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   BGH, 15.05.2019 - XII ZB 57/19   

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https://dejure.org/2019,18785
BGH, 15.05.2019 - XII ZB 57/19 (https://dejure.org/2019,18785)
BGH, Entscheidung vom 15.05.2019 - XII ZB 57/19 (https://dejure.org/2019,18785)
BGH, Entscheidung vom 15. Mai 2019 - XII ZB 57/19 (https://dejure.org/2019,18785)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 276 FamFG, § 278 FamFG

  • Wolters Kluwer

    Verfahrensfehlerhaftigkeit der Anhörung eines Betroffenen im Betreuungsverfahren ohne Teilnahme des Verfahrenspflegers; Erforderlichkeit der Bestel...

  • rabüro.de

    Anhörung der Betroffenen in Abwesenheit des Verfahrenspflegers in der Regel verfahrensfehlerhaft

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 276 ; FamFG § 278
    Verfahrensfehlerhaftigkeit der Anhörung eines Betroffenen im Betreuungsverfahren ohne Teilnahme des Verfahrenspflegers; Erforderlichkeit der Bestellung eines Verfahrenspflegers

  • rechtsportal.de

    FamFG § 276 ; FamFG § 278

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Anhörung der Betroffenen in Abwesenheit des Verfahrenspflegers

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Anhörung des Betroffenen ohne Teilnahme des Verfahrenspflegers

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Beteiligung des Verfahrenspflegers im Betreuungsverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 1150
  • FamRZ 2019, 1356
  • Rpfleger 2019, 582
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 12.02.2020 - XII ZB 475/19

    Rechtsstreit um die Bevollmächtigung zur jeweiligen Alleinvertretung einer an

    Die Bestellung eines Familienangehörigen, den der Betroffene als Betreuer wünscht, kann mit dem Wohl des Betroffenen unvereinbar sein, wenn dieser entweder persönlich unter den Spannungen zwischen seinen Familienangehörigen leidet oder die Regelung seiner wirtschaftlichen oder sonstigen Verhältnisse wegen der Spannungen innerhalb der Familie nicht gewährleistet ist (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 15. Mai 2019 - XII ZB 57/19, FamRZ 2019, 1356).

    Die Bestellung eines Familienangehörigen, den der Betroffene als Betreuer wünscht, kann deshalb auch dann mit dem Wohl des Betroffenen unvereinbar sein, wenn dieser entweder persönlich unter den Spannungen zwischen seinen Familienangehörigen leidet oder wenn die Regelung seiner wirtschaftlichen oder sonstigen Verhältnisse wegen der Spannungen innerhalb der Familie nicht gewährleistet ist (Senatsbeschluss vom 15. Mai 2019 - XII ZB 57/19 - FamRZ 2019, 1356 Rn. 15; vgl. auch Senatsbeschluss vom 8. Mai 2019 - XII ZB 506/18 - FamRZ 2019, 1179 Rn. 19 mwN).

  • BGH, 18.03.2020 - XII ZB 570/19

    Betreuungsverfahren: Pflicht zur Benachrichtigung des Verfahrenspflegers trotz

    Solange die Bestellung des Verfahrenspflegers nicht aufgehoben ist, gilt dies auch dann, wenn der Betroffene durch einen Rechtsanwalt als Verfahrensbevollmächtigten vertreten wird (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 15. Mai 2019 - XII ZB 57/19, FamRZ 2019, 1356).

    Das Betreuungsgericht muss grundsätzlich durch die Benachrichtigung des Verfahrenspflegers vom Anhörungstermin sicherstellen, dass dieser an der Anhörung des Betroffenen teilnehmen kann (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Mai 2019 - XII ZB 57/19 - FamRZ 2019, 1356 Rn. 8 mwN).

    Die ohne die Möglichkeit der Beteiligung des Verfahrenspflegers erfolgte Anhörung ist auch dann verfahrensfehlerhaft und verletzt die Betroffene in ihrem Anspruch auf rechtliches Gehör (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Mai 2019 - XII ZB 57/19 - FamRZ 2019, 1356 Rn. 8 mwN).

  • BGH, 22.07.2020 - XII ZB 228/20

    Fehlerhaftigkeit der Anhörung eines Betreuten im Betreuungsverfahren ohne

    Eine Anhörung des Betroffenen im Betreuungsverfahren, die stattgefunden hat, ohne dass der Verfahrenspfleger Gelegenheit hatte, an ihr teilzunehmen, ist verfahrensfehlerhaft (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 15. Mai 2019 - XII ZB 57/19, FamRZ 2019, 1356).

    Erfolgt die Anhörung dennoch ohne die Möglichkeit einer Beteiligung des Verfahrenspflegers, ist sie verfahrensfehlerhaft und verletzt den Betroffenen in seinem Anspruch auf rechtliches Gehör aus Art. 103 Abs. 1 GG (Senatsbeschluss vom 15. Mai 2019 - XII ZB 57/19 - FamRZ 2019, 1356 Rn. 8 mwN).

  • BGH, 30.10.2019 - XII ZB 27/19

    Einräumen der Möglichkeit dem Beschwerdegericht auch in einem Betreuungsverfahren

    Auf die Voraussetzungen, unter denen bei der nachträglichen Bestellung eines Verfahrenspflegers in der gleichen Instanz von der Wiederholung einer zunächst ohne Beteiligung eines Verfahrenspflegers durchgeführten Anhörung abgesehen werden kann (vgl. dazu Senatsbeschlüsse vom 15. Mai 2019 - XII ZB 57/19 - FamRZ 2019, 1356 Rn. 9 f. und vom 14. Februar 2018 - XII ZB 465/17 - FamRZ 2018, 705 Rn. 8 f.), kommt es nicht an, weil der Verfahrenspfleger hier erst im Beschwerdeverfahren bestellt worden ist.
  • BGH, 11.09.2019 - XII ZB 537/18

    Anspruch auf Bestellung eines Verfahrenspflegers bei Leiden an einer paranoiden

    Dieses wird, unter Beteiligung eines Verfahrenspflegers, eine Anhörung im Beschwerdeverfahren nachzuholen haben (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Mai 2019 - XII ZB 57/19 - FamRZ 2019, 1356 Rn. 5 ff. mwN).
  • LG Regensburg, 20.08.2020 - 52 T 76/20

    Erkrankung, Beschwerde, Versorgung, Betreuung, Krankenhaus, Pflegeheim, Wohnung,

    Etwaigen Missbräuchen und Gefahren wird hinreichend durch die begrenzte, letztlich auf das Wohl des Betroffenen abstellende Bindungswirkung eines solchen Vorschlags begegnet (BGH FamRZ 2019, 1356).
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