Rechtsprechung
   BGH, 21.09.2011 - XII ZB 263/11   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 26 FamFG, § 1906 Abs 1 Nr 1 BGB, Art 1 GG, Art 2 Abs 2 S 2 GG, Art 103 GG
    Betreuung: Geschlossene Unterbringung des psychisch kranken Betroffenen zur Sicherung der regelmäßigen Einnahme verordneter Medikamente

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Unterbringung zur Sicherstellung einer regelmäßigen Einnahme verordneter Medikamente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 26; BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1; GG Art. 103
    Unterbringung zur Sicherstellung einer regelmäßigen Einnahme verordneter Medikamente

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Unterbringung unzulässig, wenn nur zur Kontrolle der Medikamente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geschlossene Unterbringung nur zur Medikamenteneinnahme

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unterbringung zur Überwachung der Medikamenteneinnahme

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Überwachung von Medikamenteneinnahme mittels Unterbringung?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3579
  • MDR 2011, 1358
  • FGPrax 2011, 319
  • FamRZ 2011, 1864



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 24.05.2017 - XII ZB 577/16  

    Betreuung: Freiheitsentziehung durch Unterbringung eines auf einen Rollstuhl

    Wenn die Gefahr durch andere Mittel als die freiheitsentziehende Unterbringung abgewendet werden kann, kommt eine Unterbringung als unverhältnismäßig nicht in Betracht (Senatsbeschlüsse vom 14. Dezember 2011 - XII ZB 171/11 - FamRZ 2012, 441 Rn. 8; vom 21. September 2011 - XII ZB 263/11 - FamRZ 2011, 1864, Rn. 11 und vom 18. Mai 2011 - XII ZB 47/11 - FamRZ 2011, 1141 Rn. 12).
  • BGH, 15.02.2012 - XII ZB 389/11  

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anhörung des Betroffenen in

    Die gerichtliche Anordnung oder Genehmigung einer freiheitsentziehenden Maßnahme bedeutet stets einen schwerwiegenden Grundrechtseingriff (Senatsbeschluss vom 14. Dezember 2011 - XII ZB 488/11 - juris Rn. 9; vgl. auch Senatsbeschluss vom 21. September 2011 - XII ZB 263/11 - FamRZ 2011, 1864 Rn. 6).
  • LG Dortmund, 08.05.2015 - 9 T 245/14  

    Genehmigung der geschlossenen Unterbringung eines Betreuten zur Verhinderung

    Notwendig ist allerdings eine ernstliche und konkrete Gefahr für dessen Leib oder Leben ( BGH FamRZ 2012, 1705; BGH NJW 2011, 3579; BGH NJW-RR 2011, 1012 ).

    Der Grad der Gefahr ist in Relation zum möglichen Schaden ohne Vornahme der freiheitsentziehenden Maßnahme zu bemessen ( BGH NJW-RR 2014, 641; BGH NJW 2011, 3579; BGH NJW-RR 2011, 1012 ).

    Wenn die Gefahr durch andere Mittel als die freiheitsentziehende Unterbringung abgewendet werden kann, kommt eine Unterbringung als unverhältnismäßig nicht in Betracht ( BGH NJW 2011, 3579; BGH NJW-RR 2011, 1012; BGH MDR 2010, 506 ).

    Auch eine Unterbringung zur Verhinderung einer Selbstschädigung setzt voraus, dass der Betreute auf Grund seiner psychischen Krankheit oder seiner geistigen oder seelischen Behinderung seinen Willen nicht frei bestimmen kann ( BGH FamRZ 2014, 740; BGH NJW 2011, 3579 ).

  • BGH, 14.12.2011 - XII ZB 488/11  

    Rechtsbeschwerdeverfahren gegen eine Unterbringung psychisch Kranker in

    Die gerichtliche Anordnung oder Genehmigung einer freiheitsentziehenden Maßnahme bedeutet stets einen schwerwiegenden Grundrechtseingriff (vgl. Senatsbeschluss vom 21. September 2011 - XII ZB 263/11 - NJW 2011, 3579 Rn. 6; BVerfG NJW 2011, 1931 Rn. 98).
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