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   BGH, 03.05.2017 - XII ZB 415/16   

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https://dejure.org/2017,13120
BGH, 03.05.2017 - XII ZB 415/16 (https://dejure.org/2017,13120)
BGH, Entscheidung vom 03.05.2017 - XII ZB 415/16 (https://dejure.org/2017,13120)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 2017 - XII ZB 415/16 (https://dejure.org/2017,13120)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1610 Abs 2 BGB
    Kindesunterhalt: Ausbildungsunterhalt in einem Abitur-Lehre-Studium-Fall

  • IWW

    § 1610 Abs. 2 BGB, § 242 BGB, § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 BAföG, § 37 Abs. 1 Satz 1 BAföG, §§ 63 Abs. 1 Satz 2, 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 EStG, § 2 Abs. 2 BKGG, § 1603 Abs. 1 BGB

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1610
    Anspruch auf Ausbildungsunterhalt in den sog. "Abitur-Lehre-Studium-Fällen"

  • Wolters Kluwer

    Ausbildungsunterhalt in den so genannten Abitur-Lehre-Studium-Fällen; Unzumutbarkeit der Leistung von Ausbildungsunterhalt für ein Studium des Kindes gegenüber einem Elternteil; Vollendung des 25. Lebensjahrs bei Studienbeginn

  • rewis.io

    Kindesunterhalt: Ausbildungsunterhalt in einem Abitur-Lehre-Studium-Fall

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausbildungsunterhalt in den so genannten Abitur-Lehre-Studium-Fällen; Unzumutbarkeit der Leistung von Ausbildungsunterhalt für ein Studium des Kindes gegenüber einem Elternteil; Vollendung des 25. Lebensjahrs bei Studienbeginn

  • datenbank.nwb.de

    Kindesunterhalt: Ausbildungsunterhalt in einem Abitur-Lehre-Studium-Fall

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Grenzen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsrecht: Grenzen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    In welchem Umfang müssen die Eltern ihren Kinder Ausbildungsunterhalt finanzieren?

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Eltern müssen das Studium eines Kindes nicht finanzieren, wenn sie mit einer Unterhaltspflicht nicht mehr rechnen mussten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausbildungsunterhalt - und seine Grenzen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Ausbildungsunterhalt: Vater muss nicht für Studium von 26-jähriger Tochter zahlen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Grenzen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    In welchem Umfang müssen Eltern eine Berufsausbildung ihrer Kinder finanzieren?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Grenzen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unzumutbarkeit einer Leistung von Ausbildungsunterhalt

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Neues zum Ausbildungsunterhalt in den Abitur-Lehre-Studium-Fällen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Ausbildungsanspruch bei sogenannten Abitur-Lehre-Studium-Fällen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Unzumutbarkeit einer Leistung von Ausbildungsunterhalt

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Ausbildungsunterhalt nicht unbegrenzt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Muss ich Ausbildungsunterhalt für ein unerwartetes, spätes Studium meines Kindes zahlen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Unterhalt für Berufsausbildung des Kindes

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unterhalt bei anschließendem Studium - Ausbildungsunterhalt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wann Eltern die Berufsausbildung ihrer Kinder finanzieren müssen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wie lange muss ich Ausbildungsunterhalt zahlen?

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 18.05.2017)

    Studium: Unterhaltsanspruch ist keine Einbahnstraße

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Pflicht zur Zahlung von Ausbildungsunterhalt, wenn damit nicht mehr gerechnet werden musste

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Grenzen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt

  • datev.de (Kurzinformation)

    Grenzen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Unterhalt bei anschließendem Studium - Ausbildungsunterhalt

Besprechungen u.ä.

  • zeitschrift-jse.de PDF, S. 38 (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Ausbildungsunterhalt in Abitur-Lehre-Studium-Fällen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2278
  • MDR 2017, 885
  • FamRZ 2017, 1132
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerfG, 19.11.2019 - 2 BvL 22/14

    Regelungen zur steuerlichen Behandlung von Erstausbildungskosten verfassungsgemäß

    Diese schulden - in den Grenzen ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit - eine Berufsausbildung, die der Begabung und den Fähigkeiten, dem Leistungswillen und den beachtenswerten Neigungen des Kindes am besten entspricht (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Mai 2017 - XII ZB 415/16 -, juris, Rn. 12).

    Ausnahmen hiervon bestehen nur unter besonderen Umständen (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Mai 2017 - XII ZB 415/16 -, juris, Rn. 12, m.w.N.).

  • BGH, 13.11.2019 - XII ZB 3/19

    Bemessung von nachehelichem Unterhalt; Berechtigung eines Erwerbstätigenbonus;

    Selbst wenn kein Anspruch auf Ausbildungsunterhalt für das Medizinstudium bestanden hätte (vgl. aber Senatsbeschluss vom 3. Mai 2017 XII ZB 415/16 FamRZ 2017, 1132 Rn. 13), wären im Einvernehmen beider Elternteile erfolgte spätere Unterhaltszahlungen an das gemeinsame Kind bei der Bemessung des Ehegattenunterhalts zu berücksichtigen.
  • OLG Hamm, 27.04.2018 - 7 UF 18/18

    Eltern müssen keine Zweitausbildung bezahlen

    Nichts anderes gilt, wenn die erste Ausbildung auf einer deutlichen Fehleinschätzung der Begabung des Kindes beruht (vgl. dazu etwa: BGH FamRZ 2017, 799 Rn. 12 ff.; FamRZ 2017, 1132 Rn. 1 ff.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.01.2020 - 3 B 31.19

    Anerkennung der Vaterschaft; Missbräuchlichkeit; Zustimmungserklärung der Mutter;

    Sie besteht gemäß § 1610 Abs. 2 BGB für die Zeiten einer angemessenen schulischen oder beruflichen Ausbildung fort (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Mai 2017 - XII ZB 415/16 - juris Rn. 11 f.; Langeheine, in: Münchener Kommentar zum BGB, 8. Aufl., § 1610 Rn. 148).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 08.10.2021 - L 2 AL 49/14

    Berufsausbildungsbeihilfe - Einkommensanrechnung - Ausschluss der Anrechnung von

    Eine Unterhaltspflicht kommt daher umso weniger in Betracht, je älter der Auszubildende bei Abschluss seiner praktischen Berufsausbildung ist, je eigenständiger er seine Lebensverhältnisse gestaltet und je weniger eine Kommunikation über seine Ausbildungspläne erfolgt (so BGH, Beschluss vom 3. Mai 2017 - XII ZB 415/16).
  • AG Hamburg, 28.02.2020 - 277 F 255/16

    Ausbildungsunterhalt: Obliegenheitsverletzung des Unterhaltsberechtigten bei

    Erforderlich ist vielmehr, dass (1) der Auslandsaufenthalt sachlich begründet und sinnvoll ist, um das angestrebte Ausbildungsziel zu erreichen; (2) dass die damit einhergehende finanzielle Mehrbelastung den Eltern bzw. dem Elternteil wirtschaftlich zumutbar ist; und dass (3) der Unterhaltsbedarf unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles insgesamt angemessen erscheint, also zum Beispiel den eigenen Ausbildungswegen der Eltern entspricht (BGH, Beschluss vom 03.05.2017, FamRZ 2017, 1132; KG, Beschluss vom 18.09.2012, FamRZ 2013, 1407; Heiß/Born, Unterhaltsrecht, Stand August 2019, Kapitel 3, Stichwort Auslandsstudium, Rn. 66 a; Viefhues in jurisPK-BGB, 9. Aufl. 2020, § 1613 Rn. 25).

    Maßgeblich ist außerdem, ob der unterhaltspflichtige Elternteil rechtzeitig über die Ausbildungspläne in Kenntnis gesetzt worden ist; wird das versäumt, kann dieser Informationsmangel im Zusammenspiel mit dem Lebensalter des Studenten dazu führen, dass der Elternteil in seinem Vertrauen darauf, keinen Ausbildungsunterhalt mehr leisten zu müssen, schützenswert ist (BGH, FamRZ 2017, 1132 - juris, Rn. 25, 27).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2021 - 15 B 341/21
    Ob allerdings wegen besonderer Umstände ausnahmsweise ein Anspruch auf Unterhalt für die Kosten einer weiteren Berufsausbildung besteht, vgl. zu solchen Ausnahmesituationen nur BGH, Beschluss vom 3. Mai 2017 - XII ZB 415/16 -, juris Rn. 12, lässt sich im vorliegenden Fall allein auf der Grundlage des Akteninhalts nicht abschließend klären und kann folglich auch nicht mit Offensichtlichkeit verneint werden.
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