Rechtsprechung
   BGH, 31.05.2017 - XII ZB 342/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,22543
BGH, 31.05.2017 - XII ZB 342/16 (https://dejure.org/2017,22543)
BGH, Entscheidung vom 31.05.2017 - XII ZB 342/16 (https://dejure.org/2017,22543)
BGH, Entscheidung vom 31. Mai 2017 - XII ZB 342/16 (https://dejure.org/2017,22543)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1 und 2

  • IWW

    § 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, Satz 2 FamFG, § ... 62 Abs. 1 FamFG, § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 1906 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 2 BGB, § 1906 Abs. 3 BGB, § 1906 Abs. 3a BGB, § 321 FamFG, Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG, § 62 Abs. 2 Nr. 1 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1906 Abs 1 Nr 1 BGB, § 1906 Abs 1 Nr 2 BGB, § 1906 Abs 3 BGB, § 1906 Abs 3a BGB
    Unterbringungssache: Voraussetzungen der betreuungsgerichtlichen Genehmigung einer zivilrechtlichen Unterbringung; Genehmigung einer Unterbringung zur Heilbehandlung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der betreuungsgerichtlichen Genehmigung einer zivilrechtlichen Unterbringung; Erledigung der Genehmigung der geschlossenen Unterbringung eines Betroffenen in einem psychiatrischen Krankenhaus durch Zeitablauf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1 -2
    Voraussetzungen der betreuungsgerichtlichen Genehmigung einer zivilrechtlichen Unterbringung; Erledigung der Genehmigung der geschlossenen Unterbringung eines Betroffenen in einem psychiatrischen Krankenhaus durch Zeitablauf

  • datenbank.nwb.de

    Unterbringungssache: Voraussetzungen der betreuungsgerichtlichen Genehmigung einer zivilrechtlichen Unterbringung; Genehmigung einer Unterbringung zur Heilbehandlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betreuungsgerichtliche Genehmigung einer zivilrechtlichen Unterbringung

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Betreuungsgerichtliche Genehmigung einer zivilrechtlichen Unterbringung

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Unterbringung

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen betreuungsgerichtlicher Genehmigung einer zivilrtl. Unterbringung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wann kann gegen den Willen eines Betreuten seine geschlossene Unterbringung erfolgen?

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen der betreuungsgerichtlichen Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 961
  • MDR 2017, 946
  • FGPrax 2017, 222
  • FamRZ 2017, 1422
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.01.2018 - XII ZB 398/17

    Unterbringungssache: Voraussetzung der betreuungsgerichtlichen Genehmigung der

    Ist auszuschließen, dass der Betroffene eine Behandlung ohne Zwang vornehmen lassen wird, ist die Genehmigung der Unterbringung zur Durchführung der Heilbehandlung nur zulässig, wenn die Voraussetzungen für die Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme im Sinn des § 1906 Abs. 3 BGB (seit 22. Juli 2017 § 1906 a Abs. 1 Satz 1 BGB) vorliegen und diese nach § 1906 Abs. 3a BGB (seit 22. Juli 2017 § 1906 a Abs. 2 BGB) rechtswirksam genehmigt wird (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 31. Mai 2017, XII ZB 342/16, FamRZ 2017, 1422).

    Denn nur dann besteht für die eine Freiheitsentziehung rechtfertigende Heilbehandlung auch gegen den Willen des Betroffenen eine rechtliche Grundlage (Senatsbeschluss vom 31. Mai 2017 - XII ZB 342/16 - FamRZ 2017, 1422 Rn. 9 mwN).

  • BGH, 14.03.2018 - XII ZB 629/17

    Gefährdungsbegriff auch bei einer bereits länger andauernden Unterbringung i.R.e.

    Die Prognose einer nicht anders abwendbaren Suizidgefahr oder einer Gefahr erheblicher gesundheitlicher Schäden ist im Wesentlichen Sache des Tatrichters (vgl. Senatsbeschlüsse vom 31. Mai 2017 - XII ZB 342/16 - FamRZ 2017, 1422 Rn. 12 f. mwN und vom 5. Dezember 2012 - XII ZB 665/11 - FamRZ 2013, 289 Rn. 15 mwN).
  • BGH, 19.12.2018 - XII ZB 505/18

    Anspruch auf öffentlich-rechtliche Unterbringung eines Sexualstraftäters nach

    Vielmehr ist der Grad der Gefahr in Relation zum möglichen Schaden ohne Vornahme der freiheitsentziehenden Maßnahme zu bemessen (vgl. Senatsbeschluss vom 31. Mai 2017 - XII ZB 342/16 - FamRZ 2017, 1422 Rn. 12; vgl. auch Marschner in Marschner/Volckert/Lesting Freiheitsentziehung und Unterbringung 5. Aufl. Teil B Rn. 124, 129).
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