Rechtsprechung
   BGH, 27.07.2016 - XII ZB 623/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,24654
BGH, 27.07.2016 - XII ZB 623/15 (https://dejure.org/2016,24654)
BGH, Entscheidung vom 27.07.2016 - XII ZB 623/15 (https://dejure.org/2016,24654)
BGH, Entscheidung vom 27. Juli 2016 - XII ZB 623/15 (https://dejure.org/2016,24654)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1631b BGB, § 62 FamFG, § 70 Abs 3 S 1 FamFG
    Elterliche Sorge: Rechtsbeschwerde der Tante gegen eine durch Zeitablauf erledigte freiheitsentziehende Unterbringung eines minderjährigen Kindes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erledigung der befristeten Genehmigung einer freiheitsentziehenden Unterbringung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erledigung der befristeten Genehmigung einer freiheitsentziehenden Unterbringung

  • rechtsportal.de

    FamFG § 70 Abs. 3 S. 1; BGB § 1631b
    Erledigung der befristeten Genehmigung einer freiheitsentziehenden Unterbringung

  • datenbank.nwb.de

    Elterliche Sorge: Rechtsbeschwerde der Tante gegen eine durch Zeitablauf erledigte freiheitsentziehende Unterbringung eines minderjährigen Kindes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die erledigte Unterbringung - und der Feststellungsantrag der Tante

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 1752
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 16.01.2019 - XII ZB 429/18

    Fortsetzung eines in der Hauptsache erledigten Unterbringungsverfahrens;

    Dies setzt die Antragsberechtigung des Beschwerdeführers nach § 62 Abs. 1 FamFG voraus (vgl. etwa Senatsbeschlüsse vom 22. März 2017 - XII ZB 460/16 - FamRZ 2017, 1069 Rn. 2 ff.; vom 27. Juli 2016 - XII ZB 623/15 - juris Rn. 2 ff. mwN; vom 24. Oktober 2014 - XII ZB 404/12 - FamRZ 2013, 29 Rn. 4 ff. und vom 15. Februar 2012 - XII ZB 389/11 - FamRZ 2012, 619 Rn. 11 f.; BGH Beschluss vom 29. Juni 2017 - V ZB 84/17 - FGPrax 2017, 231 Rn. 5 ff.), an der es dem Beteiligten jedoch mangelt.
  • OLG Karlsruhe, 03.08.2018 - 18 UF 91/18

    Teilweise Entziehung der elterlichen Sorge wegen Zusammenleben der Mutter mit

    Angesichts dessen und weil auch unter verfassungsrechtlichem Blickwinkel in der Beziehung zum Kind das Kindeswohl die oberste Richtschnur der elterlichen Pflege und Erziehung sein (BGH vom 23.11.2016 - XII ZB 149/16, FamRZ 2017, 212 , juris Rn. 10, und vom 27.07.2016 - XII ZB 623/15, FamRZ 2016, 1752 , juris Rn. 21 f.) und dieses bei Interessenkonflikten zwischen dem Kind und seinen Eltern letztlich bestimmend sein muss (BVerfG vom 31.03.2010 - 1 BvR 2910/09, FamRZ 2010, 865 , juris Rn. 25), kommt der Senat zu dem Ergebnis, dass die Entziehung von Sorgebefugnissen und die damit einhergehende Trennung eines Kindes von seinen Eltern im Einzelfall auch dann gerechtfertigt sein können, wenn die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts - wie hier - signifikant, aber nicht überwiegend ist.
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