Rechtsprechung
   BGH, 16.09.2015 - XII ZB 500/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,29430
BGH, 16.09.2015 - XII ZB 500/14 (https://dejure.org/2015,29430)
BGH, Entscheidung vom 16.09.2015 - XII ZB 500/14 (https://dejure.org/2015,29430)
BGH, Entscheidung vom 16. September 2015 - XII ZB 500/14 (https://dejure.org/2015,29430)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1896 Abs 1a BGB, § 1908d Abs 1 S 1 BGB
    Betreuungssache: Notwendige Tatsachenfeststellungen bei Ablehnung eines Antrages auf Aufhebung der Betreuung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Voraussetzungen für einen Antrag auf Aufhebung der Betreuung; Belegung der Feststellungen zum Ausschluss der freien Willensbestimmung durch ein noch aktuelles Sachverständigengutachten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1896 Abs. 1a; BGB § 1908d Abs. 1 S. 1
    Voraussetzungen für einen Antrag auf Aufhebung der Betreuung; Belegung der Feststellungen zum Ausschluss der freien Willensbestimmung durch ein noch aktuelles Sachverständigengutachten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Antrag auf Aufhebung der Betreuung - und seine Ablehnung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Ablehnung dese Wunschbetreuers - und seine Anhörung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Antrag auf Aufhebung der Betreuung

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Ablehnung eines Antrags Aufhebung der Betreuung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Ablehnung eines Antrags Aufhebung der Betreuung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn von dem Betroffenen die Aufhebung der Betreuung beantragt wird

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Auf freien Willen des volljährigen Betreuten gestützte Ablehnung der Betreuung begründet Aufhebung der Betreuung - Gegen den Willen eines Volljährigen kann kein Betreuer bestellt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 3
  • MDR 2015, 1367
  • FGPrax 2016, 24
  • FamRZ 2015, 2160



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 11.05.2016 - XII ZB 363/15

    Verfahren zur Aufhebung einer Betreuung: Erneute Anhörung des Betroffenen im

    Das Gericht hat daher auch im Aufhebungsverfahren festzustellen, ob der Betroffene trotz seiner Erkrankung noch zu einer freien Willensbestimmung im Sinne von § 1896 Abs. 1a BGB fähig ist (vgl. Senatsbeschlüsse vom 16. September 2015 - XII ZB 500/14 - FamRZ 2015, 2160 Rn. 12 und vom 9. Februar 2011 - XII ZB 526/10 - FamRZ 2011, 630 Rn. 7 f.).
  • BGH, 27.01.2016 - XII ZB 519/15

    Betreuungsverfahren betreffend die Erweiterung des Aufgabenkreises des Betreuers:

    Denn ohne die damit jedenfalls insoweit aufgehobene Einsichtsfähigkeit ist eine freie Willensbildung im Sinne des § 1896 Abs. 1a BGB nicht möglich (vgl. Senatsbeschlüsse vom 16. September 2015 - XII ZB 500/14 - FamRZ 2015, 2160 Rn. 14 und vom 14. Januar 2015 - XII ZB 352/14 - FamRZ 2015, 648 Rn. 11 ff. mwN).
  • BGH, 07.10.2015 - XII ZB 58/15

    Betreuungssache: Notwendige Tatsachenfeststellungen bei Ablehnung eines Antrages

    Das Gericht hat auch im Aufhebungsverfahren festzustellen, ob der Betroffene trotz seiner Erkrankung noch zu einer freien Willensbestimmung fähig ist (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 16. September 2015, XII ZB 500/14).

    Das Gericht hat daher auch im Aufhebungsverfahren festzustellen, ob der Betroffene trotz seiner Erkrankung noch zu einer freien Willensbestimmung fähig ist (Senatsbeschluss vom 16. September 2015 - XII ZB 500/14 - zur Veröffentlichung bestimmt).

    Dabei müssen die Feststellungen zum Ausschluss der freien Willensbestimmung - auch im Aufhebungsverfahren - durch ein noch aktuelles Sachverständigengutachten belegt sein (Senatsbeschluss vom 16. September 2015 - XII ZB 500/14 - zur Veröffentlichung bestimmt).

  • BGH, 27.04.2016 - XII ZB 7/16

    Betreuungssache: Voraussetzungen einer Betreuung mit Einwilligungsvorbehalt

    Dabei müssen die Feststellungen zum Ausschluss der freien Willensbestimmung durch ein (noch) aktuelles Sachverständigengutachten belegt sein (Senatsbeschluss vom 16. September 2015 - XII ZB 500/14 - FamRZ 2015, 2160 Rn. 12 mwN).
  • BGH, 21.09.2016 - XII ZB 606/15

    Betreuungsaufhebung: Anforderungen an ein Sachverständigengutachten über die

    Der Wegfall einer der Voraussetzungen für die Bestellung eines Betreuers reicht für die Aufhebung der Betreuung aus (Senatsbeschlüsse vom 16. September 2015 - XII ZB 500/14 - FamRZ 2015, 2160 Rn. 12 und vom 18. Dezember 2013 - XII ZB 460/13 - FamRZ 2014, 466 Rn. 6).
  • BGH, 16.03.2016 - XII ZB 455/15

    Betreuungsverfahren: Einholung eines Sachverständigengutachtens zum Ausschluss

    Fehlt es an einem dieser beiden Elemente, liegt kein freier, sondern nur ein natürlicher Wille vor (Senatsbeschlüsse vom 22. Januar 2014 - XII ZB 632/12 - FamRZ 2014, 647 Rn. 6; vom 7. Oktober 2015 - XII ZB 58/15 - FamRZ 2015, 2158 Rn. 8 f. und vom 16. September 2015 - XII ZB 500/14 - FamRZ 2015, 2160 Rn. 12 f.).

    Die Feststellungen zum Ausschluss der freien Willensbestimmung müssen durch ein Sachverständigengutachten belegt sein (Senatsbeschlüsse vom 22. Januar 2014 - XII ZB 632/12 - FamRZ 2014, 647 Rn. 7 ff.; vom 7. Oktober 2015 - XII ZB 58/15 - FamRZ 2015, 2158 Rn. 9 f. und vom 16. September 2015 - XII ZB 500/14 - FamRZ 2015, 2160 Rn. 14 f. mwN).

  • BGH, 11.07.2018 - XII ZB 615/17

    Ablehnung der Aufhebung des Einwilligungsvorbehalts durch den Tatrichter nur dann

    Liegt nur eine der Voraussetzungen für die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts nicht mehr vor, ist die Anordnung gemäß § 1908 d Abs. 4 iVm Abs. 1 BGB aufzuheben (vgl. Senatsbeschluss vom 16. September 2015 - XII ZB 500/14 - FamRZ 2015, 2160 Rn. 12 mwN).
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