Rechtsprechung
   BGH, 13.11.2013 - XII ZB 681/12   

Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Unterbringung eines Kindes - und das Beschwerderecht der Eltern

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Antragsberechtigung nach § 62 FamFG

  • Jurion (Kurzinformation)

    Eltern können gegen beendete Unterbringung des Kindes nicht in eigenem Namen vorgehen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 68
  • MDR 2014, 46
  • FGPrax 2014, 89 (Ls.)
  • FamRZ 2014, 108



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 20.08.2014 - XII ZB 205/14  

    Hauptsacheerledigung im Betreuungsverfahren: Antrag einer beschwerdeführenden

    Nach Erledigung der Hauptsache im Betreuungsverfahren kann von der Betreuungsbehörde kein Feststellungsantrag nach § 62 FamFG gestellt werden (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 15. Februar 2012, XII ZB 389/11, FamRZ 2012, 619, vom 24. Oktober 2012, XII ZB 404/12, FamRZ 2013, 29 und vom 13. November 2013, XII ZB 681/12, FamRZ 2014, 108).

    Dasselbe gilt für den nach § 303 Abs. 2 FamFG privilegierten Personenkreis bestimmter Angehöriger und Vertrauenspersonen des Betroffenen (Senatsbeschluss vom 24. Oktober 2012 - XII ZB 404/12 - FamRZ 2013, 29 Rn. 6 ff.; vgl. auch Senatsbeschluss vom 13. November 2013 - XII ZB 681/12 - FamRZ 2014, 108 Rn. 4).

  • BGH, 27.07.2016 - XII ZB 623/15  

    Elterliche Sorge: Rechtsbeschwerde der Tante gegen eine durch Zeitablauf

    Ebenfalls hat er einen im eigenen Namen gestellten Antrag der Eltern eines nach § 1631 b BGB untergebrachten Kindes als mangels eigener Rechtsverletzung unzulässig angesehen (Senatsbeschluss vom 13. November 2013  XII ZB 681/12  FamRZ 2014, 108 Rn. 4 f.).
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