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   BGH, 14.11.2018 - XII ZB 292/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,41755
BGH, 14.11.2018 - XII ZB 292/16 (https://dejure.org/2018,41755)
BGH, Entscheidung vom 14.11.2018 - XII ZB 292/16 (https://dejure.org/2018,41755)
BGH, Entscheidung vom 14. November 2018 - XII ZB 292/16 (https://dejure.org/2018,41755)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    Art. 13 Abs. 3 Nr. 1 EGBGB, Art. ... 1, 2 Abs. 1, 3 Abs. 1, 6 Abs. 1 GG, Art. 229 § 44 Abs. 4 EGBGB, Art. 100 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 1 Abs. 1 lit. b, Abs. 2 lit. a, Art. 8 Abs. 1 EuEheVO, Art. 16 GFK, §§ 1800, 1633 BGB, Art. 12 GFK, Art. 13 Abs. 1 EGBGB, § 1303 Abs. 2 BGB, § 1303 BGB, § 1314 Abs. 1 BGB, § 182 Abs. 3 StGB, § 70 Abs. 1 FamFG, § 72 Abs. 2 FamFG, Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003, Verordnung (EG) Nr. 1347/2000, § 59 Abs. 1 FamFG, 1631 Abs. 1 BGB, § 60 Satz 1 und 3 FamFG, § 151 Nr. 1 und 3 FamFG, § 1632 Abs. 4 BGB, 1631 bis 1632 BGB, § 1633 BGB, §§ 1800 BGB, §§ 1631 bis 1632, 1800 BGB, Art. 11, 13 Abs. 1 EGBGB, Art. 6 Satz 1 EGBGB, Art. 6 EGBGB, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 8 EMRK, § 1303 Abs. 1 BGB, Art. 229 § 44 Abs. 1 EGBGB, § 1353 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 1666 Abs. 1 BGB, § 1303 Satz 2 BGB, § 1303 Satz 1 BGB, Art. 100 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1 GG, Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 229 § 44 Abs. 4 Nr. 2 EGBGB, Art. 1 GG, Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Qualifizierung einer unter Beteiligung eines nach ausländischem Recht ehemündigen Minderjährigen geschlossenen Ehe nach deutschem Recht ohne einzelfallbezogene Prüfung als Nichtehe bei Nichtvollendung des 16. Lebensjahrs im Zeitpunkt der Eheschließung; Bestimmung des Aufenthalts oder Regelung des Umgangs eines verheirateten Minderjährigen; Bekämpfung von Kinderehen zum Schutz des Kindeswohls

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGBGB Art. 13 Abs. 3 Nr. 1

  • rechtsportal.de

    Qualifizierung einer unter Beteiligung eines nach ausländischem Recht ehemündigen Minderjährigen geschlossenen Ehe nach deutschem Recht ohne einzelfallbezogene Prüfung als Nichtehe bei Nichtvollendung des 16. Lebensjahrs im Zeitpunkt der Eheschließung; Bestimmung des Aufenthalts oder Regelung des Umgangs eines verheirateten Minderjährigen; Bekämpfung von Kinderehen zum Schutz des Kindeswohls

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Aussetzung des Verfahrens zur Wirksamkeit von sogenannten Kinderehen und Vorlage der Sache an das Bundesverfassungsgericht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kinderehen unter syrischen Flüchtlingen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kinderehe eines syrischen Flüchtlings: BGH bittet das BVerfG um Rat

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Aussetzung des Verfahrens zur Wirksamkeit von sog. Kinderehen und Vorlage der Sache an das BVerfG

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aussetzung des Verfahrens zur Wirksamkeit von sogenannten Kinderehen und Vorlage der Sache an das Bundesverfassungsgericht

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit sog. Kinderehen - Vorlage an BVerfG

  • taz.de (Pressemeldung, 14.12.2018)

    Gesetz gegen Kinderehen: Verfassungsgericht muss prüfen

Besprechungen u.ä. (3)

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Möge diesem Gesetz kein langes Leben beschieden sein!": das Kinderehengesetz vor dem BVerfG

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    BGH legt dem BVerfG das Kinderehengesetz vor: Verdruss mit Ansage

  • tagesspiegel.de (Pressekommentar, 15.12.2018)

    Ehen bekämpft man nicht

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Eheschließung - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 14.11.2018 - XII ZB 292/16" von RiVGH Matthias Hettich und Anatol Dutta, original erschienen in: FamRZ 2019, 181 - 190.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 464
  • MDR 2019, 102
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 11.01.2019 - 5 UF 172/18

    Unwirksamkeit einer algerischen Minderjährigenehe

    Zwar ist der Bundesgerichtshof aufgrund seiner Entscheidung vom 14.11.2018 (XII ZB 292/16) zur Auffassung gelangt, dass Art. 13 Abs. 3 Nr. 1 EGBGB mit Art. 1, 2 Abs. 1, 3 Abs. 1 und 6 Abs. 1 GG nicht vereinbar sei und hat insoweit eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nach Art. 100 GG zu dieser Frage eingeholt.
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