Rechtsprechung
   BGH, 16.08.2017 - XII ZB 450/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,35731
BGH, 16.08.2017 - XII ZB 450/16 (https://dejure.org/2017,35731)
BGH, Entscheidung vom 16.08.2017 - XII ZB 450/16 (https://dejure.org/2017,35731)
BGH, Entscheidung vom 16. August 2017 - XII ZB 450/16 (https://dejure.org/2017,35731)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 276 FamFG, § 1903 Abs 1 BGB
    Betreuungsverfahren: Sicherstellung der Teilnahme des Verfahrenspflegers am Anhörungstermin; Voraussetzungen für die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts

  • Wolters Kluwer

    Gerichtliche Sicherstellung der Teilnahme des Verfahrenspflegers an der Anhörung des Betroffenen im Betreuungsverfahren; Rechtzeitige Benachrichtigung des Verfahrenspflegers vom Anhörungstermin durch das Betreuungsgericht; Betreuungsrechtlicher Einwilligungsvorbehalt als gravierender Eingriff in die Grundrechte des Betroffenen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 276; BGB § 1903
    Gerichtliche Sicherstellung der Teilnahme des Verfahrenspflegers an der Anhörung des Betroffenen im Betreuungsverfahren; Rechtzeitige Benachrichtigung des Verfahrenspflegers vom Anhörungstermin durch das Betreuungsgericht; Betreuungsrechtlicher Einwilligungsvorbehalt als gravierender Eingriff in die Grundrechte des Betroffenen

  • rechtsportal.de

    FamFG § 276 ; BGB § 1903
    Gerichtliche Sicherstellung der Teilnahme des Verfahrenspflegers an der Anhörung des Betroffenen im Betreuungsverfahren; Rechtzeitige Benachrichtigung des Verfahrenspflegers vom Anhörungstermin durch das Betreuungsgericht; Betreuungsrechtlicher Einwilligungsvorbehalt als gravierender Eingriff in die Grundrechte des Betroffenen

  • datenbank.nwb.de

    Betreuungsverfahren: Sicherstellung der Teilnahme des Verfahrenspflegers am Anhörungstermin; Voraussetzungen für die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts im Betreuungsverfahren - und die erforderlichen Feststellungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anhörungstermin im Betreuungsverfahren - und die Benachrichtigung des Verfahrenspflegers

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Sicherstellung der Teilnahme des Verfahrenspflegers am Anhörungstermin im Betreuungsverfahren

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zum Verfahrenspfleger und zum Einwilligungsvorbehalt

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Benachrichtigung des Verfahrenspflegers vom Anhörungstermin

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 1260
  • FGPrax 2018, 25
  • FamRZ 2017, 1864
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 06.02.2019 - XII ZB 393/18

    Vornahme der Anhörung bereits im ersten Rechtszug ohne Verletzung von zwingenden

    Erfolgt die Anhörung dennoch ohne die Möglichkeit einer Beteiligung des Verfahrenspflegers, ist sie verfahrensfehlerhaft und verletzt den Betroffenen in seinem Anspruch auf rechtliches Gehör aus Art. 103 Abs. 1 GG (Senatsbeschluss vom 16. August 2017 - XII ZB 450/16 - FamRZ 2017, 1864 Rn. 9 mwN).
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