Rechtsprechung
   BGH, 11.02.2015 - XII ZB 48/14   

Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beschwerde im Betreuungsverfahren - und die Vollmacht des Rechtsanwalts

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Im Namen des Betroffenen eingelegte Rechtsbeschwerde

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Beschwerde

  • Jurion (Kurzinformation)

    Rechtsbeschwerde in einer Betreuungssache bei Beauftragung durch einen Verfahrenspfleger unzulässig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 1385
  • MDR 2015, 1093
  • FGPrax 2015, 138
  • FamRZ 2015, 918



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 07.02.2018 - XII ZB 334/17  

    Notwendigkeit der persönlichen Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens an den

    Entgegen der Auffassung des Beschwerdegerichts ersetzt die Bekanntgabe des Gutachtens an die Verfahrenspflegerin eine Bekanntgabe an den Betroffenen nicht, denn der Verfahrenspfleger ist - anders als ein Verfahrensbevollmächtigter - nicht Vertreter des Betroffenen im Verfahren (Senatsbeschlüsse vom 8. März 2017 - XII ZB 516/16 - FamRZ 2017, 911 Rn. 7 und vom 11. Februar 2015 - XII ZB 48/14 - FamRZ 2015, 918 Rn. 6 mwN).
  • BGH, 08.03.2017 - XII ZB 516/16  

    Unterbringungssache: Erforderlichkeit der Bekanntgabe des Gutachtens an den

    Die Bekanntgabe des Gutachtens an den Verfahrenspfleger ersetzt eine Bekanntgabe an die Betroffene nicht, denn der Verfahrenspfleger ist nicht gesetzlicher Vertreter des Betroffenen (Senatsbeschluss vom 11. Februar 2015 - XII ZB 48/14 - FamRZ 2015, 918 Rn. 6 mwN).
  • BGH, 15.08.2018 - XII ZB 370/17  

    Bestellung eines Verfahrenspflegers als gesetzlicher Vertreter des Betroffenen in

    Anders als der Betreuer in dem jeweiligen Aufgabenkreis ist er jedoch nicht gesetzlicher Vertreter des Betroffenen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 11. Februar 2015 - XII ZB 48/14 - FamRZ 2015, 918 Rn. 6 und vom 14. August 2013 - XII ZB 270/13 - juris Rn. 4 mwN).
  • OLG Saarbrücken, 06.07.2015 - 6 UF 16/15  

    Höhe der Teilungskosten im Rahmen des Versorgungsausgleichs

    Denn die Verwaltungskosten fallen erst in der Zukunft an, weshalb die über den erwarteten Verwaltungszeitraum jährlich entstehenden Kosten nicht einfach aufsummiert werden dürfen (Scholer, FamRZ 2015, 918).
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