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   BGH, 31.10.2018 - XII ZB 411/18   

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https://dejure.org/2018,38559
BGH, 31.10.2018 - XII ZB 411/18 (https://dejure.org/2018,38559)
BGH, Entscheidung vom 31.10.2018 - XII ZB 411/18 (https://dejure.org/2018,38559)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 2018 - XII ZB 411/18 (https://dejure.org/2018,38559)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 26 FamFG, § 64 Abs 3 FamFG, § 159 Abs 2 FamFG, § 159 Abs 3 S 1 FamFG
    Umgangsrechtsverfahren: Statthaftigkeit und Begründetheit eines an das Rechtsbeschwerdegericht gerichteten Antrags auf einstweilige Aussetzung der Vollziehung einer Umgangsregelung; persönliche Anhörung eines vierjährigen Kindes; Voraussetzungen für das Absehen von der ...

  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit eines an das Rechtsbeschwerdegericht gerichteten Antrags auf einstweilige Aussetzung der Vollziehung eines das Umgangsrecht regelnden Beschlusses; Persönliche Anhörung eines erst vierjährigen Kindes in einem Umgangsrechtsverfahren durch das Gericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Statthaftigkeit eines an das Rechtsbeschwerdegericht gerichteten Antrags auf einstweilige Aussetzung der Vollziehung eines das Umgangsrecht regelnden Beschlusses; Persönliche Anhörung eines erst vierjährigen Kindes in einem Umgangsrechtsverfahren durch das Gericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Umgangsverfahren: Kind ist grundsätzlich anzuhören

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Wann kann von der Anhörung des Kindes im Umgangsrechtsverfahren abgesehen werden?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Umgangsrechtsverfahren: Keine Anhörung des Kindes bei drohender erheblicher Beeinträchtigung der Gesundheit

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Einstw. AO zum Umgangsrecht - Anhörung eines 4jährigen Kindes

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Anhörungspflicht von Kindern in Umgangsrechtsverfahren

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wann ist das Kind zum Umgangsrecht anzuhören, wann nicht?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Auch erst vierjährige Kinder sind im Rahmen eines Umgangsverfahrens persönlich anzuhören - Ausnahme von Kindesanhörung bei schwerwiegenden Gründen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 432
  • MDR 2019, 307
  • FGPrax 2019, 24
  • FamRZ 2019, 115
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 27.11.2019 - XII ZB 512/18

    Bindungswirkung der gerichtlichen Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts

    Der Verfahrensbeistand hat es dementsprechend als berufener Interessenvertreter der Kinder ausdrücklich für richtig gehalten, dass die Kinder in der Beschwerdeinstanz nicht erneut angehört worden sind (vgl. Senatsbeschluss vom 31. Oktober 2018 - XII ZB 411/18 - FamRZ 2019, 115 Rn. 16).
  • BGH, 27.11.2019 - XII ZB 511/18

    Rechtfertigung der Abänderung einer Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts

    Auch ein jüngeres Kind ist gemäß § 159 Abs. 2 FamFG persönlich anzuhören, wenn die Neigungen, Bindungen oder der Wille des Kindes für die Entscheidung von Bedeutung sind oder wenn eine persönliche Anhörung aus sonstigen Gründen angezeigt ist (Senatsbeschluss vom 31. Oktober 2018 - XII ZB 411/18 - FamRZ 2019, 115 Rn. 12).

    Zur Berücksichtigung des Willens des Kindes und seiner Interessen sieht das Gesetz die Bestellung eines Verfahrensbeistands vor (§ 158 FamFG; vgl. Senatsbeschluss vom 31. Oktober 2018 - XII ZB 411/18 - FamRZ 2019, 115 Rn. 16).

    Der Verfahrensbeistand hat es dementsprechend als berufener Interessenvertreter der Kinder ausdrücklich für richtig gehalten, dass die Kinder in der Beschwerdeinstanz nicht erneut angehört worden sind (vgl. Senatsbeschluss vom 31. Oktober 2018 - XII ZB 411/18 - FamRZ 2019, 115 Rn. 16).

  • BGH, 05.02.2020 - V ZB 6/20

    Pflicht des Notars zum Einreichen von vollzugsreifen Urkunden beim Grundbuchamt;

    Der Antrag ist in entsprechender Anwendung von § 64 Abs. 3 FamFG i.V.m. § 15 Abs. 2 Satz 3 BNotO statthaft (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Okto- ber 2018 - XII ZB 411/18, NJW 2019, 432 Rn. 3).

    Dabei sind die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels und die drohenden Nachteile für die Beteiligten gegeneinander abzuwägen (vgl. Senat, Beschluss vom 21. Januar 2010 - V ZB 14/10 - FGPrax 2010, 97 Rn. 5; BGH, Beschluss vom 31. Oktober 2018 - XII ZB 411/18, NJW 2019, 432 Rn. 5 jeweils mwN).

  • BGH, 10.07.2019 - XII ZB 507/18

    Erfordernis der anschließenden familiengerichtlichen Billigung durch Beschluss im

    Denn § 159 FamFG, der die Kindesanhörung regelt, verpflichtet das Gericht vor einer Entscheidung in einer Kindschaftssache, also insbesondere in allen die Person des Kindes betreffenden Angelegenheiten, das Kind grundsätzlich persönlich anzuhören (grundlegend hierzu Senatsbeschluss vom 31. Oktober 2018 - XII ZB 411/18 - FamRZ 2019, 115 Rn. 11 ff. mwN; Keidel/Engelhardt FamFG 19. Aufl. § 159 Rn. 1; Schulte-Bunert/Weinreich/Ziegler FamFG 5. Aufl. § 156 Rn. 6).
  • BGH, 14.08.2019 - XII ZB 381/19

    Betreuungsrecht - Antrag auf Aussetzung der Vollziehung einer Zwangsbehandlung

    Der an das Rechtsbeschwerdegericht gerichtete Antrag auf einstwei- lige Aussetzung der Vollziehung ist zwar in entsprechender Anwendung des § 64 Abs. 3 FamFG statthaft (Senatsbeschluss vom 31. Oktober 2018 - XII ZB 411/18 - FamRZ 2019, 115 Rn. 3 mwN).
  • KG, 30.01.2019 - 13 UF 161/18

    Beschwerdeberechtigung eines Elternteils gegen Auflage über Kursteilnahme

    Gegenüber der Familienrichterin hat sie ausweislich des Protokolls sogar erklärt, sich zu wünschen, nie wieder in ein Gericht gehen zu müssen: Die vorzunehmende, erforderliche Abwägung zwischen der Belastung des Kindes durch eine erneute Anhörung (bzw. die Missachtung des von ihm geäußerten Wunsches) und den Vorteilen einer Kindesanhörung u.a. für die weitere Sachverhaltsaufklärung (§ 26 FamFG) sprechen hier für den Verzicht auf eine nochmalige Anhörung, zumal die Sichtweise von A... bereits durch die Verfahrensbeiständin in das Beschwerdeverfahren eingebracht wurde (vgl. hierzu BGH, Beschl. v. 31. Oktober 2018 - XII ZB 411/18, FamRZ 2019, 115 [bei juris LS 4, Rz. 16]).
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