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Rechtsprechung
   BGH, 13.11.2019 - XII ZB 3/19   

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https://dejure.org/2019,42494
BGH, 13.11.2019 - XII ZB 3/19 (https://dejure.org/2019,42494)
BGH, Entscheidung vom 13.11.2019 - XII ZB 3/19 (https://dejure.org/2019,42494)
BGH, Entscheidung vom 13. November 2019 - XII ZB 3/19 (https://dejure.org/2019,42494)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Erwerbstätigenbonus und der nacheheliche Unterhalt

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Einkommensbemessung bei Rentnern - Erwerbstätigenbonus

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Neue Vorgaben des BGH zur Berechnung des nachehelichen Unterhaltes

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erwerbstätigenbonus

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Einkommensabzug als Erwerbstätigenbonus

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verstoß gg. Treu und Glauben bei zweckwidriger Verwendung des Altersvorsorgeunterhalts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 224, 54
  • NJW 2020, 238
  • MDR 2020, 225
  • FamRZ 2020, 171
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 16.10.2019 - XII ZB 341/17

    Bemessung des eheangemessenen Selbstbehalts als Aufgabe des Tatrichters in einem

    Indessen hat der Senat bereits wiederholt entschieden, dass ein erhöhter Selbstbehalt des Erwerbstätigen im Rahmen der Leistungsfähigkeit - wie der Erwerbstätigenbonus im Rahmen der Bedarfsbemessung - die Fortführung der Erwerbstätigkeit honoriert (vgl. auch Senatsbeschluss vom 13. November 2019 - XII ZB 3/19 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • OLG Nürnberg, 16.07.2020 - 10 UF 1286/19

    Nachehelicher Ehegattenunterhalt - Bewertung des Wohnvorteils einer

    Die unterlassene Geltendmachung von Vorsorgeunterhalt oder das unterlassene Schaffen von Rücklagen aus dem laufenden Unterhalt kann nach § 1579 Nr. 4 BGB grundsätzlich zum Entfallen oder zur Begrenzung des Unterhaltsanspruchs führen (vgl. BGH MDR 2020, 225; Brudermüller, a.a.O, § 1578 Rn. 74; § 1579 Rn. 23 betreffend zweckwidrige Verwendung des Vorsorgeunterhalts).
  • OLG Brandenburg, 14.05.2020 - 9 UF 240/19
    Daher kann der unterhaltspflichtige Ehegatte auch nicht einwenden, dass er den Unterhaltsberechtigten während der Ehe zur Berufstätigkeit angehalten habe (BGH FamRZ 2020, 171 - Rdnr. 46 ff. bei juris; FamRZ 2014, 1007 - Rdnr. 19 ff. bei juris - jeweils mit weiteren Nachweisen zur höchstrichterlichen Rechtsprechung).
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Rechtsprechung
   BGH, 15.12.2020 - XII ZB 3/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,47067
BGH, 15.12.2020 - XII ZB 3/19 (https://dejure.org/2020,47067)
BGH, Entscheidung vom 15.12.2020 - XII ZB 3/19 (https://dejure.org/2020,47067)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2020 - XII ZB 3/19 (https://dejure.org/2020,47067)
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Volltextveröffentlichung

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Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    BGH lässt Ausnahme zu: Gefährder muss Abschiebehaft in gewöhnlicher JVA verbringen

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Verfahrensgang

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