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   BGH, 27.04.2016 - XII ZB 557/15   

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https://dejure.org/2016,13389
BGH, 27.04.2016 - XII ZB 557/15 (https://dejure.org/2016,13389)
BGH, Entscheidung vom 27.04.2016 - XII ZB 557/15 (https://dejure.org/2016,13389)
BGH, Entscheidung vom 27. April 2016 - XII ZB 557/15 (https://dejure.org/2016,13389)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 26 FamFG, § 280 FamFG
    Betreuungssache: Vom erstatteten Gutachten abweichende Beurteilung zur Notwendigkeit einer Betreuung

  • IWW

    § 41 Abs. 1 SGB VIII, § 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 FamFG, § 26 FamFG, § 280 Abs. 1 Satz 1 FamFG, § 280 Abs. 3 FamFG, § 280 FamFG, § 1896 Abs. 2 Satz 2 BGB, § 74 Abs. 6 Satz 3 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Förmliche Beweisaufnahme durch Einholung eines Gutachtens über die Notwendigkeit einer Betreuungsmaßnahme vor der Bestellung eines Betreuers; Sicherstellung einer sorgfältigen Sachverhaltsaufklärung zur Feststellung der medizinischen Voraussetzungen einer Betreuung; ...

  • rewis.io

    Betreuungssache: Vom erstatteten Gutachten abweichende Beurteilung zur Notwendigkeit einer Betreuung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 26; FamFG § 280
    Förmliche Beweisaufnahme durch Einholung eines Gutachtens über die Notwendigkeit einer Betreuungsmaßnahme vor der Bestellung eines Betreuers; Sicherstellung einer sorgfältigen Sachverhaltsaufklärung zur Feststellung der medizinischen Voraussetzungen einer Betreuung; ...

  • rechtsportal.de

    Förmliche Beweisaufnahme durch Einholung eines Gutachtens über die Notwendigkeit einer Betreuungsmaßnahme vor der Bestellung eines Betreuers; Sicherstellung einer sorgfältigen Sachverhaltsaufklärung zur Feststellung der medizinischen Voraussetzungen einer Betreuung; ...

  • datenbank.nwb.de

    Betreuungssache: Vom erstatteten Gutachten abweichende Beurteilung zur Notwendigkeit einer Betreuung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betreuungsverfahren - und die Abweichung vom Gutachten

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Hinwegsetzen über Gutachten zur Notwendigkeit einer Betreuung

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Verfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 834
  • MDR 2016, 843
  • FGPrax 2016, 173
  • FamRZ 2016, 1352
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 29.01.2014 - XII ZB 519/13

    Betreuerbestellungsverfahren: Statthaftes Rechtsmittel gegen die ablehnende

    Auszug aus BGH, 27.04.2016 - XII ZB 557/15
    Die Vorschrift ordnet die zulassungsfreie Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde unabhängig davon an, ob nach der Beschwerdeentscheidung eine Betreuung besteht (Senatsbeschluss vom 29. Januar 2014 - XII ZB 519/13 - FamRZ 2014, 652 Rn. 8 mwN).
  • BGH, 09.05.1989 - VI ZR 268/88

    Voraussetzungen der Abweichung von einem Sachverständigengutachten; Nachweis der

    Auszug aus BGH, 27.04.2016 - XII ZB 557/15
    Fehlt es hieran und verschließt sich das Gericht der Notwendigkeit, zur Klärung seiner Bedenken den Sachverständigen zu einer Ergänzung oder mündlichen Erläuterung seines Gutachtens zu veranlassen oder einen weiteren Sachverständigen zu beauftragen, so bewegt es sich bei seiner Überzeugungsbildung außerhalb des der tatrichterlichen Beweiswürdigung eingeräumten Bereichs (vgl. BGH Urteil vom 9. Mai 1989 - VI ZR 268/88 - NJW 1989, 2948 mwN).
  • BGH, 29.07.2020 - XII ZB 106/20

    Bleiben bei der wirksamen Bevollmächtigung ohne positive Feststellung der

    Fehlt es hieran und verschließt sich das Gericht der Notwendigkeit, zur Klärung seiner Bedenken den Sachverständigen zu einer Ergänzung oder mündlichen Erläuterung seines Gutachtens zu veranlassen oder einen weiteren Sachverständigen zu beauftragen, so bewegt es sich bei seiner Überzeugungsbildung außerhalb des der tatrichterlichen Beweiswürdigung eingeräumten Bereichs (Senatsbeschluss vom 27. April 2016 - XII ZB 557/15 - FamRZ 2016, 1352 Rn. 11 mwN).
  • BGH, 27.10.2021 - XII ZB 114/21

    Anhörung des Betroffenen im Zusammenhang mit der Verlängerung der für ihn

    Fehlt es hieran und verschließt sich das Gericht der Notwendigkeit, zur Klärung seiner Bedenken den Sachverständigen zu einer Ergänzung oder mündlichen Erläuterung seines Gutachtens zu veranlassen oder einen weiteren Sachverständigen zu beauftragen, so bewegt es sich bei seiner Überzeugungsbildung außerhalb des der tatrichterlichen Beweiswürdigung eingeräumten Bereichs (Senatsbeschluss vom 27. April 2016 - XII ZB 557/15 - FamRZ 2016, 1352 Rn. 11 mwN).
  • AG Brandenburg, 07.12.2016 - 97 XIV 216/16

    Zum Verhältnis öffentlich-rechtlichen und zivilrechtlichen Unterbringung und zur

    Dabei hat das Gericht das fachärztliche Gutachten zwar auch auf seine wissenschaftliche Begründung, seine innere Logik und seine Schlüssigkeit hin überprüft, jedoch ist das Gericht hier nicht berechtigt, die sachverständigen Äußerungen des Arztes ohne ausreichende Begründung "beiseite zu schieben" , da der sachverständige Arzt ja gerade zu dem Zweck hinzugezogen wurde, dem hiesigen Gericht die ihm auf dem medizinischen Spezialgebiet fehlenden Kenntnisse zu vermitteln ( BGH , Beschluss vom 27.04.2016, Az.: XII ZB 557/15, u.a. in: NJW-RR 2016, Seiten 834 ff.; BGH , Urteil vom 09.05.1989, Az.: VI ZR 268/88, u.a. in: NJW 1989, Seite 2948 ).
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