Rechtsprechung
   BGH, 04.07.2018 - XII ZB 82/18   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de

    Rechtsmittel gegen die Verurteilung zur Auskunftserteilung: Bemessung des Werts der Beschwer; Maßstab für die Bewertung des Beschwerdegegenstands

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Zeit- und Kostenaufwand für Auskunftserteilung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1073



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 13.02.2019 - XII ZB 499/18

    Bestimmung des Beschwerdewerts bei einer selbständigen Feststellung des

    a) Zwar ist das Kammergericht zutreffend davon ausgegangen, dass sich die Beschwer eines zur Auskunftserteilung verpflichteten Beteiligten nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. etwa Senatsbeschluss vom 4. Juli 2018 - XII ZB 82/18 - FamRZ 2018, 1529 Rn. 6 mwN; BGHZ GSZ 128, 85 = FamRZ 1995, 349, 350 f.) grundsätzlich nach seinem Interesse bemisst, die Auskunft nicht erteilen zu müssen.

    Das daneben auch bestehende Ziel des zur Auskunft Verpflichteten, den Hauptanspruch zu verhindern, geht dagegen über das Ziel des Rechtsmittels hinaus und ist daher bei der Wertfestsetzung nicht zu berücksichtigen (vgl. etwa Senatsbeschluss vom 4. Juli 2018 - XII ZB 82/18 - FamRZ 2018, 1529 Rn. 7 mwN; BGHZ GSZ 128, 85 = FamRZ 1995, 349, 350 f.).

  • OLG Dresden, 05.09.2018 - 4 U 973/18

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

    Dafür ist grundsätzlich auf den Aufwand an Zeit und Kosten abzustellen, den die sorgfältige Erteilung der Auskunft erfordert (vgl. BGH, Beschl. v. 04.07.2018 - XII ZB 82/18 - Juris - Beschl. vom 14.07.1999 - VIII ZR 29/99 - Juris - vgl. Heßler in Zöller, Kommentar zur ZPO , 32. Aufl., vor § 511 Rn. 19 c; Lemke in Putting/Gehrlein, Kommentar zur ZPO , 9. Aufl., § 511 Rn. 21).

    Das daneben auch bestehende Ziel des zur Auskunft Verpflichteten, den Hauptanspruch zu verhindern, geht dagegen über das Ziel des Rechtsmittels hinaus und ist daher bei der Wertfestsetzung nicht zu berücksichtigen (so BGH, Beschl. v. 04.07.2018 - XII ZB 82/18).

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