüfung des Vorliegens einer unbilligen Härte im Sinne von § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB

    Darüber hinaus kann das unterhaltspflichtige Kind auch dann nicht einwenden, es habe eine kostengünstigere Unterbringung offen gestanden, wenn es selbst die Auswahl des Heims beeinflusst hat und sein Einwand infolgedessen gegen das Verbot widersprüchlichen Verhaltens verstoßen würde (vgl. Senatsbeschluss vom 7. Oktober 2015 - XII ZB 26/15 - FamRZ 2015, 2138 Rn. 17 und Senatsurteil vom 21. November 2012 - XII ZR 150/15 - FamRZ 2013, 203 Rn. 18).
  • OLG Celle, 03.05.2018 - 10 UF 160/17

    Elternunterhalt: Heimauswahl bei psychischer Erkrankung der

    Auch wenn die Unterhaltsberechtigte diesen Nachweis nicht führen kann, kann sie sonstige Umstände vortragen, aus denen sich ergibt, dass der Unterhaltspflichtige die konkrete Heimauswahl unterhaltsrechtlich hinzunehmen hat (vgl. BGH FamRZ 2013, 203 ff.; 2015, 2138 ff.).
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