Rechtsprechung
   BGH, 12.09.2018 - XII ZB 588/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,33791
BGH, 12.09.2018 - XII ZB 588/17 (https://dejure.org/2018,33791)
BGH, Entscheidung vom 12.09.2018 - XII ZB 588/17 (https://dejure.org/2018,33791)
BGH, Entscheidung vom 12. September 2018 - XII ZB 588/17 (https://dejure.org/2018,33791)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstandes bei einer Verpflichtung zur Auskunftserteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 61 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    FamFG § 61 Abs. 1
    Bestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstandes bei einer Verpflichtung zur Auskunftserteilung

  • datenbank.nwb.de

    Wert des Beschwerdegegenstands bei einer Verpflichtung zur Auskunftserteilung: Berücksichtigung des Geheimhaltungsinteresse des Beklagten; Werterhöhung bei nicht existenten Belegen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Der Wert des Beschwerdegegenstands bei einer Verpflichtung zur Auskunft ihm Rahmen eines Trennungsunterhaltsverfahrens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1347
  • MDR 2018, 1518
  • FamRZ 2018, 1934
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 27.03.2019 - XII ZB 564/18

    Verpflichtung eines Beteiligten zur Belegvorlage durch Beschaffung von Unterlagen

    Hat die vom Rechtsmittelführer angegriffene Auskunftsverpflichtung keinen vollstreckbaren Inhalt oder ist sie auf eine unmögliche Leistung gerichtet, wird die Beschwer insoweit durch die mit der Abwehr einer ungerechtfertigten Zwangsvollstreckung verbundenen Kosten bestimmt (vgl. Senatsbeschlüsse vom 12. September 2018 - XII ZB 588/17 - FamRZ 2018, 1934 Rn. 18 und vom 11. Mai 2016 - XII ZB 12/16 - FamRZ 2016, 1448 Rn. 16 mwN).
  • BGH, 26.06.2019 - XII ZB 11/19
    Der Senat hat dazu indessen wiederholt ausgeführt, dass erst nach Vornahme der gebotenen Auslegung des Titels festgestellt werden kann, ob der Titel einen nicht vollstreckbaren Inhalt hat, die Belegvorlageverpflichtung auch die Erstellung nicht existenter Unterlagen umfasst oder eine Auskunftsverpflichtung in einem solchen Fall tatsächlich auf eine unmögliche Leistung gerichtet ist (Senatsbeschlüsse vom 12. September 2018 - XII ZB 588/17 - FamRZ 2018, 1934 Rn. 25 mwN).
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