Rechtsprechung
   BGH, 04.07.2018 - XII ZB 82/18   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de

    Rechtsmittel gegen die Verurteilung zur Auskunftserteilung: Bemessung des Werts der Beschwer; Maßstab für die Bewertung des Beschwerdegegenstands

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Zeit- und Kostenaufwand für Auskunftserteilung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1073



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Dresden, 05.09.2018 - 4 U 973/18  

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

    Dafür ist grundsätzlich auf den Aufwand an Zeit und Kosten abzustellen, den die sorgfältige Erteilung der Auskunft erfordert (vgl. BGH, Beschl. v. 04.07.2018 - XII ZB 82/18 - Juris - Beschl. vom 14.07.1999 - VIII ZR 29/99 - Juris - vgl. Heßler in Zöller, Kommentar zur ZPO , 32. Aufl., vor § 511 Rn. 19 c; Lemke in Putting/Gehrlein, Kommentar zur ZPO , 9. Aufl., § 511 Rn. 21).

    Das daneben auch bestehende Ziel des zur Auskunft Verpflichteten, den Hauptanspruch zu verhindern, geht dagegen über das Ziel des Rechtsmittels hinaus und ist daher bei der Wertfestsetzung nicht zu berücksichtigen (so BGH, Beschl. v. 04.07.2018 - XII ZB 82/18).

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