Rechtsprechung
   BGH, 20.06.2018 - XII ZB 489/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,19320
BGH, 20.06.2018 - XII ZB 489/17 (https://dejure.org/2018,19320)
BGH, Entscheidung vom 20.06.2018 - XII ZB 489/17 (https://dejure.org/2018,19320)
BGH, Entscheidung vom 20. Juni 2018 - XII ZB 489/17 (https://dejure.org/2018,19320)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,19320) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 62 FamFG, § 319 Abs 1 S 1 FamFG, Art 2 Abs 1 GG, Art 20 Abs 3 GG
    Unterbringungssache: Notwendigkeit persönlicher Anhörung des Betroffenen; gerichtlicher Hinweis an den Betroffenen auf Umstellung des Antrags auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Unterbringungsanordnung im Fall der Erledigung der Hauptsache

  • Wolters Kluwer

    Klage gegen eine durch Zeitablauf erledigte Genehmigung zur zwangsweisen Heilbehandlung; Verpflichtung zur persönlichen Anhörung eines Betroffenen vor einer Unterbringungsmaßnahme

  • rabüro.de

    Vor Unterbringungsmaßnahme muss Gericht Betroffenen persönlich anhören und sich einen persönlichen Eindruck von ihm verschaffen

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unterbringung, Persönliche Anhörung, Erledigung der Hauptsache, Feststellung der Rechtswidrigkeit, Hinweispflicht des Gerichts

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 62 ; FamFG § 319
    Klage gegen eine durch Zeitablauf erledigte Genehmigung zur zwangsweisen Heilbehandlung; Verpflichtung zur persönlichen Anhörung eines Betroffenen vor einer Unterbringungsmaßnahme

  • datenbank.nwb.de

    Unterbringungssache: Notwendigkeit persönlicher Anhörung des Betroffenen; gerichtlicher Hinweis an den Betroffenen auf Umstellung des Antrags auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Unterbringungsanordnung im Fall der Erledigung der Hauptsache

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Anhörung und gerichtl. Hinweispflicht im Unterbringungsverfahren

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anhörung vom Betroffenem wegen Unterbringung nur ausnahmsweise im Wege der Rechtshilfe möglich

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 83 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Erledigte Genehmigung einer zwangsweisen Heilbehandlung/Pflichten des Gerichts

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2566
  • MDR 2018, 1268
  • FGPrax 2018, 268
  • FamRZ 2018, 1361
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 13.05.2020 - XII ZB 541/19

    Erforderlichkeit der persönlichen Anhörung des Betroffenen vor Genehmigung einer

    a) Auf den Antrag des Betroffenen ist entsprechend § 62 Abs. 1 FamFG durch den Senat auszusprechen, dass die durch Zeitablauf erledigten Entscheidungen der beiden Vorinstanzen zu den ärztlichen Zwangsmaßnahmen den Betroffenen in seiner durch Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG grundrechtlich geschützten körperlichen Integrität und dem vom Schutz des Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG mitumfassten Recht auf Selbstbestimmung hinsichtlich seiner körperlichen Integrität (vgl. Senatsbeschlüsse vom 20. Juni 2018 - XII ZB 489/17 - FamRZ 2018, 1361 Rn. 17 und vom 18. Oktober 2017 - XII ZB 195/17 - FamRZ 2018, 121 Rn. 29) und zu den unterbringungsähnlichen Maßnahmen (Isolierung und 5-Punkt-Fixierung) in seinem durch Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG geschützten Freiheitsgrundrecht (vgl. Senatsbeschlüsse vom 2. September 2015 - XII ZB 138/15 - FamRZ 2015, 1959 Rn. 14 ff. mwN und vom 29. Januar 2014 - XII ZB 330/13 - FamRZ 2014, 649 Rn. 22 ff. mwN) verletzt haben.

    Die - hier vorliegende - Nichtbeachtung dieser Vorschrift bedeutet regelmäßig einen gravierenden Verfahrensfehler im vorgenannten Sinne (vgl. Senatsbeschluss vom 20. Juni 2018 - XII ZB 489/17 - FamRZ 2018, 1361 Rn. 17 f. mwN).

    Die gerichtliche Genehmigung der Einwilligung in eine Zwangsbehandlung bedeutet stets einen schwerwiegenden Grundrechtseingriff im Sinne des § 62 Abs. 2 Nr. 1 FamFG (Senatsbeschlüsse vom 20. Juni 2018 - XII ZB 489/17 - FamRZ 2018, 1361 Rn. 20 und vom 18. Oktober 2017 - XII ZB 195/17 - FamRZ 2018, 121 Rn. 31 mwN).

  • BGH, 07.08.2019 - XII ZB 29/19

    Eintreten einer Erledigung der Hauptsache in Verfahren nach dem FamFG ; Auslegung

    cc) Aus diesem Grund kann dahinstehen, dass das Landgericht seiner Pflicht, den anwaltlich nicht vertretenen und auch selbst nicht mehr als Rechtsanwalt zugelassenen Betroffenen vor der Verwerfung auf das Fehlen des Feststellungsantrags hinzuweisen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 20. Juni 2018 - XII ZB 489/17 - FamRZ 2018, 1361 Rn. 19 und vom 2. September 2015 - XII ZB 138/15 - FamRZ 2015, 1959 Rn. 16), nicht genügt hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht