Rechtsprechung
   BGH, 12.09.2018 - XII ZB 87/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,33374
BGH, 12.09.2018 - XII ZB 87/18 (https://dejure.org/2018,33374)
BGH, Entscheidung vom 12.09.2018 - XII ZB 87/18 (https://dejure.org/2018,33374)
BGH, Entscheidung vom 12. September 2018 - XII ZB 87/18 (https://dejure.org/2018,33374)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1906a Abs 1 S 1 Nr 4 BGB

  • Wolters Kluwer

    Genehmigung der Unterbringung und der Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme bei einem Betreuten; Notwendigkeit der ärztlichen Maßnahme bei einer diagnostizierten paranoiden schizophrenen Störung

  • rabüro.de

    Zu den Voraussetzungen der Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme in der Betreuung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1906 a Abs. 1 S. 1 Nr. 4

  • rechtsportal.de

    BGB § 1906a Abs. 1 S. 1 Nr. 4
    Genehmigung der Unterbringung und der Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme bei einem Betreuten; Notwendigkeit der ärztlichen Maßnahme bei einer diagnostizierten paranoiden schizophrenen Störung

  • datenbank.nwb.de

    Unterbringungssache: Voraussetzung der Zulässigkeit einer ärztlichen Zwangsmaßnahme

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Ärztliche Zwangsmaßnahme nur nach vorherigen Überzeugungsversuch

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur ärztlichen Zwangsmaßnahme (hier: Festellung eines ernsthaften Überzeugungsversuchs)

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Überzeugungsversuch vor Zwangsmaßnahme

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1477
  • MDR 2018, 1378
  • FamRZ 2018, 1947
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 03.12.2018 - 1 Vollz (Ws) 311/18

    Maßregelvollzug: Voraussetzungen für die medizinische Zwangsbehandlung zur

    Zum anderen ändert dieses Fehlen der Einsichtsfähigkeit auch nichts daran, dass die Strafvollstreckungskammer gehalten ist, konkrete Feststellungen zu den erforderlichen Überzeugungsversuchen durch die Einrichtung und dem entsprechenden Zeitaufwand zu treffen; die Einhaltung dieses Erfordernisses, das als Ausfluss des Verhältnismäßigkeitsprinzips eine materiell-rechtliche Voraussetzung des beabsichtigten Eingriffs darstellt, muss also von der Strafvollstreckungskammer im Beschluss so konkret dargestellt werden, dass dem Rechtsbeschwerdegericht eine diesbezügliche Überprüfung ermöglicht wird (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 21.10.2013 - 4a Ws 211/13 (V) -, juris; Lindemann in: Kammeier/Pollähne, a.a.O., Rn. D 158 Fn. 445; Schöch, a.a.O., 565; ebenso zu dem Versuch, einen Betreuten von der Notwendigkeit einer ärztlichen Maßnahme zu überzeugen, als Voraussetzung nach § 1906 Abs. 3 Nr. 2 BGB a.F. bzw. § 1906a Abs. 1 Nr. 4 BGB n.F. für die Einwilligung eines Betreuers in eine ärztliche Zwangsmaßnahme und deren gerichtliche Genehmigung BGH, Beschluss vom 04.06.2014 - XII ZB 121/14 -, Rn. 15 ff.; Beschluss vom 30.07.2014 - XII ZB 169/14 -, Rn. 14 ff., Beschluss vom 13.09.2017 - XII ZB 185/17 -, Rn. 6 f., BGH, Beschluss vom 12.09.2018 - XII ZB 87/18 -, Rn. 18 ff., jew. zit. n. juris; Bienwald in: Staudinger, BGB (Stand: 2017), § 1906a Rn. 71; Schwab in: MK-BGB 7.Aufl., § 1906 Rn. 52 ff.; Zimmermann, NJW 2014, 2479, 2480 f.).
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