Rechtsprechung
   BGH, 17.08.2011 - XII ZB 656/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,2074
BGH, 17.08.2011 - XII ZB 656/10 (https://dejure.org/2011,2074)
BGH, Entscheidung vom 17.08.2011 - XII ZB 656/10 (https://dejure.org/2011,2074)
BGH, Entscheidung vom 17. August 2011 - XII ZB 656/10 (https://dejure.org/2011,2074)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,2074) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1355 Abs 4 S 4 BGB, § 1757 Abs 1 S 1 BGB, § 1767 Abs 2 S 1 BGB
    Ehenamensrecht: Auswirkung eines adoptionsbedingten Wechsels des Geburtsnamens auf einen den Geburtsnamen als Begleitnamen führenden Verheirateten

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1757 Abs. 1 S. 1, 1767 Abs. 2 S. 1, 1355 Abs. 4
    Aufgrund späterer Adoption geänderter Geburtsname tritt zwingend als Beiname zum Ehenamen anstelle des früher hinzugefügten Geburtsnamens

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ersetzung eines früher hinzugefügten Geburtsnamens durch einen als Folge einer späteren Adoption geänderten Geburtsnamen als Beiname zum Ehenamen; Wahlrecht zwischen einem früheren und einem neuen Geburtsnamen; Widerruf der Beifügung eines Geburtsnamens bei fehlendem ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Adoption - Änderung des Geburtsnamens

  • rewis.io

    Ehenamensrecht: Auswirkung eines adoptionsbedingten Wechsels des Geburtsnamens auf einen den Geburtsnamen als Begleitnamen führenden Verheirateten

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Beifügung des Geburtsnamens nach Adoption

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Wie aus Müller-Lüdenscheid Klöbner-Lüdenscheid wurde

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Änderung des durch Adoption erhaltenen Geburtsnamens bei Eheschließung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kein Wahlrecht zwischen früheren und neuen Geburtsnamen als Begleitnamen des Ehenamens

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3094
  • MDR 2011, 1233
  • DNotZ 2012, 207
  • FGPrax 2011, 291
  • FamRZ 2011, 1718
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 13.05.2020 - XII ZB 427/19

    Vereinbarkeit mit dem von Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG gewährleisteten

    b) Diese namensrechtliche Regelung ist der von der Rechtsbeschwerde begehrten Auslegung dahingehend, dass ein volljähriger Angenommener - jedenfalls bei Vorliegen besonderer Umstände, die die Angenommene hier für sich in Anspruch nimmt - seinen bisherigen Geburtsnamen als alleinigen Familiennamen fortführen darf, nicht zugänglich (vgl. Senatsbeschlüsse vom 21. Juni 2017 - XII ZB 18/16 - FamRZ 2017, 1583 Rn. 9 und vom 17. August 2011 - XII ZB 656/10 - FamRZ 2011, 1718 Rn. 18 f.).

    (4) An der durch das Adoptionsgesetz geschaffenen Rechtslage sind im Übrigen auch im Zuge späterer Gesetzesänderungen - abgesehen von einer Lockerung der Voraussetzungen für eine Vornamensänderung (vgl. BT-Drucks. 12/2506 S. 1) - nur redaktionelle Anpassungen vorgenommen worden (vgl. BT-Drucks. 12/3163 S. 18; BT-Drucks. 13/4899 S. 115; BT-Drucks. 14/3751 S. 45; BT-Drucks. 16/6308 S. 347; BR-Drucks. 275/17 S. 25), obwohl die obergerichtliche Rechtsprechung weit überwiegend die unveränderte Fortführung des Geburtsnamens durch den volljährigen Angenommenen abgelehnt hatte (vgl. etwa OLG Hamm FamRZ 2012, 138; BayObLG FamRZ 2003, 1869 f.; OLG Karlsruhe StAZ 1999, 372, 373; OLG Karlsruhe NJW-RR 1999, 1089 f.; OLG Celle FamRZ 1997, 115 f.; vgl. auch Senatsbeschluss vom 17. August 2011 - XII ZB 656/10 - FamRZ 2011, 1718 Rn. 19 ff.).

    Eingriffe des Gesetzgebers in das Namensrecht dürfen aber angesichts des hohen Werts, der diesem zukommt, nicht ohne gewichtige Gründe und nur unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit erfolgen (BVerfGE 109, 256 = FamRZ 2004, 515, 517; BVerfGE 84, 9 = FamRZ 1991, 535, 538; BVerfGE 78, 38 = FamRZ 1988, 587, 589; Senatsbeschlüsse vom 13. November 2019 - XII ZB 118/17 - NJW 2020, 470 Rn. 31 und vom 17. August 2011 - XII ZB 656/10 - FamRZ 2011, 1718 Rn. 19 f.).

    Es wird aber verfassungsrechtlich jedenfalls den Fällen nicht gerecht, in denen der angenommene Volljährige ein über den Regelfall hinausgehendes Kontinuitätsinteresse aufweist und diesem auf Grundlage der bestehenden Regelungen - etwa durch Fortführung des Ehenamens (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 17. August 2011 - XII ZB 656/10 - FamRZ 2011, 1718 Rn. 20) - nicht Rechnung getragen werden kann.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht