Rechtsprechung
   BGH, 24.07.2013 - XII ZB 40/13   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 70 Abs 3 FamFG, Art 103 Abs 1 GG
    Beschwerde gegen Betreuerbestellung: Richterliche Hinweispflicht vor Verwerfung der Beschwerde wegen Beschwerdefristversäumung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Notwendigkeit der Gewährung dem Rechtsmittelführer durch einen Hinweis rechtliches Gehör vor Verwerfung einer Beschwerde wegen Versäumung der Beschwerdefrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notwendigkeit der Gewährung dem Rechtsmittelführer durch einen Hinweis rechtliches Gehör vor Verwerfung einer Beschwerde wegen Versäumung der Beschwerdefrist

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Versäumung der Beschwerdefrist: Keine Verwerfung ohne Hinweis!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtliches Gehör bei versäumter Beschwerdefrist

  • haerlein.de (Leitsatz)

    Verfahrensrecht - Ohne rechtliches Gehör keine Verwerfung einer Beschwerde wegen Versäumung der Beschwerdefrist

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 1281
  • MDR 2013, 1115
  • FGPrax 2013, 286
  • FamRZ 2013, 1569
  • AnwBl 2013, 829



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 25.01.2017 - XII ZB 438/16  

    Betreuungssache: Beschwerdeberechtigung eines Betreuers oder Bevollmächtigten im

    Nachdem es gemäß § 65 Abs. 1 FamFG nicht zwingend einer Beschwerdebegründung bedarf, kann der Beschwerdeführer derartige Gesichtspunkte zudem in einer Stellungnahme auf den Hinweis darlegen, den das Beschwerdegericht vor der Verwerfungsentscheidung zu erteilen hat (vgl. zur Hinweispflicht etwa Senatsbeschlüsse vom 24. Juli 2013 - XII ZB 40/13 - FamRZ 2013, 1569 Rn. 6 und vom 15. August 2007 - XII ZB 101/07 - FamRZ 2007, 1725 Rn. 7 f.).
  • BGH, 13.11.2013 - XII ZB 414/13  

    Familiensache: Statthaftigkeit der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde gegen die

    Hat das Beschwerdegericht im Anschluss an diese Prüfung eine Beschwerde in einer Familiensache der freiwilligen Gerichtsbarkeit nach § 68 Abs. 2 Satz 2 FamFG als unzulässig verworfen, beurteilt sich die Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfungsentscheidung allein nach § 70 Abs. 1 FamFG, so dass die Rechtsbeschwerde nur für den Fall der Zulassung gegeben ist (vgl. auch Senatsbeschluss vom 24. Juli 2013 - XII ZB 40/13 - FamRZ 2013, 1569 Rn. 4).
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