Rechtsprechung
   BGH, 28.10.2015 - XII ZB 524/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,33616
BGH, 28.10.2015 - XII ZB 524/14 (https://dejure.org/2015,33616)
BGH, Entscheidung vom 28.10.2015 - XII ZB 524/14 (https://dejure.org/2015,33616)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 2015 - XII ZB 524/14 (https://dejure.org/2015,33616)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1379 BGB, § 61 Abs 1 FamFG
    Isoliertes Verfahren über den Zugewinnausgleich: Wert des Beschwerdegegenstandes nach einer Verpflichtung zur Auskunftserteilung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung des Ehepartners zur Auskunftserteilung über dessen Vermögen im Rahmen eines isolierten Verfahrens über den Zugewinnausgleich; Vollstreckung eines Auskunftstitels; Bemessung des Werts des Beschwerdegegenstands bei der Verpflichtung zur Auskunftserteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung des Ehepartners zur Auskunftserteilung über dessen Vermögen im Rahmen eines isolierten Verfahrens über den Zugewinnausgleich; Vollstreckung eines Auskunftstitels; Bemessung des Werts des Beschwerdegegenstands bei der Verpflichtung zur Auskunftserteilung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die titulierte Auskunftspflicht - und die Beschwer

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vollstreckung des Auskunftstitels allein erhöht die für den Auskunftspflichtigen durch die Auskunftsverpflichtung entstehende Beschwer nicht

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bemessung des Werts des Beschwerdegegenstands bei Verpflichtung zur Auskunftserteilung

  • unterhalt24.com (Kurzinformation)

    Rechtsbeschwerde gegen Auskunftsverpflichtung ist unzulässig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 9
  • MDR 2016, 45
  • FamRZ 2016, 116
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 16.03.2016 - XII ZB 503/15

    Unterhaltssache: Wert des Beschwerdegegenstands bei Verurteilung zur Einkommens-

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHZ-GSZ-128, 85NJW 1995, 664 f.; Senatsbeschlüsse vom 11. Juli 2012 - XII ZB 354/11  FamRZ 2012, 1555 Rn. 5 mwN und vom 28. Oktober 2015 - XII ZB 524/14  FamRZ 2016, 116 Rn. 11).

    c) Zur Bewertung des Zeitaufwands des Auskunftspflichtigen kann grundsätzlich auf die Stundensätze zurückgegriffen werden, die der Auskunftspflichtige als Zeuge im Zivilprozess nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) erhalten würde (Senatsbeschlüsse vom 28. Oktober 2015 - XII ZB 524/14  FamRZ 2016, 116 Rn. 12 und vom 23. März 2011 - XII ZB 436/10  FamRZ 2011, 882 Rn. 9 mwN).

    Diese belaufen sich auf einen Betrag zwischen 3, 50 EUR (§ 20 JVEG) und höchstens 21 EUR (§ 22 JVEG) (Senatsbeschlüsse vom 28. Oktober 2015 - XII ZB 524/14  FamRZ 2016, 116 Rn. 12 und vom 28. November 2012 - XII ZB 620/11  FamRZ 2013, 105 Rn. 10 mwN).

    Dies ist vom Auskunftspflichtigen substantiiert vorzutragen (Senatsbeschluss vom 28. Oktober 2015 - XII ZB 524/14  FamRZ 2016, 116 Rn. 13 mwN).

  • BGH, 19.07.2017 - XII ZB 66/17

    Rechtsmittel gegen die Verpflichtung zur Auskunftserteilung: Bemessung des Wertes

    Die Kosten der Zuziehung einer sachkundigen Hilfsperson können bei der Bemessung des Wertes des Beschwerdegegenstandes nämlich nur berücksichtigt werden, wenn und soweit sie zwangsläufig entstehen, weil der Auskunftspflichtige zu einer sachgerechten Auskunftserteilung nicht in der Lage ist (Senatsbeschlüsse vom 16. März 2016 - XII ZB 503/15 - FamRZ 2016, 1348 Rn. 10 und vom 28. Oktober 2015 - XII ZB 524/14 - FamRZ 2016, 116 Rn. 13).
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