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   BGH, 11.08.2010 - XII ZB 60/08   

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BGH, 11.08.2010 - XII ZB 60/08 (https://dejure.org/2010,1917)
BGH, Entscheidung vom 11.08.2010 - XII ZB 60/08 (https://dejure.org/2010,1917)
BGH, Entscheidung vom 11. August 2010 - XII ZB 60/08 (https://dejure.org/2010,1917)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 5 S 2 RVG
    Rechtsanwaltsvergütung: Gebührenanspruch bei Anfechtung eines Prozessvergleichs mehr als zwei Kalenderjahre nach seinem Abschluss

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erneute Forderung von Rechtsanwaltsgebühren im Hinblick auf eine Anfechtung eines mehr als zwei Jahre zurückliegenden Prozessvergleichs

  • BRAK-Mitteilungen

    Vergütung - Neue Angelegenheit bei Vergleichsanfechtung nach mehr als zwei Jahren

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: BRAK-Mitt. 2010, 274

  • Anwaltsblatt

    § 15 RVG
    Neue Gebühren bei Anfechtung eines Vergleichs nach mehr als zwei Jahren

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erneute Forderung von Rechtsanwaltsgebühren im Hinblick auf eine Anfechtung eines mehr als zwei Jahre zurückliegenden Prozessvergleichs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anwaltsgebühren für den angefochtenen Prozessvergleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anwaltsgebühren für den angefochtenen Prozessvergleich

  • Anwaltsblatt (Leitsatz)

    § 15 RVG
    Neue Gebühren bei Anfechtung eines Vergleichs nach mehr als zwei Jahren

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Auch der Koch, der die Suppe von gestern wieder aufwärmen muss, hat ein Recht auf Bezahlung - BGH zu den Anwaltsgebühren bei Anfechtung eines mehr als zwei Jahre alten Prozessvergleichs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2010, 1218
  • FamRZ 2010, 1723
  • VersR 2010, 1664
  • AnwBl 2010, 804
  • AnwBl Online 2010, 209
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Bayern, 08.12.2014 - 15 M 14.2529

    Mangels "Erledigung des Auftrags" im Sinne von § 15 Abs. 5 Satz 2 RVG entsteht

    Die Bestimmung setzt demnach voraus, dass der frühere Auftrag erledigt ist und dem Rechtsanwalt nach der Erledigung ein weiterer Auftrag erteilt worden ist (vgl. BGH, B.v. 30.3.2006 - VII ZB 69/05 - NJW 2006, 1525 = juris Rn. 5 zur inhaltsgleichen Vorgängerregelung des § 13 Abs. 5 Satz 2 BRAGO; B.v. 11.8.2010 - XII ZB 60/08 - MDR 2010, 1218 = juris Rn. 13).

    Eine "Erledigung des Auftrags" im Sinne des § 15 Abs. 5 Satz 2 RVG tritt erst ein, wenn der Anwalt seine Verpflichtungen aus dem Anwaltsdienstvertrag vollständig erfüllt hat (vgl. BGH, B.v. 11.8.2010 - XII ZB 60/08 - MDR 2010, 1218 = juris Rn. 14).

    Ein neuer Auftrag ist nicht erforderlich, der Prozessbevollmächtigte bleibt weiterhin beauftragt (vgl. BGH, B.v. 30.3.2006 - VII ZB 69/05 - NJW 2006, 1525 = juris Rn. 5; B.v. 11.8.2010 - XII ZB 60/08 - MDR 2010, 1218 = juris Rn. 26; OLG SH, B.v. 28.1.2013 - 15 WF 363/12 - FamRZ 2013, 1602 = juris Rn. 7; OLG Oldenburg, 13.1.2011 - 13 WF 166/10 - FamRZ 2011, 665 = juris Rn. 8).

    Dies rechtfertigt aber nicht den Schluss, der Gesetzgeber habe - entgegen dem Wortlaut des § 15 Abs. 5 Satz 2 RVG - einen erneuten Gebührenanspruch nicht nur bei Erledigung des Auftrags, sondern auch bei Vorliegen anderer die Fälligkeit der Vergütung auslösenden Tatbestände entstehen lassen wollen, zumal es sich bei der Regelung um eine eng auszulegende Ausnahmevorschrift handelt (vgl. BGH, B.v. 11.8.2010 - XII ZB 60/08 - MDR 2010, 1218 = juris Rn. 21 ff.; OLG Oldenburg, 13.1.2011 - 13 WF 166/10 - FamRZ 2011, 665 = juris Rn. 11 f.).

  • BGH, 16.11.2017 - V ZB 152/16

    Rechtsanwaltsgebühren: Behandlung des Verfahrens über den Einspruch gegen ein

    aa) Für die Erledigung des Auftrags im Sinne von § 15 Abs. 5 Satz 2 RVG ist auf die zu § 8 Abs. 1 Satz 1 RVG gefundene Definition dieses Begriffs abzustellen (BGH, Beschluss vom 11. August 2010 - XII ZB 60/08, FamRZ 2010, 1723 Rn. 14; vgl. auch Urteil vom 30. März 2006 - VII ZB 69/05 - NJW 2006, 1525 Rn. 7 zu § 13 Abs. 5 Satz 2 BRAGO).

    aa) Allerdings kann sich das Beschwerdegericht insoweit auf die Rechtsprechung des VII. und des XII. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs stützen (Beschluss vom 30. März 2006 - VII ZB 69/05, NJW 2006, 1525 Rn. 5 zu § 13 Abs. 5 BRAGO; Beschluss vom 11. August 2010 - XII ZB 60/08, FamRZ 2010, 1723 Rn. 13).

    Er sei auch nicht erforderlich, weil dasselbe Verfahren fortgesetzt werde und der Anwalt weiterhin beauftragt bleibe (BGH, Beschluss vom 11. August 2010 - XII ZB 60/08, aaO Rn. 13).

    Der Gesetzgeber wollte im Hinblick auf die Rechtsprechung des XII. Zivilsenats (Beschluss vom 11. August 2010 - XII ZB 60/08, FamRZ 2010, 1723) lediglich sicherstellen, dass der Fall der Vergleichsanfechtung und der Fall der Wiedereröffnung des Verfahrens auf Antrag des Klägers nach der Beendigung des Verfahrens auf der Grundlage eines in einem Musterverfahren geschlossenen Vergleichs gleichgestellt werden (BT-Drucks. 17/8799 S. 28).

  • BAG, 24.09.2015 - 2 AZR 716/14

    Kündigungsschutzklage - Wirksamkeit eines Prozessvergleichs

    a) Streiten die Parteien über die Wirksamkeit eines Prozessvergleichs, ist dieser Streit jedenfalls dann im Ausgangsverfahren auszutragen, wenn der Vergleich nicht allein aus Gründen unwirksam ist, die erst nach seinem Abschluss entstanden sind (BAG 24. April 2014 - 8 AZR 429/12 - Rn. 16; 11. Juli 2012 - 2 AZR 42/11 - Rn. 14; BGH 11. August 2010 - XII ZB 60/08 - Rn. 15; BSG 24. Januar 1991 - 2 RU 51/90 -; Stein/Jonas/Münzberg 22. Aufl. ZPO § 794 Rn. 71; Rosenberg/Schwab/Gottwald Zivilprozessrecht 17. Aufl. § 130 Rn. 48 ff.; Zöller/Stöber ZPO 30. Aufl. § 794 Rn. 15a; PG/Scheuch ZPO 5. Aufl. § 794 Rn. 24; vgl. auch BGH 21. November 2013 - VII ZR 48/12 - Rn. 14) .
  • KG, 24.02.2011 - 19 U 83/10

    GmbH & Co KG: Haftung des Geschäftsführers der Komplementär-GmbH der

    Dieser Auftrag war jedoch mit erfolgter Emission gemäß § 15 Abs. 1 RVG erledigt, da W. damit seine Verpflichtungen aus dem mündlich geschlossenen Anwaltsdienstvertrag, der Gegenstand der Honorarvereinbarung vom 9. September 2004 geworden ist, vollständig erfüllt hatte (BGH, VersR 2010, 1664 Tz. 14).
  • AG Grünstadt, 12.11.2019 - 3 C 4/18

    Eingelegter Widerspruch gegen Mahnbescheid

    Nach Ansicht des BGH (FamRZ 2010, 1723) trifft § 15 Absatz 5 Satz 2 RVG keine abschließende Aussage für den Fall der Anfechtung eines Prozessvergleiches.

    Der Gesetzgeber wollte im Hinblick auf die Rechtsprechung des XII. Zivilsenats (Beschluss vom 11. August 2010 - XII ZB 60/08, FamRZ 2010, 1723) lediglich sicherstellen, dass der Fall der Vergleichsanfechtung und der Fall der Wiedereröffnung des Verfahrens auf Antrag des Klägers nach der Beendigung des Verfahrens auf der Grundlage eines in einem Musterverfahren geschlossenen Vergleichs gleichgestellt werden (BT-Drucks. 17/8799 S. 28).

    ff) Selbst wenn man dem nicht folgt, steht einer analogen Anwendung entgegen, dass die Interessenlage im vorliegenden Verfahren nicht vergleichbar mit Fällen ist, in denen § 15 Abs. 5 Satz 2 RVG direkt Anwendung findet (BGH, FamRZ 2010, 1723).

    Eine Erledigung des Auftrags im Sinne des § 15 Abs. 5 Satz 2 RVG (und auch des § 8 Abs. 1 Satz 1 RVG) tritt erst ein, wenn der Anwalt seine Verpflichtungen aus dem Anwaltsdienstvertrag vollständig erfüllt hat (BGH, FamRZ 2010, 1723).

  • OLG Oldenburg, 13.01.2011 - 13 WF 166/10

    Vergütung des Prozesskostenhilfeanwalts in Ehesachen: Erneuter Gebührenanspruch

    Es ist auch weder vorgetragen noch sonst ersichtlich, dass zwischenzeitlich das Mandat niedergelegt oder der Auftrag gekündigt wurde (vgl. BGH, Beschluss vom 11. August 2010 - XII ZB 60/08, FamRZ 2010, 1723, Rn. 15).

    Bei einer Aussetzung des Verfahrens muss der Rechtsanwalt mit dessen Fortführung rechnen und darf die Angelegenheit nicht ohne weiteres ablegen (vgl. BGH, Beschluss vom 11. August 2010, aaO, Rn. 29).

    Der Hinweis der Gesetzesbegründung, dass die Erledigung des Auftrags die bis dahin entstandenen Gebühren fällig werden lässt, rechtfertigt nicht den Schluss, der Gesetzgeber habe - entgegen dem Wortlaut des § 15 Abs. 5 Satz 2 RVG - die darin geregelte Rechtsfolge nicht allein bei Erledigung des Auftrags, sondern auch bei Vorliegen anderer die Fälligkeit der Vergütung auslösenden Tatbestände eintreten lassen wollen und diesen Willen nur unvollkommen zum Ausdruck gebracht (BGH, Beschluss vom 30. März 2006 - VII ZB 69/95, NJW 2006, Rn. 7 f. zu § 13 Abs. 5 Satz 2 BRAGO; ferner BGH, Beschluss vom 11. August 2010, aaO, Rn. 19, und KG, aaO, Rn. 5, jeweils m.w.N. zu § 15 Abs. 5 Satz 2 RVG).

    Gleichwohl kommt eine Anwendung des § 15 Abs. 5 Satz 2 RVG über seinen Wortlaut hinaus nicht in Betracht, denn es handelt sich um eine aus Gründen der Billigkeit geschaffene, eng auszulegende Ausnahmevorschrift (BGH, Beschluss vom 11. August 2010, aaO, Rn. 26).

  • OLG Brandenburg, 27.11.2020 - 6 W 121/20
    Eine "Erledigung" des Auftrags im Sinne des § 15 Abs. 5 Satz 2 RVG tritt erst ein, wenn der Rechtsanwalt seine Verpflichtungen aus dem Anwaltsdienstvertrag vollständig erfüllt hat (BGH, Beschluss vom 11.08.2010 - XII ZB 60/08 Rn 14).

    Für den Rechtsanwalt entsteht deshalb kein erneuter Gebührenanspruch, wenn ein gerichtliches Verfahren fortgeführt wird, das seit mehr als zwei Kalenderjahren geruht hat (BGH, Beschluss vom 30.03.2006 - VII ZB 69/05 Rn 5; vom 11.08.2010 - XII ZB 60/08 Rn 26; Senat, Beschluss vom 26.03.2012 - 6 W 19/12; Saarländisches OLG, Beschluss vom 29.05.2012 - 9 W 293/11; OLG Köln, Beschluss vom 24.09.2010 - I-17 W 190/10; BayVGH, Beschluss vom 08.12.2014 - 15 M 14.2529; Sächsisches OVG, Beschluss vom 04.01.2018 - 5 E 81/16 Rn 9; Thüringer OVG, Beschluss vom 17.12.2018 - 4 VO 812/18 Rn 6; jew. zit. nach juris).

    Der Bundesgerichtshof hat die Voraussetzungen einer planwidrigen Regelungslücke betreffend den Inhalt von § 15 Abs. 5 Satz 2 RVG angenommen in einem Fall der Anfechtung eines Prozessvergleiches nach Ablauf einer Frist von mehr als 2 Jahren (Beschluss vom 10.08.2010 - XII ZB 60/08) sowie in einem Fall des - nicht verfristeten - erst zwei Jahre nach Zustellung eingelegten Einspruches gegen ein Versäumnisurteil (Beschluss vom 16.11.2017 - V ZB 152/16).

  • OLG Brandenburg, 03.11.2016 - 6 W 79/16

    Kostenfestsetzung: Rechtsanwaltsgebühren bei Einspruch gegen ein Versäumnisurteil

    Voraussetzung für die Anwendung von § 15 Abs. 5 Satz 2 RVG ist, dass der frühere Auftrag erledigt ist und dem Rechtsanwalt nach Erledigung ein weiterer Auftrag erteilt wird (vgl. BGH, Beschluss v. 30.03.2006, VII ZB 69/05, NJW 2006, 1525; Beschluss v. 11.08.2010 - XII ZB 60/08, MDR 2010, 1218; Senat, Beschluss v. 26.03.2012 - 6 W 19/12; BayVGH, Beschluss v. 08.12.2014 - 15 M 14.2529, NJW 2015, 648).

    Bei der Regelung des § 15 Abs. 5 Satz 2 RVG handelt es sich um einer eng auszulegende Ausnahmevorschrift (vgl. BGH, Beschluss v. 11.08.2010 a.a.O.; BayVGH, Beschluss v. 08.12.2014 a.a.O.; OLG Oldenburg, Beschluss v. 13.01.2011 - 13 WF 166/10, FamRZ 2011, 665; Hartmann, Kostengesetze a.a.O. § 15 Rn. 97).

  • OVG Thüringen, 17.12.2018 - 4 VO 812/18

    Verfahrensunterbrechung, neue Angelegenheit, Begriff der Erledigung des Auftrags

    Eine Erledigung des Auftrags im Sinne des § 15 Abs. 5 Satz 2 RVG (und auch des § 8 Abs. 1 Satz 1 RVG) tritt erst ein, wenn der Anwalt seine Verpflichtungen aus dem Anwaltsdienstvertrag vollständig erfüllt hat (BGH, Beschluss vom 11. August 2010 - XII ZB 60/08 - MDR 2010, 1218 = juris Rn. 14).

    Ein neuer Auftrag ist bei einer Anordnung des Ruhens des Verfahrens nicht erforderlich, da der Prozessbevollmächtigte weiterhin beauftragt bleibt (BGH, Beschluss vom 30. März 2006 - VII ZB 69/05 - NJW 2006, 1525 = juris Rn. 5; Beschluss vom 11. August 2010 - XII ZB 60/08 - MDR 2010, 1218 = juris Rn. 26; BayVGH, Beschluss vom 8. Dezember 2014 - 15 M 14.2529).

  • OVG Sachsen, 04.01.2018 - 5 E 81/16

    Gebührenanspruch; Ruhen des Verfahrens

    Die Bestimmung setzt demnach voraus, dass der frühere Auftrag erledigt ist und dem Rechtsanwalt nach der Erledigung ein weiterer Auftrag erteilt worden ist (vgl. BGH, Beschl. v. 30. Juni 2006 - VII ZB 69/05 -, juris Rn. 5, und Beschl. v. 11. August 2010 - XII ZB 60/08 -, juris Rn. 26, sowie BayVGH, Beschl. v. 8. Dezember 2014 - 15 M 14.2529 -, juris Rn. 9 ff.).

    Ein neuer Auftrag ist nicht erforderlich, der Prozessbevollmächtigte bleibt weiterhin beauftragt (vgl. BGH, Beschl. v. 11. August 2010 -, a. a. O., juris Rn. 14 und 26 und BayVGH, Beschl. v. 8. Dezember 2014, a. a. O., juris Rn. 9).

  • OLG Hamm, 23.10.2012 - 25 W 245/12

    Abgrenzung einer Fortsetzung der anwaltlichen Tätigkeit in einer Angelegenheit

  • OLG Celle, 16.09.2010 - 12 WF 102/10

    Rechtsanwaltsvergütung: Gebühren bei einem wieder aufgenommenen

  • VG Bayreuth, 28.06.2013 - B 1 M 12.230

    Zurückweisung der Erinnerung gegen die Kostenfestsetzung

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