Rechtsprechung
   BGH, 21.11.2013 - XII ZB 403/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,37484
BGH, 21.11.2013 - XII ZB 403/12 (https://dejure.org/2013,37484)
BGH, Entscheidung vom 21.11.2013 - XII ZB 403/12 (https://dejure.org/2013,37484)
BGH, Entscheidung vom 21. November 2013 - XII ZB 403/12 (https://dejure.org/2013,37484)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19 VersAusglG, § 323 ZPO
    Versorgungsausgleich: Ausgleichsreife eines durch Hofübergabevertrag begründeten Rentenanspruchs

  • Deutsches Notarinstitut

    VersAusglG § 19
    Ausgleichsreife eines durch Hofübergabevertrag begründeten Rentenanspruchs

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ausgleichsreife eines durch Hofübergabevertrag begründeten Rentenanspruchs unter Vorbehalt der Abänderung bei einer wesentlichen Veränderung der Verhältnisse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausgleichsreife eines durch Hofübergabevertrag begründeten Rentenanspruchs unter Vorbehalt der Abänderung bei einer wesentlichen Veränderung der Verhältnisse

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der bei Hofübergabe vereinbarte Rentenanspruch im Versorgungsausgleich

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Der Begriff eines verfestigten Anrechts gemäß § 19 II Nr. 1 VersAusglG - zugleich Anmerkung zu BGH, Beschluss v. 21.11.2013 - XII ZB 403/12 -, FamRZ 2014, 282 -" von Helmut Borth, original erschienen in: FamRZ 2014, 270 - 272.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 129
  • MDR 2014, 281
  • FamRZ 2014, 282
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 29.01.2014 - XII ZB 303/13

    Wirksamkeitsprüfung für einen Ehevertrag: Vollständiger Ausschluss des

    Die Antragsgegnerin hat demgegenüber nicht dargelegt, aus welchen Gründen gleichwohl von einem ganz oder teilweise gesicherten Versorgungswert (vgl. dazu zuletzt Senatsbeschlüsse vom 21. November 2013 - XII ZB 403/12 - juris Rn. 21 und vom 17. April 2013 - XII ZB 371/12 - FamRZ 2013, 1021 Rn. 9) ausgegangen werden könnte.
  • BGH, 11.09.2019 - XII ZB 627/15

    Herabsetzung der einem beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer erteilten

    Hinreichend verfestigt ist ein Anrecht erst dann, wenn und soweit der Versorgungswert dem Grund und der Höhe nach durch die künftige, namentlich betriebliche oder berufliche Entwicklung des Versorgungsberechtigten nicht mehr beeinträchtigt werden kann und somit bereits endgültig gesichert ist (vgl. Senatsbeschlüsse vom 22. Oktober 2014 - XII ZB 325/14 - FamRZ 2015, 124 Rn. 8 und vom 21. November 2013 - XII ZB 403/12 - FamRZ 2014, 282 Rn. 21).
  • BGH, 22.10.2014 - XII ZB 325/14

    Versorgungsausgleich: Ausgleichsreife eines u.a. durch freiwillige

    Hinreichend verfestigt ist ein Anrecht insoweit, als der Versorgungswert dem Grund und der Höhe nach durch die künftige, namentlich betriebliche oder berufliche Entwicklung des Berechtigten nicht mehr beeinträchtigt werden kann und somit bereits endgültig gesichert ist (Senatsbeschluss vom 21. November 2013 - XII ZB 403/12 - FamRZ 2014, 282 Rn. 21 mwN).
  • OLG Celle, 11.04.2016 - 7 W 68/15

    Altenteilsverpflichtung: Vorrangige Erfüllung durch den Anspruchsverpflichteten;

    Auch nach der jüngeren Rechtsprechung des BGH (Beschluss vom 21. November 2013 - XII ZB 403/12, NJW-RR 2014, 129, Rdnr. 20) ist zwar eine Anpassung eines aus einem Hofübergabevertrag begründeten Rentenanspruchs gemäß § 323 ZPO möglich, erfordert aber gleichfalls eine wesentliche Veränderung der Verhältnisse.
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