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   BGH, 09.05.2012 - XII ZB 481/11   

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https://dejure.org/2012,12852
BGH, 09.05.2012 - XII ZB 481/11 (https://dejure.org/2012,12852)
BGH, Entscheidung vom 09.05.2012 - XII ZB 481/11 (https://dejure.org/2012,12852)
BGH, Entscheidung vom 09. Mai 2012 - XII ZB 481/11 (https://dejure.org/2012,12852)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 965
  • MDR 2012, 1192
  • FGPrax 2012, 197
  • FamRZ 2012, 1211
  • Rpfleger 2012, 528
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 11.11.2015 - XII ZB 347/12

    Vergütung des Berufsbetreuers: Maßgebliche Dauer der Betreuung bei einem

    Wie der Senat nach Erlass des angefochtenen Beschlusses entschieden hat, lässt die Erweiterung des Aufgabenkreises der Betreuung um die Geltendmachung von Ersatzansprüchen gegen die bisherigen Betreuer keine Ausnahme von der für die Berechnung der Vergütung nach § 5 VBVG maßgeblichen Dauer der Betreuung zu (Senatsbeschluss vom 9. Mai 2012 - XII ZB 481/11 - FamRZ 2012, 1211 Rn. 17 f.).

    Denn die Mischkalkulation führt dazu, dass der pauschale Stundenansatz im Einzelfall geringer, aber auch höher als der tatsächlich angefallene Zeitaufwand sein kann (Senatsbeschluss vom 9. Mai 2012 - XII ZB 481/11 - FamRZ 2012, 1211 Rn. 19 ff.).

  • AG Alsfeld, 31.01.2018 - 3 T 37/18

    Bei kurzzeitiger Unterbrechung der Betreuung (hier Zwischenzeitraum von ca. 2

    Erst wenn die zeitliche Vakanz in der Zusammenschau mit den übrigen Umständen insgesamt dazu führt, dass nicht mehr von einer Fortführung einer in der Vergangenheit bestehenden Betreuung, sondern vielmehr von einer Neubestellung eines Betreuers ausgegangen werden muss, kann die Vergütungsberechnung des § 5 VBVG von vorn zu laufen beginnen (vgl. BGH, Beschluss vom 09.05.2012, Az. XII ZB 481/11, Rz. 22, juris; OLG Karlsruhe, BtPrax 2007, 183; OLG Zweibrücken BtPrax 2006, 115; OLG München BtPrax 2006, 182).
  • LG Berlin, 02.10.2019 - 89 T 71/19

    Betreuungsrecht - Vergütung nach dem erhöhten Stundensatz der Anfangsbetreuung

    Eine Differenzierung zwischen aufwändigen und weniger aufwändigen Betreuungen und damit auch eine Unterscheidung zwischen der Anzahl und dem Umfang der Aufgabenkreise ist von Gesetzes wegen nicht vorgesehen (so auch BGH, Beschluss vom 09. Mai 2012 - XII ZB 481/11, NJW-RR 2012, 965, 966 Rz. 19 f.; BGH, Beschluss vom 11. November 2015, XII ZB 347/12, Rz. 8).
  • LG Kassel, 31.01.2018 - 3 T 37/18

    Betreuungsrecht - Betreuervergütung bei kurzzeitiger Betreuungsunterbrechung

    Erst wenn die zeitliche Vakanz in der Zusammenschau mit den übrigen Umständen insgesamt dazu führt, dass nicht mehr von einer Fortführung einer in der Vergangenheit bestehenden Betreuung, sondern vielmehr von einer Neubestellung eines Betreuers ausgegangen werden muss, kann die Vergütungsberechnung des § 5 VBVG von vorn zu laufen beginnen (vgl. BGH, Beschluss vom 09.05.2012, Az. XII ZB 481/11 , Rz. 22, juris; OLG Karlsruhe, BtPrax 2007, 183; OLG Zweibrücken BtPrax 2006, 115; OLG München BtPrax 2006, 182).
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