Rechtsprechung
   BGH, 08.03.2017 - XII ZB 471/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 61 Abs 1 FamFG, § 117 Abs 1 S 4 FamFG, § 1379 Abs 1 BGB
    Rechtsmittel gegen die Verurteilung zur Auskunftserteilung: Bemessung des Werts der Beschwer; Auskunft eines Rechtsanwalts über seine Rechtsanwaltskanzlei im Rahmen des Zugewinnausgleichsverfahrens

  • Jurion

    Bemessung des Werts der Beschwer eines Rechtsmittels gegen die Verpflichtung zur Auskunftserteilung wegen Zugewinnausgleichs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung des Werts der Beschwer eines Rechtsmittels gegen die Verpflichtung zur Auskunftserteilung wegen Zugewinnausgleichs

  • rechtsportal.de

    BGB § 1379 Abs. 1 ; JVEG § 20
    Bemessung des Werts der Beschwer eines Rechtsmittels gegen die Verpflichtung zur Auskunftserteilung wegen Zugewinnausgleichs

  • datenbank.nwb.de

    Rechtsmittel gegen die Verurteilung zur Auskunftserteilung: Bemessung des Werts der Beschwer; Auskunft eines Rechtsanwalts über seine Rechtsanwaltskanzlei im Rahmen des Zugewinnausgleichsverfahrens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2017, 982



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 10.01.2018 - XII ZB 451/17  

    Bemessung des Beschwerdewerts: Bewertung des für die Erteilung einer Auskunft

    Dabei kann der dem Beschwerdegericht bei der Bemessung der Beschwer eingeräumte Ermessensspielraum im Rechtsbeschwerdeverfahren nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob es die gesetzlichen Grenzen überschritten oder sein Ermessen fehlerhaft ausgeübt hat (Senatsbeschluss vom 8. März 2017 - XII ZB 471/16 - FamRZ 2017, 982 Rn. 6 mwN).

    Dabei kommt es auf den Aufwand an Zeit und Kosten an, den die Erteilung der Auskunft erfordert (Senatsbeschluss vom 8. März 2017 - XII ZB 471/16 - FamRZ 2017, 982 Rn. 5; BGHZ - GSZ - 128, 85, 87 ff. = FamRZ 1995, 349, 350 f.).

  • BGH, 04.07.2018 - XII ZB 82/18  

    Familienrecht - Zeit- und Kostenaufwand für Auskunftserteilung

    Dabei ist grundsätzlich der Stundensatz zugrunde zu legen, den ein Zeuge im Zivilprozess erhalten würde (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 26. Oktober 2016, XII ZB 134/15, FamRZ 2017, 368 und vom 8. März 2017, XII ZB 471/16, FamRZ 2017, 982).

    Regelmäßig ist insoweit davon auszugehen, dass die zur Auskunftserteilung erforderlichen Tätigkeiten in der Freizeit erbracht werden können (vgl. etwa Senatsbeschlüsse vom 26. Oktober 2016 - XII ZB 134/15 - FamRZ 2017, 368 Rn. 6 mwN und vom 8. März 2017 - XII ZB 471/16 - FamRZ 2017, 982 Rn. 5 ff.).

    Das vom Beschwerdegericht bei der Bemessung des Werts der Beschwer ausgeübte tatrichterliche Ermessen kann im Rechtsbeschwerdeverfahren nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob das Beschwerdegericht die gesetzlichen Grenzen überschritten oder sein Ermessen fehlerhaft ausgeübt hat (vgl. Senatsbeschluss vom 8. März 2017 - XII ZB 471/16 - FamRZ 2017, 982 Rn. 6 mwN).

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