Rechtsprechung
   BGH, 14.08.2013 - XII ZB 614/11   

Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Betreuer im Unterbringungsverfahren

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Unterbringung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Die Genehmigungsfähigkeit einer Unterbringung zur Durchführung einer Heilbehandlung

  • haerlein.de (Zusammenfassung)

    Betreuungsrecht - Genehmigung des Betreuungsgerichts bei der Unterbringung eines Betreuten durch seinen Betreuer - Verfahrensfragen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 14.08.2013, Az.: XII ZB 614/11 (§§ 1906 I BGB, 321 I FamFG: Voraussetzungen der Genehmigung der Unterbringung)" von Prof. Dr. Adrian Schmidt-Recla, original erschienen in: FamRZ 2013, 1726 - 1730.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 3781
  • MDR 2013, 1223
  • FGPrax 2013, 283
  • FamRZ 2013, 1726
  • AnwBl 2013, 829
  • Rpfleger 2013, 677



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 17.01.2018 - XII ZB 398/17  

    Unterbringungssache: Voraussetzung der betreuungsgerichtlichen Genehmigung der

    Nach dieser Vorschrift ist eine Unterbringung allerdings nur genehmigungsfähig, wenn eine erfolgversprechende Heilbehandlung durchgeführt werden kann (Senatsbeschluss vom 14. August 2013 - XII ZB 614/11 - FamRZ 2013, 1726 Rn. 26 mwN).
  • BGH, 30.07.2014 - XII ZB 169/14  

    Betreuungs- und Unterbringungssache: Voraussetzungen einer gerichtlichen

    Sofern sich ein Betroffener nicht behandeln lassen will, ist die Genehmigung der Unterbringung zur Durchführung der Heilbehandlung gemäß § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB nur dann zulässig, wenn die Voraussetzungen für die Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme vorliegen und diese rechtswirksam genehmigt wird (Fortführung von Senatsbeschluss vom 14. August 2013, XII ZB 614/11, FamRZ 2013, 1726).

    Nach dieser Vorschrift ist eine Unterbringung allerdings nur genehmigungsfähig, wenn eine erfolgversprechende Heilbehandlung durchgeführt werden kann (Senatsbeschluss vom 14. August 2013 - XII ZB 614/11 - FamRZ 2013, 1726 Rn. 26 mwN).

  • BGH, 31.05.2017 - XII ZB 342/16  

    Unterbringungssache: Voraussetzungen der betreuungsgerichtlichen Genehmigung

    aa) Nach dieser Vorschrift ist eine Unterbringung allerdings nur genehmigungsfähig, wenn eine erfolgversprechende Heilbehandlung durchgeführt werden kann (Senatsbeschluss vom 14. August 2013 - XII ZB 614/11 - FamRZ 2013, 1726 Rn. 26 mwN).
  • BGH, 15.06.2016 - XII ZB 581/15  

    Betreuungssache: Zulässigkeit der Anhörung des Betroffenen durch beauftragtes

    Dabei ist jedoch zu beachten, dass die Anhörung durch den beauftragten Richter nur in ihrem objektiven Ertrag und als dessen persönlicher Eindruck verwertet werden darf (Senatsbeschluss vom 9. November 2011 - XII ZB 286/11 - FamRZ 2012, 104 Rn. 30 f. mwN; vgl. auch Senatsbeschluss vom 14. August 2013 - XII ZB 614/11 - FamRZ 2013, 1726 Rn. 40 für die förmliche Beweisaufnahme im Unterbringungsverfahren).
  • BGH, 14.03.2018 - XII ZB 629/17  
    Es hat sich dabei auf das eingeholte Sachverständigengutachten gestützt, das - anders als die Rechtsbeschwerde meint - den Anforderungen des § 321 FamFG (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 14. August 2013 - XII ZB 614/11 - FamRZ 2013, 1726 Rn. 15 mwN) genügt und die tatrichterlichen Feststellungen zum Vorliegen einer psychischen Krankheit im Sinne des § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB trägt.
  • BGH, 27.01.2015 - II ZB 7/14  

    Gerichtliches Verfahren zur Entscheidung über die Zusammensetzung des

    Die Vorschrift ist im Rechtsbeschwerdeverfahren entsprechend anwendbar (BGH, Beschluss vom 14. August 2013 - XII ZB 614/11, FGPrax 2013, 283 Rn. 10; Beschluss vom 25. Februar 2010 - V ZB 172/09, FGPrax 2010, 150 Rn. 9 mwN).
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