Rechtsprechung
   BGH, 07.12.2016 - XII ZB 346/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,51843
BGH, 07.12.2016 - XII ZB 346/16 (https://dejure.org/2016,51843)
BGH, Entscheidung vom 07.12.2016 - XII ZB 346/16 (https://dejure.org/2016,51843)
BGH, Entscheidung vom 07. Dezember 2016 - XII ZB 346/16 (https://dejure.org/2016,51843)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1896 Abs 1a BGB, § 1897 Abs 4 S 1 BGB, § 1908d Abs 1 BGB
    Betreuungssache: Aufhebung einer Betreuung bei fehlender Eignung eines von dem Betroffenen mit freiem Willen vorgeschlagenen Betreuers

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Aufhebung einer Betreuung bei fehlender Eignung eines von dem Betroffenen mit freiem Willen vorgeschlagenen Betreuers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Aufhebung einer Betreuung bei fehlender Eignung eines von dem Betroffenen mit freiem Willen vorgeschlagenen Betreuers

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen für die Aufhebung einer Betreuung bei fehlender Eignung eines von dem Betroffenen mit freiem Willen vorgeschlagenen Betreuers

  • datenbank.nwb.de

    Betreuungssache: Aufhebung einer Betreuung bei fehlender Eignung eines von dem Betroffenen mit freiem Willen vorgeschlagenen Betreuers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die fehlende Eignung des vorgeschlagenen Betreuers - und die Aufhebung der Betreuung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Aufhebung einer Betreuung bei fehlender Eignung eines vorgeschlagenen Betreuers

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Aufhebung einer Betreuung

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Aufhebung der Betreuung bei fehlender Eignung des Betreuers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 258
  • MDR 2017, 212
  • FGPrax 2017, 32
  • FamRZ 2017, 473
  • Rpfleger 2017, 277
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 21.06.2017 - XII ZB 237/17

    Rechtliche Betreuung: Einrichtung der Betreuung gegen den freien Willen des

    Verknüpft ein zur freien Willensbildung i.S.d. § 1896 Abs. 1a BGB fähiger Betroffener sein grundsätzliches Einverständnis mit einer Betreuung mit der Bedingung, dass eine Person zum Betreuer bestellt wird, die aus Sicht des Betreuungsgerichts für die Übernahme des Betreueramtes ungeeignet ist, widerspricht die Einrichtung der Betreuung mit einem anderen als dem gewünschten Betreuer dem freien Willen des Betroffenen (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 26. April 2017, XII ZB 100/17, juris und vom 7. Dezember 2016, XII ZB 346/16, FamRZ 2017, 473).

    In diesem Fall ist mithin trotz Vorliegens der Betreuungsbedürftigkeit des Betroffenen und fortbestehendem Betreuungsbedarf die Betreuung gemäß § 1908 d Abs. 1 BGB aufzuheben (Senatsbeschlüsse vom 26. April 2017 - XII ZB 100/17 - juris Rn. 15 und vom 7. Dezember 2016 - XII ZB 346/16 - FamRZ 2017, 473 Rn. 8 mwN).

  • BGH, 26.04.2017 - XII ZB 100/17

    Betreuung: Unwirksame Beschränkung der Beschwerde auf die Betreuerauswahl;

    Deshalb ist in diesem Fall auch bei bestehender Betreuungsbedürftigkeit des Betroffenen und fortbestehendem Betreuungsbedarf die Betreuung gemäß § 1908 d Abs. 1 BGB aufzuheben (Senatsbeschluss vom 7. Dezember 2016 - XII ZB 346/16 - FamRZ 2017, 473 Rn. 8 mwN).
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