Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.04.2018

Rechtsprechung
   BGH, 07.02.2018 - XII ZB 338/17   

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https://dejure.org/2018,5983
BGH, 07.02.2018 - XII ZB 338/17 (https://dejure.org/2018,5983)
BGH, Entscheidung vom 07.02.2018 - XII ZB 338/17 (https://dejure.org/2018,5983)
BGH, Entscheidung vom 07. Februar 2018 - XII ZB 338/17 (https://dejure.org/2018,5983)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1614 BGB, § 80 Abs 5 S 5 BG ND, § 43 Abs 1 S 2 BhV ND, § 33 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit eines isolierten Drittwiderantrags zur Geltendmachung eines familienrechtlichen Ausgleichsanspruchs gegen den betreuenden Elternteil minderjähriger Kinder im Kindesunterhaltsverfahren; Berücksichtigung einer Ersparnis des betreuenden beamteten Elternteils ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1614 ; ZPO § 33

  • rechtsportal.de

    Statthaftigkeit eines isolierten Drittwiderantrags zur Geltendmachung eines familienrechtlichen Ausgleichsanspruchs gegen den betreuenden Elternteil minderjähriger Kinder im Kindesunterhaltsverfahren; Berücksichtigung einer Ersparnis des betreuenden beamteten Elternteils ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Ersparnis durch erhöhten Beihilfebemessungssatz - Unterlassene Unterhaltsgeltendmachung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ersparnis wegen Erhöhung des Beihilfebemessungssatzes für Kinderbetreuung eines beamteten Elternteils ist in Unterhaltsverfahren als Einkommen zu berücksichtigen - Keine Anwendung des familienrechtlichen Ausgleichsanspruchs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 579
  • MDR 2018, 742
  • FamRZ 2018, 681
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 20.06.2018 - XII ZB 84/17

    Ausgleich von ehebedingten Nachteilen mit der Anpassung von Eheverträgen unter

    b) Mit Recht und mit zutreffender Begründung hat das Beschwerdegericht entschieden, dass die Nachforderung von Zugewinnausgleich im vorliegenden Fall nicht dem Einwand der Verwirkung (vgl. dazu auch Senatsbeschluss vom 7. Februar 2018 - XII ZB 338/17 - FamRZ 2018, 681 Rn. 20 f.) unterliegt.
  • BGH, 10.07.2019 - XII ZB 579/17
    Gemäß der eingeschränkten Zulassung der Rechtsbeschwerde und der dementsprechenden beschränkten Einlegung hat der Senat allein über den - von der Frage der Übertragung der Entscheidungsbefugnis nach § 1628 BGB abtrennbaren - Herausgabeanspruch der Mutter zu befinden (vgl. Senatsbeschluss vom 7. Februar 2018 - XII ZB 338/17 - FamRZ 2018, 681 Rn. 10 mwN).
  • OLG Frankfurt, 14.06.2019 - 8 UF 25/18
    Da auch eine Krankenversorgung zum "Regelunterhalt" für ein privat versichertes Kind gehört, haftet der Barunterhaltspflichtige nicht wie bei Mehrbedarf gemeinsam mit dem betreuenden Elternteil, sondern allein (vgl. BGH Beschluss vom 7. Februar 2018 - XII ZB 338/17, NJW-RR 2018, 579, Rn. 28).

    Weil auch eine Krankenversorgung zum Regelunterhalt gehört (und der Antragsteller seit Geburt auch privat versichert ist), haftet die Antragsgegnerin als Barunterhaltspflichtige nicht wie bei Mehrbedarf gemeinsam mit dem betreuenden Elternteil, sondern allein (vgl. BGH Beschluss vom 7. Februar 2018 - XII ZB 338/17, NJW-RR 2018, 579, Rn. 28; Wendl/Dose - Klinkhammer, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 9. Auflage 2015, § 2 Rn. 327).

  • OLG Hamm, 10.05.2019 - 30 U 425/18

    Rückforderung der Einspeisevergütung für eine Photovoltaikanlage wegen

    Denn allein der Ablauf einer gewissen Zeit nach Entstehung des Anspruchs vermag das notwendige Umstandsmoment nicht zu begründen (BGH NJW-RR 2018, 579 Rn. 21; NJW 2014, 1230 Rn. 13).
  • OLG Brandenburg, 19.12.2018 - 9 UF 126/16
    Dies gilt nicht allein für eine bloße Untätigkeit des Gläubigers, sondern grundsätzlich auch für eine von diesem unterlassene Fortsetzung einer bereits begonnenen Geltendmachung (vgl. zuletzt BGH FamRZ 2018, 681 - Rdnr. 14 f. bei juris).
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BGH, 18.04.2018 - XII ZB 338/17 (https://dejure.org/2018,12314)
BGH, Entscheidung vom 18.04.2018 - XII ZB 338/17 (https://dejure.org/2018,12314)
BGH, Entscheidung vom 18. April 2018 - XII ZB 338/17 (https://dejure.org/2018,12314)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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