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   BGH, 30.11.2011 - XII ZB 344/10   

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https://dejure.org/2011,245
BGH, 30.11.2011 - XII ZB 344/10 (https://dejure.org/2011,245)
BGH, Entscheidung vom 30.11.2011 - XII ZB 344/10 (https://dejure.org/2011,245)
BGH, Entscheidung vom 30. November 2011 - XII ZB 344/10 (https://dejure.org/2011,245)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 VersAusglG, § 5 Abs 1 VersAusglG, § 10 VersAusglG, § 18 Abs 1 VersAusglG, § 18 Abs 2 VersAusglG
    Versorgungsausgleichsverfahren: Behandlung von in den alten Bundesländern erworbenen Anrechten in der allgemeinen gesetzlichen Rentenversicherung; Bestimmung der Bagatellgrenze; Behandlung zusätzlich erworbener Anrechte eines Ehegatten in der allgemeinen gesetzlichen ...

  • Deutsches Notarinstitut

    VersAusglG §§ 1, 10, 18 Abs. 1 - 3
    Keine "Anrechte gleicher Art" gem. § 18 VersAusglG (allgemeine gesetzliche Rentenversicherung - allgemein gesetzliche Rentenversicherung Ost)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einordnung von in den alten Bundesländern erworbenen Anrechten in der allgemeinen gesetzlichen Rentenversicherung als Anrechte gleicher Art i.S.d. § 18 Abs. 1 VersAusglG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einordnung von in den alten Bundesländern erworbenen Anrechten in der allgemeinen gesetzlichen Rentenversicherung als Anrechte gleicher Art i.S.d. § 18 Abs. 1 VersAusglG

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sozialrecht - Anrechte aus gesetzlicher Rentenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Goldene Worte des BGH

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Versorgungsausgleich bei Anrechten in der allgemeinen gesetzlichen Rentenversicherung (Ost)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Versorgungsausgleich und Anrechte gleicher Art

Besprechungen u.ä.

  • hefam.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    § 18 VersAusglG: Keine kumulative Prüfung der Abs. 1 und 2 bei gleichartigen Anrechten

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 30.11.2011, Az.: XII ZB 344/10 (Anrechung von Rentenansprüchen)" von RiOLG Dr. Andreas Holzwarth, original erschienen in: FamRZ 2012, 280 - 281.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Geringfügige Anrechte im Versorgungsausgleich" von RiAG Marc Schüßler, original erschienen in: NJW 2016, 2982 - 2987.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Wermutstropfen in den Entscheidungen des BGH zu § 18 VersAusglG: keine kumulative Prüfung der Abs. 1 und 2 bei gleichartigen Anrechten" von RiOLG Werner Schwamb, original erschienen in: FamRB 2012, 89 - 93.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 312
  • MDR 2012, 223
  • NZS 2012, 229 (Ls.)
  • FamRZ 2012, 192
  • FamRZ 2012, 280
 
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Wird zitiert von ... (98)

  • OLG Hamm, 22.04.2016 - 3 UF 262/15

    Geschiedener muslimischer Ehefrau steht "Abendgabe" auch ohne "talaq" zu

    Da die Differenz der Kapitalausgleichswerte der beiden gleichartigen Anrechte der Beteiligten im Sinne des § 18 Abs. 1 VersAusglG jedoch nicht unter der Bagatellgrenze von 3.318,00 EUR liegt (26.694,47 EUR - 1.067,91 EUR = 25.626,56 EUR), findet die Bagatellgrenze des § 18 Abs. 2 VersAusglG bzgl. der einzelnen Anrechte vorliegend keine Anwendung (vgl. BGH, FamRZ 2012, S. 192 u. S. 277; Palandt-Brudermüller, a.a.O., § 18 VersAusglG Rn. 4).
  • BGH, 18.01.2012 - XII ZB 501/11

    Absehen vom Versorgungsausgleich: Anwendbarkeit des Ausgleichs "einzelner

    Auf Anrechte "gleicher Art" im Sinne von § 18 Abs. 1 VersAusglG findet § 18 Abs. 2 VersAusglG, der den Ausgleich "einzelner" Anrechte regelt, keine Anwendung (im Anschluss an die Senatsbeschlüsse vom 30. November 2011, XII ZB 344/10 und XII ZB 328/10).

    Der Senat hat nach Erlass der angefochtenen Entscheidung entschieden, dass auf Anrechte gleicher Art im Sinne von § 18 Abs. 1 VersAusglG die Vorschrift des § 18 Abs. 2 VersAusglG, die den Ausgleich einzelner Anrechte regelt, keine Anwendung findet (Senatsbeschlüsse vom 30. November 2011 - XII ZB 344/10 und XII ZB 328/10 - jeweils zur Veröffentlichung bestimmt).

    aa) In die Prüfung des § 18 Abs. 1 VersAusglG sind die Anrechte beider Ehegatten in der gesetzlichen Rentenversicherung einzubeziehen, weil es sich dabei - anders als im Verhältnis zu Anrechten in der gesetzlichen Rentenversicherung (Ost) - um Anrechte gleicher Art handelt (Senatsbeschluss vom 30. November 2011 - XII ZB 344/10 - zur Veröffentlichung bestimmt Rn. 19 ff.).

    Maßgebliche Bezugsgröße für die gesetzliche Rentenversicherung im Sinne des § 5 Abs. 1 VersAusglG sind Entgeltpunkte (§§ 63, 64 Nr. 1 SGB VI), also kein Rentenbetrag, so dass ein "anderer Fall" im Sinne des § 18 Abs. 3 VersAusglG vorliegt und der Kapitalwert heranzuziehen ist (Senatsbeschluss vom 30. November 2011 - XII ZB 344/10 - zur Veröffentlichung bestimmt Rn. 23 ff.).

    Auch wenn der Halbteilungsgrundsatz vom Gesetz nicht ausnahmslos eingehalten wird, so ist er gleichwohl der - auch verfassungsrechtlich gebotene - Maßstab des Versorgungsausgleichsrechts und bei der Auslegung einzelner Vorschriften und bei Ermessensentscheidungen vorrangig zu berücksichtigen (Senatsbeschluss vom 30. November 2011 - XII ZB 344/10 - zur Veröffentlichung bestimmt Rn. 32 ff.).

    Ähnlich wie bei der Ermessensprüfung, die nach § 3 c VAHRG aF erforderlich war, sind also die Belange der Verwaltungseffizienz auf Seiten der Versorgungsträger gegen das Interesse des ausgleichsberechtigten Ehegatten an der Erlangung auch geringfügiger Anrechte abzuwägen (Senatsbeschluss vom 30. November 2011 - XII ZB 344/10 - zur Veröffentlichung bestimmt Rn. 34).

    Das hat zur Folge, dass ein Ausschluss einzelner gleichartiger Anrechte nicht nach § 18 Abs. 2 VersAusglG möglich ist, auch wenn sie geringwertig sind (Senatsbeschluss vom 30. November 2010 - XII ZB 344/10 - zur Veröffentlichung bestimmt Rn. 35 f.).

  • BGH, 01.02.2012 - XII ZB 172/11

    Versorgungsausgleichsverfahren: Ausgleich von Anrechten mit geringem

    Der Halbteilungsgrundsatz kann den Ausgleich eines einzelnen Anrechts mit geringem Ausgleichswert gebieten, wenn mit dem Ausgleich kein unverhältnismäßig hoher Verwaltungsaufwand für die Versorgungsträger verbunden ist (im Anschluss an den Senatsbeschluss vom 30. November 2011, XII ZB 344/10, FamRZ 2012, 192).

    Ein auf die Bagatellklausel gestützter Nichtausgleich der Beteiligungsrente I bei der Volkswagen AG würde deswegen zu einer unverhältnismäßigen Beeinträchtigung des Halbteilungsgrundsatzes führen (vgl. auch Senatsbeschluss vom 30. November 2011 - XII ZB 344/10 - FamRZ 2012, 192 Rn. 40 ff.).

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