Rechtsprechung
   BGH, 11.04.2018 - XII ZB 487/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Jurion

    Formell rechtskräftiger Berichtigungsbeschluss als bindend für das Vergütungsfestsetzungsverfahren i.R.d. nachträglichen Feststellung der berufsmäßigen Führung einer Ergänzungspflegschaft; Festsetzung der Vergütung für den Ergänzungspfleger in einer Kindschaftssache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Formell rechtskräftiger Berichtigungsbeschluss als bindend für das Vergütungsfestsetzungsverfahren i.R.d. nachträglichen Feststellung der berufsmäßigen Führung einer Ergänzungspflegschaft; Festsetzung der Vergütung für den Ergänzungspfleger in einer Kindschaftssache

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ergänzungspflegschaft - und die nachträgliche Feststellung ihrer berufsmäßigen Führung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Berufsmäßige Führung einer Ergänzungspflegschaft

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur nachträglichen Feststellung der Berufsmäßigkeit (hier: Ergänzungspflegschaft)

Sonstiges

  • Bundesgerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    BGB § 1915; BGB § 1836; VBVG § 1
    Zur Frage des Entstehens des Anspruchs eines Pflegers auf Vergütung, wenn nach erfolgter Bestellung und Verpflichtung die erforderliche Feststellung der berufsmäßigen Führung der Pflegschaft erst nachträglich im Wege der Berichtigung des ursprünglichen Bestellungsbeschlusses ausgesprochen wurde.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2047
  • MDR 2018, 891
  • FGPrax 2018, 171



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 31.10.2018 - XII ZB 135/18  

    Vergütungsanspruch des Umgangspflegers bei dessen Anwesenheit bei der

    Die Feststellung ist damit für das Vergütungsfestsetzungsverfahren selbst dann bindend, wenn die Voraussetzungen für eine Berichtigung nicht vorgelegen hätten (Senatsbeschluss vom 11. April 2018 - XII ZB 487/17 - FamRZ 2018, 1006 Rn. 14 ff., 17 ff.).
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