Rechtsprechung
   BGH, 22.07.2015 - XII ZB 667/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,25425
BGH, 22.07.2015 - XII ZB 667/14 (https://dejure.org/2015,25425)
BGH, Entscheidung vom 22.07.2015 - XII ZB 667/14 (https://dejure.org/2015,25425)
BGH, Entscheidung vom 22. Juli 2015 - XII ZB 667/14 (https://dejure.org/2015,25425)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,25425) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 406 Abs 5 ZPO, § 574 Abs 2 Nr 2 ZPO, § 30 Abs 1 FamFG
    Sorgerechtsverfahren: Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen einen die Ablehnung eines Sachverständigen für begründet erklärenden Beschluss

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anfechtung eines Beschlusses mit der Rechtsbeschwerde durch den Gegner bzgl. Ablehnung eines Sachverständigen (hier: Regelung der elterlichen Sorge)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtung eines Beschlusses mit der Rechtsbeschwerde durch den Gegner bzgl. Ablehnung eines Sachverständigen (hier: Regelung der elterlichen Sorge)

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sachverständiger mit Erfolg abgelehnt: Rechtsbeschwerde unzulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • zpoblog.de (Kurzinformation)

    Kein Rechtmittel gegen Ablehnungsgesuch für begründet erklärende Entscheidung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der befangene Sachverständige - und die Rechtsbeschwerde

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Rechtsbeschwerde bei begründeter Ablehnung eines Sachverständigen nicht statthaft

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Rechtsbeschwerde gegen einen die Ablehnung eines Sachverständigen für begründet erklärenden Beschluss

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sachverständiger mit Erfolg wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt: Kein Rechtsmittel! (IBR 2015, 647)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 1197
  • FGPrax 2015, 288
  • FamRZ 2015, 1875
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 14.10.2020 - IV ZB 8/20

    Anordnung der Geheimhaltung abgelehnt: Kein Rechtsmittel eröffnet!

    Die Bindungswirkung des § 574 Abs. 3 Satz 2 ZPO tritt nur hinsichtlich des Vorliegens eines Zulassungsgrundes nach § 574 Abs. 2 ZPO ein, eröffnet aber nicht ein gesetzlich nicht vorgesehenes Rechtsmittel (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2015 - XII ZB 667/14, MDR 2015, 1197 Rn. 6; vom 8. Juli 2010 - VII ZB 36/08, NJW-RR 2010, 1318 Rn. 8; jeweils m.w.N.).

    Eine nach dem Gesetz unanfechtbare Entscheidung kann nicht durch Zulassung einer Anfechtung unterworfen werden (BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2015 aaO [juris Rn. 7]; vom 26. September 2012 - XII ZB 664/10, FamRZ 2013, 213 Rn. 7; vom 13. September 2011 - VI ZB 67/10, VersR 2011, 1588 Rn. 5; vom 8. Oktober 2002 - VI ZB 27/02, VersR 2003, 1007 [juris Rn. 2 f.]; jeweils m.w.N.).

  • OLG Oldenburg, 30.08.2016 - 8 W 62/16

    Ordnungsmittel gegen nicht erschienen Zeugen: Beachtlichkeit der Auswirkung des

    Zur Prüfung der Zulassung der Rechtsbeschwerde durch das Beschwerdegericht gehört jedoch auch die Prüfung sämtlicher gesetzlich vorgesehener Zulässigkeitsvoraussetzungen, mithin u.a. die Frage, ob die als Rechtsmittelführer in Betracht kommenden Beteiligten durch die angegriffene Entscheidung überhaupt beschwert sind bzw. ihnen gegen die Beschwerdeentscheidung ein Beschwerderecht zusteht (BGH, Beschluss vom 26.09.2012 - XII ZB 664/10, Rn. 7 = NJOZ 2013, 601f.; BGH, Beschluss vom 22.07.2015 - XII ZB 667/14, Rn. 6 = BeckRS 2015, 16021).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht