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   BGH, 10.01.2018 - XII ZB 451/17   

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https://dejure.org/2018,1581
BGH, 10.01.2018 - XII ZB 451/17 (https://dejure.org/2018,1581)
BGH, Entscheidung vom 10.01.2018 - XII ZB 451/17 (https://dejure.org/2018,1581)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2018 - XII ZB 451/17 (https://dejure.org/2018,1581)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 61 Abs 1 FamFG, § 20 JVEG
    Bemessung des Beschwerdewerts: Bewertung des für die Erteilung einer Auskunft aufzuwendenden Zeitaufwands

  • Wolters Kluwer

    Bewertung des vom Auskunftspflichtigen aufzuwendenden Zeitaufwands bei einer Verurteilung zur Auskunft; Statthaftigkeit der Beschwerde in vermögensrechtlichen Angelegenheiten

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 61 Abs. 1 ; JVEG § 20
    Bewertung des vom Auskunftspflichtigen aufzuwendenden Zeitaufwands bei einer Verurteilung zur Auskunft; Statthaftigkeit der Beschwerde in vermögensrechtlichen Angelegenheiten

  • datenbank.nwb.de

    Bemessung des Beschwerdewerts: Bewertung des für die Erteilung einer Auskunft aufzuwendenden Zeitaufwands

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zeitaufwand des Auskunftspflichtigen ist nicht nach berufstypischen Stundensätzen zu bewerten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Ehegattenunterhalt - Bewertung des für die Erteilung einer Auskunft aufzuwendenden Zeitaufwands

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 357
  • FamRZ 2018, 445
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 21.11.2018 - XII ZB 351/18

    Wert des Beschwerdegegenstands bei einer Verpflichtung zur Auskunftserteilung

    Zum Wert des Beschwerdegegenstands bei einer Verpflichtung zur Auskunftserteilung (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 10. Januar 2018 - XII ZB 451/17 - FamRZ 2018, 445).

    Die entsprechenden Ausführungen des Beschwerdegerichts sind rechtlich auch nicht zu beanstanden (vgl. Senatsbeschluss vom 10. Januar 2018 - XII ZB 451/17 - FamRZ 2018, 445 Rn. 5 ff. mwN).

  • BGH, 12.09.2018 - XII ZB 588/17

    Bestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstandes bei einer Verpflichtung zur

    Dieses Verfahrensgrundrecht verbietet es den Gerichten, den Beteiligten den Zugang zu einer in der Verfahrensordnung eingeräumten Instanz in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise zu erschweren (Senatsbeschluss vom 10. Januar 2018 - XII ZB 451/17 - FamRZ 2018, 445 Rn. 4 mwN).

    a) Die Begründung des Oberlandesgerichts, wonach die Erwachsenheitssumme nicht erreicht sei, weil bei einer Verpflichtung zur Auskunft auf den Zeitaufwand für die Erfüllung des Anspruchs abzustellen sei, den man auf der Grundlage eines Stundensatzes von 3, 50 EUR nach § 20 JVEG zu ermitteln habe, bewegt sich im Rahmen der Rechtsprechung des Senats (vgl. Senatsbeschluss vom 10. Januar 2018 - XII ZB 451/17 - FamRZ 2018, 445 Rn. 5 mwN).

  • OLG Dresden, 12.06.2018 - 12 U 641/18
    Dabei kommt es - zu einem etwa berücksichtigungsfähigen Geheimhaltungsinteresse hat die Beklagte auch auf den Senatsbeschluss vom 15.05.2018 hin nicht vorgetragen - auf den Aufwand an Zeit und Kosten an, den die Erteilung der Auskunft erfordert (vgl. nur: BGH, Beschluss vom 10.01.2018, XII ZB 451/17, FamRZ 2018, 445 f., zitiert nach juris, Tz. 6 mwN).

    Der Zeitaufwand ist grundsätzlich in Anlehnung an den Stundensatz zu bewerten, den ein Zeuge im Zivilprozess erhalten würde (so: BGH, Beschluss vom 26.10.2016, XII ZB 134/15, FamRZ 2017, 368 ff., zitiert nach juris, Tz. 6), wobei sich der Stundensatz jedenfalls dann nach § 22 Abs. 1 Satz 2 JVEG bemisst, wenn nach den getroffenen Feststellungen nicht ausgeschlossen werden kann, dass der Auskunftspflichtige mit der Auskunftserteilung eine berufstypische Leistung erbringt oder einen Verdienstausfall erleidet (so: BGH, Beschluss vom 10.01.2018, XII ZB 451/17, a.a.O., Tz. 8 mwN).

    Das beinhaltet nicht die Verpflichtung zur Erläuterung steuerlicher Sachverhalte durch einen Steuerberater (ähnlich: BGH, Beschluss vom 10.01.2018, XII ZB 451/17, a.a.O., Tz. 11).

  • BGH, 22.05.2019 - XII ZB 325/18

    Wert des Beschwerdegegenstands bei einer Auskunftsverpflichtung zum

    Die Kosten der Zuziehung eines Steuerberaters als sachkundige Hilfsperson können bei der Bemessung des Werts des Beschwerdegegenstands nur berücksichtigt werden, wenn und soweit sie zwangsläufig entstehen, weil der Auskunftspflichtige zu einer sachgerechten Auskunftserteilung nicht in der Lage ist (vgl. Senatsbeschluss vom 10. Januar 2018 - XII ZB 451/17 - FamRZ 2018, 445 Rn. 9 mwN).
  • BGH, 21.05.2019 - II ZB 17/18
    Ferner ist es jedenfalls nicht von Nachteil für die Beklagte, wenn das Berufungsgericht bei der Sichtung und Bereitstellung der Unterlagen von einer berufstypischen Leistung ausgegangen ist und deswegen die höhere Stundenvergütung nach § 22 JVEG angesetzt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2018 - XII ZB 451/17, MDR 2018, 357 Rn. 8; Beschluss vom 3. Juli 2018 - II ZB 13/17, ZD 2019, 31 Rn. 12 mwN).
  • OLG Stuttgart, 02.05.2018 - 15 UF 215/17

    Rechtsmittelbeschwer bei Verpflichtung eines Ehegatten zur Zustimmung zur

    Auch in Zusammenschau mit einem ggf. zeitlichen Aufwand lässt sich nicht hinreichend feststellen, dass der Beschwerdewert erreicht wird, zumal zur Bewertung des aufzuwendenden Zeitaufwandes - wie bei der Verpflichtung zur Auskunft (vgl. BGH, FamRZ 2018, 445 ) - auf die Regelung des § 20 JVEG und den dort festgelegten Stundensatz von 3, 50 EUR zurückgegriffen werden kann.
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