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   BGH, 23.11.2016 - XII ZB 458/16   

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https://dejure.org/2016,44995
BGH, 23.11.2016 - XII ZB 458/16 (https://dejure.org/2016,44995)
BGH, Entscheidung vom 23.11.2016 - XII ZB 458/16 (https://dejure.org/2016,44995)
BGH, Entscheidung vom 23. November 2016 - XII ZB 458/16 (https://dejure.org/2016,44995)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 68 Abs 3 S 2 FamFG, § 316 FamFG, § 329 Abs 2 S 2 FamFG
    Beschwerdeverfahren gegen die Verlängerung einer Unterbringung: Erneute persönliche Anhörung des Betroffenen nach Einholung eines neuen Sachverständigengutachtens; Aushändigung des vollständigen Gutachtens an den Betroffenen; Bestellung eines externen Gutachters

  • Wolters Kluwer

    Notwendige erneute persönliche Anhörung des Betroffenen vor der Einholung eines neuen Sachverständigengutachtens zur Verfahrensfähigkeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG §§ 68 Abs. 3 S. 2, 329 Abs. 2 S. 2
    Notwendige erneute persönliche Anhörung des Betroffenen vor der Einholung eines neuen Sachverständigengutachtens zur Verfahrensfähigkeit

  • rechtsportal.de

    Notwendige erneute persönliche Anhörung des Betroffenen vor der Einholung eines neuen Sachverständigengutachtens zur Verfahrensfähigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Neues Gutachten: Neue Anhörung erforderlich!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Beschwerdeverfahren gegen die Verlängerung einer Unterbringung und das Sachverständigengutachten

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zum Sachverständigengutachten im Unterbringungsverfahren

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Sachverständigengutachten im Unterbringungsverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 668
  • MDR 2017, 294
  • FGPrax 2017, 30
  • FamRZ 2017, 227
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 14.03.2018 - XII ZB 629/17

    Gefährdungsbegriff auch bei einer bereits länger andauernden Unterbringung i.R.e.

    Damit soll vermieden werden, dass eine Unterbringung über einen Zeitraum von vier Jahren hinaus aufrechterhalten wird, ohne dass ihr das Gutachten eines außenstehenden Sachverständigen zugrunde liegt (vgl. dazu etwa Senatsbeschluss vom 23. November 2016 - XII ZB 458/16 - FamRZ 2017, 227 Rn. 13 ff.).
  • BGH, 07.10.2020 - XII ZB 167/20

    Entscheidungskopie von Verfahrensbeteiligtem erhalten: Zustellungsmangel geheilt!

    Will das Gericht von dieser Regel aufgrund besonderer Umstände abweichen, so muss es diese benennen (Senatsbeschluss vom 23. November 2016 - XII ZB 458/16 - FamRZ 2017, 227 Rn. 14 f.; vgl. auch Senatsbeschluss BGHZ 218, 111 = FamRZ 2018, 950 Rn. 16).
  • BGH, 21.11.2018 - XII ZB 502/18

    Unterbringungsverfahren: Bestellung eines Verfahrenspflegers und Übergabe des

    Ausreichend ist vielmehr, dass der mit der angefochtenen Entscheidung verlängerte Unterbringungszeitraum über das Fristende hinausreicht (Senatsbeschluss vom 23. November 2016 - XII ZB 458/16 - FamRZ 2017, 227 Rn. 14 mwN).
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