Rechtsprechung
   BGH, 11.08.2010 - XII ZB 78/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1896 Abs 1 S 1 BGB, § 1896 Abs 1a BGB, § 1897 Abs 4 S 2 BGB, § 1903 BGB, § 1906 Abs 1 Nr 1 BGB
    Betreuung: Meinungsäußerungen des Betroffenen über den Betreuungsbedarf; Unterbringung des Betreuten wegen akuter erheblicher Eigengefährdung

  • Jurion

    Anordnung einer Betreuung trotz Verlangens einer psychosozialen, zeitweisen Unterstützung; Unterbringung des Betreuten in einer Einrichtung durch den Betreuer aufgrund eines Gutachtens des Gerichtes

  • nwb
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung einer Betreuung trotz Verlangens einer psychosozialen, zeitweisen Unterstützung; Unterbringung des Betreuten in einer Einrichtung durch den Betreuer aufgrund eines Gutachtens des Gerichtes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zurückweisung einer Rechtsbeschwerde in Betreuungssache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 1651



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 02.07.2014 - XII ZB 120/14  

    Betreuungssache: Voraussetzungen der Betreuerbestellung ohne Anhörung und ohne

    Der Senat hat dies in einer früheren Entscheidung für möglich gehalten (Senatsbeschluss vom 11. August 2010 - XII ZB 171/10 - FamRZ 2010, 1650 Rn. 8 mit zust. Anm. Fröschle FamRZ 2010, 1651; vgl. ebenso Prütting/Helms/Fröschle FamFG 3. Aufl. § 278 Rn. 34; Schulte-Bunert/Weinreich/Rausch FamFG 4. Aufl. § 278 Rn. 9), woran er gegenüber den von der Rechtsbeschwerde und Teilen der Literatur (Keidel/Budde FamFG 18. Aufl. § 278 Rn. 23; Bassenge/Roth FamFG 12. Aufl. § 278 Rn. 13; BeckOK FamFG/Günter [Stand: 1. Januar 2014] § 278 Rn. 13) geäußerten Bedenken im Grundsatz festhält.
  • AG Frankfurt/Main, 29.11.2012 - 49 XVII HOF 3023/11  

    Betreuung: Prüfung milderer Mittel bei Genehmigung der Einwilligung des Betreuers

    Durch den Verweis in § 1906 Abs. 4 BGB auf Abs. 1 der Norm ist schließlich erforderlich, dass ohne die freiheitsentziehende Maßnahme eine ernstliche und konkrete Gefahr für Leib oder Leben der betroffenen Person besteht (BGH, Beschluss vom 18.05.2011, Az. XII ZB 47/11; BGH, Beschluss vom 11.08.2010, Az. XII ZB 78/10) und dass die Maßnahme dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz genügt.
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