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   BGH, 13.05.2020 - XII ZB 541/19   

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https://dejure.org/2020,15322
BGH, 13.05.2020 - XII ZB 541/19 (https://dejure.org/2020,15322)
BGH, Entscheidung vom 13.05.2020 - XII ZB 541/19 (https://dejure.org/2020,15322)
BGH, Entscheidung vom 13. Mai 2020 - XII ZB 541/19 (https://dejure.org/2020,15322)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § ... 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 312 Satz 1 Nr. 1 FamFG, § 1906 Abs. 4 BGB, § 312 Satz 1 Nr. 2 FamFG, § 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FamFG, § 331 FamFG, § 70 Abs. 4 FamFG, § 48 Abs. 1 FamFG, § 333 Abs. 2 Satz 1 FamFG, § 331 Satz 1 Nr. 1 FamFG, § 332 Satz 1 FamFG, § 331 Satz 1 Nr. 2 FamFG, § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG, § 319 Abs. 4 FamFG, § 319 Abs. 1 Satz 1 FamFG, § 319 Abs. 1 FamFG, § 317 Abs. 1 Satz 1 FamFG, Art. 103 Abs. 1 GG, § 276 Abs. 1 Satz 1 FamFG, § 62 Abs. 1 FamFG, Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG, § 62 FamFG, § 319 FamFG, § 329 Abs. 1 Satz 2 FamFG, § 62 Abs. 2 Nr. 1 FamFG, § 74 Abs. 6 Satz 2 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG

  • rewis.io

    Erforderlichkeit der persönlichen Anhörung des Betroffenen vor Genehmigung einer Unterbringungsmaßnahme; rechtzeitige Einbeziehung des Verfahrenspflegers

  • rabüro.de

    Zur Erforderlichkeit der persönlichen Anhörung des Betroffenen vor Genehmigung einer Unterbringungsmaßnahme

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschwerde gegen die Unterbringung eines unter einer chronifizierten schizophrenen Psychose leidenden Betroffenen; Fehlende Bestellung eines Verfahrenspflegers in einer Unterbringungssache; Einwilligung des Betreuers in eine ärztliche Zwangsmaßnahme; Isolierung sowie ...

  • datenbank.nwb.de

    Erforderlichkeit der persönlichen Anhörung des Betroffenen vor Genehmigung einer Unterbringungsmaßnahme; rechtzeitige Einbeziehung des Verfahrenspflegers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Persönliche Anhörung des Betroffenen vor Genehmigung einer Unterbringungsmaßnahme ...

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 2728
  • MDR 2020, 1273
  • FamRZ 2020, 1305
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 14.10.2020 - XII ZB 235/20

    Auch in Zeiten der Corona-Pandemie kann in einem Betreuungsverfahren nur

    Nur dieses Gesetzesverständnis wird der besonderen Bedeutung der persönlichen Anhörung des Betroffenen als zentraler Verfahrensgarantie und Kernstück der Amtsermittlung gerecht (vgl. dazu Senatsbeschlüsse vom 13. Mai 2020 - XII ZB 541/19 - FamRZ 2020, 1305 Rn. 12 und vom 8. Mai 2019 - XII ZB 506/18 - FamRZ 2019, 1179 Rn. 12 mwN).
  • BGH, 12.01.2022 - XII ZB 442/21
    Hält das Betreuungsgericht in einem Verfahren auf Aufhebung einer Betreuung die Bestellung eines Verfahrenspflegers für erforderlich, muss es grundsätzlich durch die rechtzeitige Bestellung des Verfahrenspflegers und dessen Benachrichtigung vom Anhörungstermin sicherstellen, dass dieser an der Anhörung des Betroffenen teilnehmen kann (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 13. Mai 2020 - XII ZB 541/19, FamRZ 2020, 1305).

    Erfolgt die Anhörung dennoch ohne die Möglichkeit einer Beteiligung des bestellten Verfahrenspflegers, ist sie verfahrensfehlerhaft und verletzt den Betroffenen in seinem Anspruch auf rechtliches Gehör aus Art. 103 Abs. 1 GG (Senatsbeschluss vom 13. Mai 2020 - XII ZB 541/19 - FamRZ 2020, 1305 Rn. 15 mwN).

  • BGH, 02.12.2020 - XII ZB 456/17

    Bestellung eines Verfahrenspflegers für den Betroffenen; Wiedereinsetzungsgrund

    Er soll die Belange des Betroffenen im Verfahren wahren und ihn fachkundig beraten und begleiten (st. Rspr., vgl. etwa Senatsbeschluss vom 13. Mai 2020 - XII ZB 541/19 - FamRZ 2020, 1305 Rn. 15; vgl. auch BT-Drucks. 16/6308 S. 265).
  • BGH, 08.07.2020 - XII ZB 68/20

    Einlegen der Beschwerde durch den Bevollmächtigten im Namen des Betroffenen gegen

    Die Entscheidungen von Amts- und Landgericht zur Erweiterung des Aufgabenkreises des Kontrollbetreuers um die Befugnis zum Widerruf der dem Beteiligten zu 1 erteilten Vorsorgevollmacht haben die Betroffene in ihren Rechten verletzt, was nach der in der Rechtsbeschwerdeinstanz entsprechend anwendbaren Norm des § 62 FamFG (st. Rspr., vgl. etwa Senatsbeschlüsse vom 13. Mai 2020 - XII ZB 541/19 - juris Rn. 4 mwN und vom 20. November 2019 - XII ZB 222/19 - juris Rn. 4 mwN) festzustellen ist.
  • BGH, 30.09.2020 - XII ZB 57/20

    Angaben zur Durchführung und Dokumentation einer ärztlichen Zwangsmaßnahme in der

    Sie führt hinsichtlich der zeitlich abgelaufenen Entscheidung über die ärztlichen Zwangsmaßnahmen und eine erforderliche Fixierung zur von der Rechtsbeschwerde beantragten Rechtswidrigkeitsfeststellung nach der in der Rechtsbeschwerdeinstanz entsprechend anwendbaren Norm des § 62 FamFG (st. Rspr., vgl. etwa Senatsbeschlüsse vom 13. Mai 2020 - XII ZB 541/19 - FamRZ 2020, 1305 Rn. 4 und vom 29. Januar 2014 - XII ZB 330/13 - FamRZ 2014, 649 Rn. 8 mwN).

    Die gerichtliche Genehmigung der Einwilligung in eine Zwangsbehandlung bedeutet stets einen schwerwiegenden Grundrechtseingriff im Sinne des § 62 Abs. 2 Nr. 1 FamFG (Senatsbeschluss vom 13. Mai 2020 - XII ZB 541/19 - FamRZ 2020, 1305 Rn. 20 mwN).

  • BGH, 12.05.2021 - XII ZB 587/20

    Unterbringungssache: Wesentlicher Verfahrensmangel bei nicht rechtzeitiger

    Ein solches Vorgehen setzt jedoch unter anderem voraus, dass die Anhörung bereits im ersten Rechtszug ohne Verletzung von zwingenden Verfahrensvorschriften vorgenommen worden ist (Senatsbeschluss vom 13. Mai 2020 - XII ZB 541/19 - FamRZ 2020, 1305 Rn. 10, 12 mwN).
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